Europäische Politik und Integration

Laura Kövesi: Europas neue Korruptionsjägerin

Wer wegen seiner Arbeit als Korruptionsjäger*in am Ende selbst von der eigenen Regierung angeklagt wird, macht entweder miserable Arbeit oder aber sehr gute. Letzteres geschah Laura Kövesi in ihrer Heimat Rumänien. Nun ist sie die erste EU-Generalstaatsanwältin. Der Weg dorthin war mehr als turbulent und auch die neue Behörde sieht sich mit großen Herausforderungen konfrontiert.

Donnerstag 2. September 2021

Kampf gegen die Korruption – Neue Europäische Staatsanwaltschaft nimmt ihre Arbeit auf

Zum 1. Juni 2021 hat die neue Europäische Staatsanwaltschaft (EuStA), geführt von der rumänischen Juristin Laura Kövesi, ihre Arbeit aufgenommen. Mit großen Fanfaren angekündigt, soll die EuStA dafür sorgen, dass der Missbrauch von EU-Geldern unterbunden werden. Wie soll die neue Behörde arbeiten? Wer ist die Europäische Generalstaatsanwältin Laura Kövesi? Und kann die EU-Staatsanwaltschaft tatsächlich unabhängig und effektiv agieren? Eine erste Analyse.

Donnerstag 29. Juli 2021

Die Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen wird zum politischen Streitpunkt einer geteilten EU

Die Istanbul-Konvention sollte ein Meilenstein im Kampf gegen Gewalt an Frauen sein. Doch nun, 10 Jahre nach der Konvention, werden die Stimmen gegen das Abkommen immer lauter. Als erstes Land ist in diesem Jahr die Türkei aus dem Abkommen ausgetreten – am 01. Juli trat der Austritt in Kraft. (…)

Samstag 10. Juli 2021

Mit dem Fahrrad durch Europa: Transnationale Vernetzung lokaler Aktivist*innen vorantreiben

Der Ideenaustausch zwischen lokalen Aktivist*innen aus ganz Europa kann neue Denkanstöße zur Lösung lokaler Probleme bieten. Der europäische Föderalismus schafft die hierfür nötigen Voraussetzungen. Ein konkretes Beispiel: Radentscheide.

Freitag 2. Juli 2021

Der #FederalistFriday liefert Ideen für ein föderales Europa

The future is yours! Unter diesem Slogan steht die Konferenz zur Zukunft Europas, die am 09. Mai 2021 gestartet ist und die Wünsche der europäischen Bürger*innen für die Zukunft Europas zusammenzuträgt. Aber welche Zukunft wünschen die Europäer*innen, wünschen wir uns für Europa? Wie sollte es gestaltet sein? Antworten auf diese Frage wurden im Laufe der Zeit viele gefunden, die Vision eines föderalen Bundesstaats Europa ist eine davon und wird seit Jahrzehnten von begeisterten Anhänger*innen verfolgt. Was aber steckt hinter der Idee eines föderalen Europas?

Freitag 25. Juni 2021

Die Östliche Partnerschaft der EU aus der Sicht Brüssels

Zum Abschluss unserer Serie über die Östliche Partnerschaft hatten wir das Privileg, mit Federica Mogherini zu sprechen. Mogherini war von 2014 bis 2019 Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik und ist seit 2020 Rektorin des Europakollegs. Mogherini erklärte sich bereit, ihre (…)

Mittwoch 26. Mai 2021

Jung & grün: Warum grüne Veränderungen gut erklärt sein mögen und wie das geht

Niklas Nienaß ist grüner Europaabgeordneter und erklärt treffpunkteuropa.de, dass der breiten gesellschaftlichen Mehrheit, die es mittlerweile für Klimaschutz gibt, keine Angst vor den bevorstehenden Veränderungen gemacht werden darf. Das gehe nur mit guter Kommunikation und dem Aufzeigen „grün gewaschener“ Lösungen, die keine sind.

Dienstag 25. Mai 2021

Eine europäische Öffentlichkeit: Spielregeln oder spielerisch regeln?

Was kommt zuerst: Eine europäische Öffentlichkeit, um unsere Werte zu debattieren und festzulegen? Oder festgelegte Spielregeln, damit eine europäische Öffentlichkeit entstehen kann? Wir haben mit Sophie Pornschlegel, Policy Fellow bei der Denkfabrik „Das Progressive Zentrum“, darüber gesprochen, wie eine europäische Öffentlichkeit im Jahr 2025 aussehen könnte, was bis dahin passieren muss – und wie du einen Beitrag dazu leisten kannst.

Montag 17. Mai 2021

Ein schmaler Grat zwischen großem Erfolg und noch größerem Scheitern – Wie sich die Geschichte droht zu wiederholen.

Die Europäische Union ist aktuell zwei großen Gefahren ausgesetzt: Beide sind hausgemacht und sowohl Ursache, als auch Ergebnis des dauerhaften Krisenzustands der EU. Die Konferenz zur Zukunft Europas kann eine Chance sein, auf beide eine Antwort zu geben. Doch nur die Einberufung und Durchführung der Konferenz wird nicht ausreichen. Die eigene Geschichte der EU, ist der beste Beweis dafür. Ein Kommentar über die Krisen der EU, wie die Konferenz bei deren Lösungen helfen kann und was dafür nötig ist.

Donnerstag 13. Mai 2021

Was bleibt nach einem Jahr Wiederaufbauplan der Kommission?

Das Wiederaufbauprogramm der Europäische Kommission, das im Mai vergangenen Jahres vorgestellt wurde, weckte bereits bei der Vorstellung große Hoffnungen. Auch wir haben damals in einem Artikel über den Plan und die möglichen Auswirkungen berichtet.

Samstag 8. Mai 2021

„Frieden ist nicht alles, aber ohne Frieden ist alles nichts.“

Vor über 70 Jahren begann die Geschichte der EU mit dem Ziel, Krieg auf dem europäischen Kontinent unmöglich zu machen. Vor diesem Hintergrund folgte im Jahr 2012 die Auszeichnung mit dem Friedensnobelpreis. Hält die Staatengemeinschaft ihr Versprechen eines dauerhaften Friedens für ihre Bürger*innen? Was bedeutet dauerhafter Frieden eigentlich? Und welche Verantwortung ergibt sich aus diesem Anspruch für die EU auch außerhalb ihrer Grenzen?

Freitag 7. Mai 2021

Was von der Zukunftskonferenz in Deutschland erwartet wird

Am 9. Mai startet die lange angekündigte Konferenz zur Zukunft Europas, die eine bislang beispiellose Form der europäischen Bürger*innenbeteiligung einleitet. Alles, was ihr zur Konferenz wissen müsst, findet ihr in unserem FAQ.

Dienstag 4. Mai 2021
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