Treffpunkt Europa

Die europäische Integration der Schweiz: Eine wohlverstandene Meinungsverschiedenheit

Obwohl sich die Schweiz geographisch im Herzen Europas befindet, hat sie sich für eine gesonderte Form der Integration in die Europäische Gemeinschaft entschieden. Denn obwohl sie nicht Mitglied der Europäischen Union (EU) ist, hat die Schweiz durch mehrere bilaterale Abkommen enge Bindungen mit dem Rest Europas aufgebaut.

Mittwoch 17. April 2024

Rechtsstaatlichkeit und Demokratie: Ein Blick auf die jüngsten Entwicklungen

„Wir streben nach einer Union der Gleichheit, Toleranz und sozialen Gerechtigkeit, die auf Rechtsstaatlichkeit beruht“, lautet eine der sechs politischen Prioritäten der amtierenden EU-Kommission zu Beginn der Legislaturperiode im Jahr 2019. Aber konnte die EU-Kommission ihrem eigenen Anspruch unter der Kommissionspräsidentschaft von Ursula von der Leyen bezüglich Rechtsstaatlichkeit und Demokratie tatsächlich gerecht werden?

Freitag 12. April 2024

Der European Green Deal: Klimapolitik im Schatten anderer Krisen

Unsere Welt, wie wir sie kennen, ist von der Klimakrise existenziell bedroht. Die durch menschliches Verhalten verursachte Klimaerwärmung kann von unserem Planeten langfristig nicht getragen werden, was die kompromisslose Aufrechterhaltung unseres jetzigen Lebensstils unmöglich macht. Innerhalb der EU scheint sich ein Bewusstsein dafür entwickelt zu haben, dass jetzt gehandelt werden muss. Doch was konnte konkret in den letzten fünf Jahren umgesetzt werden? Wir ziehen Bilanz.

Freitag 5. April 2024

Aufwind für rechte Parteien in Europa?

Rechte Parteien erreichen in vielen Länder Europas momentan neue Wähler*innen, doch woran liegt das?

Mittwoch 3. April 2024

Diskussion um die Abstimmungs-Prinzipien des Rates der Europäischen Union

Die Diskussion um die Erweiterung der EU wirft auch die Frage auf, ob eine Revision der internen Abstimmungsverfahren notwendig ist.

Mittwoch 27. März 2024

Die EU-Außenpolitik vor den Europawahlen – Eine Bestandsaufnahme

Eine geopolitische Kommission sollte die neue EU-Kommission laut Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen werden. Sie hat wohl selbst nicht damit gerechnet, wie viele neu aufflammende Krisenherde weltweit ihr Gelegenheit geben sollte, dies unter Beweis zu stellen. Aber konnte die EU-Kommission dem wirklich gerecht werden? Im zweiten Teil unserer Serie zur Bilanz der EU-Kommission wirft Léa Glasmeyer einen Blick darauf, wie sich die Außenpolitik der EU in den letzten fünf Jahren entwickelte.

Freitag 15. März 2024

Rechte Parteien verbieten? Über den Sinn und Unsinn eines Parteienverbot

Nachdem Journalist*innen von ‚correctiv‘ ein geheimes Treffen von Rechtsradikalen aufdecken, flammte die Debatte um ein Verbot der AfD wieder auf. Unsere Autorin Johanna Müller hat die staatlichen Sanktionen gegenüber Parteien unter die Lupe genommen und kommentiert.

Donnerstag 14. März 2024

Der (un)aufhaltsame Aufstieg des Rechtspopulismus

In der EU sind die Rechtspopulist*innen weiter auf dem Vormarsch. Während Viktor Orbán in Budapest fest im Sattel sitzt, sind rechtspopulistische Parteien in den Niederlanden und Italien zuletzt als stärkste Kraft aus den Wahlen hervorgegangen. Auch wenn der rechte Vormarsch in Polen und Spanien vorerst gestoppt wurde, kann nicht davon ausgegangen werden, dass der Rechtspopulismus in Europa besiegt ist.

Dienstag 12. März 2024

Ringen um Recht und Ordnung: Polens Rückkehr zur liberalen Demokratie

Bei der Parlamentswahl 2023 verzeichnete die polnische Bevölkerung eine Rekordbeteiligung. Die PiS wird erneut stärkste Kraft, geht aber in die Opposition, da sie keinen Koalitionspartner findet. Damit kommt nach acht Jahren wieder ein liberal-demokratische Regierungsbündnis zustande. Die neue Regierung möchte sich in der EU wieder kooperativ zeigen und Medien und Justiz entpolitisieren. Präsident Duda und die Opposition arbeiten mit allen Mitteln dagegen.

Sonntag 10. März 2024

Wie Desinformationen die Europawahl bedrohen

Manipulationsversuche von Wahlen durch ausländische Akteure sind keine Seltenheit mehr. Europäische Abgeordnete versucht sich im Vorfeld der Wahlen zu wappnen.

Freitag 8. März 2024

Israel und der Eurovision Song Contest

Schon bald findet wieder der Eurovision Song Contest, kurz ESC, statt: Vom 7. bis zum 11. Mai werden 37 Länder in und um Europa ihre Musiker*innen ins schwedische Malmö senden. Diese treten dann mit je einem Song in der 68. Ausgabe des Wettbewerbs gegeneinander an. In den letzten beiden Jahren stand der größte Musikwettbewerb der Welt ganz im Zeichen der Solidarität mit der Ukraine, Russland wurde von der Teilnahme ausgeschlossen. In diesem Jahr gibt es Proteste, auch Israel auszuladen. Das Großereignis droht zum Politikum zu werden.

Mittwoch 6. März 2024

Bilanz: Wirtschaft & Digitales

Als Ursula von der Leyen 2019 die Zügel der EU-Kommission übernahm, ahnte noch niemand, dass die Corona-Pandemie für das Leben und Wirtschaften weltweit die Stopptaste drücken würde. Wirtschaftlich stellte die Erholung von dieser Corona-Flaute eine der Prioritäten der EU-Kommission dar. Hohe Inflation, unterbrochene globale Lieferketten und Lücken in der Verfügbarkeit von Fachkräften hemmen allerdings weiterhin die Wirtschaftsziele der EU. Doch was genau waren die wirtschaftlichen Projekte der von der Leyen-Kommission? Und wie erfolgreich waren verschiedene politische Initiativen in den Bereichen Wirtschaft und Digitales?

Freitag 1. März 2024
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