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11/13

, von  Marcel Wollscheid

Am 13. November 2015 freuten sich die Fans im Stadion St. Denis auf das Länderspiel zwischen Deutschland und Frankreich, die Besucher des Bataclan auf das Konzert der Eagles of Death Metal und die Gäste in zahllosen Pariser Cafés und Restaurants schlicht auf einen unterhaltsamen Freitagabend. Es sind alltägliche Szenen eines freien und zivilen Lebens in einer europäischen Hauptstadt, die jäh und brutal beendet wurden.

Trauerbekundungen nach den Anschlägen von Paris in Prag. – © Bianca Dagheti (Flickr)/ CC BY-ND 2.0-Lizenz

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  • ist Chefredakteur von treffpunkteuropa.de. Er absolvierte seinen Bachelor in Medien, Kommunikation, Gesellschaft und Politikwissenschaft an der Universität Trier und studiert im Master Politikwissenschaft am Otto-Suhr-Institut der Freien Universität Berlin.

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Mindestens 129 Menschen rissen die Attentäter von Paris in einer Anschlagsserie aus dem Leben. Die Täter gingen mit einer Gnadenlosigkeit und Unmenschlichkeit vor, die sprachlos macht. Es ist die Handschrift der Anhänger des Islamischen Staates (IS), die sich bereits bei dem Attentat auf die Redaktion von Charlie Hebdo im Januar zeigte. Acht motivierte Männer genügten, um eine Stadt ins Chaos und ein Land in den Ausnahmezustand zu stürzen.

Wie sollte Europa auf den Terror des 13. Novembers reagieren? Frankreichs Präsident Hollande sprach davon, dass sich sein Land „im Krieg“ befinde und befahl noch am Wochenende massive Luftschläge auf Stellungen des Islamischen Staates in Syrien. Der Drang nach Vergeltung ist nachvollziehbar, doch eine massive militärische Intervention der NATO in Syrien – nämlich eine Bodenoffensive - erscheint wenig zielführend. Zur Erinnerung: Nach dem 11. September 2001 schwärmten die Armeen des Westens nach Afghanistan, in den Irak oder nach Libyen aus. Nicht mehr Sicherheit, sondern mehr Gewalt, Extremismus und Vertreibung waren das Ergebnis. Eine strategische Schwächung des IS ist durch Luftangriffe auf Führungspersonal und Ölfelder durchaus möglich. Doch der Nahe Osten kann seine Dämonen letztlich nur selbst vernichten – militärisch und ideologisch.

Der Anschlag in Paris wird unweigerlich im Lichte der Flüchtlingskrise in Europa gesehen. Inmitten einer Situation, in der die Europäische Union und die Regierungen der Mitgliedsstaaten den Eindruck des Kontrollverlustes nicht verbergen können, spielt sich vor aller Augen in einer europäischen Hauptstadt ein Blutbad ab. Die neue polnische Regierung hat nach dem Anschlag bereits erklärt, keine EU-Flüchtlingsquote zu akzeptieren. Viele Bürger Europas haben legitime Angst um ihre Sicherheit und befürchten, dass die Konflikte des Nahen Ostens im Zuge der Fluchtbewegung importiert werden. Dies unter Verweis auf die Staatsbürgerschaft der meisten Attentäter zu ignorieren wäre ein massives Versagen der Politik. Es ist bedenklich genug, dass die Täter ihre Anschläge in sogenannten „Islamistenhochburgen“ in Belgien ungehindert planen konnten und in Folge ihrer Reisen nach Syrien nicht an der Wiedereinreise in die EU gehindert wurden.

Die Anteilnahme nach den Anschlägen berührt – doch nur entschlossene Maßnahmen werden tatsächlich das Vertrauen in die Handlungsfähigkeit der EU wiederherstellen. Der gemeinsame Nenner, auf den sich alle Mitgliedsstaaten einigen können, ist die Sicherung der EU-Außengrenze. Ihr Schutz ist der dringlichste Punkt, um in der aktuellen Situation Souveränität wiederzugewinnen. Erstens können die offenen Grenzen innerhalb der EU langfristig nur mit einer robusten Grenze nach außen erhalten werden. Zweitens wird es erst Fortschritte in Richtung einer gemeinsamen Asyl- und Flüchtlingspolitik geben, wenn der Zustrom gleichermaßen wie das Verhalten der europäischen Regierungen untereinander kalkulierbar wird. Um neue Spielregeln für alle Seiten durchzusetzen, braucht Europa einen Moment der Ordnung.

Anstatt verzweifelte Menschen aus dem Nahen Osten mit widersprüchlichen Aussagen auf eine lebensgefährliche Reise über Land und See zu locken und unter dem Zustrom zusammenzubrechen, sollte die EU Asylzentren nahe der Flüchtlingslager in der Türkei und im Libanon aufbauen. Dort sollten Flüchtlinge einen Antrag auf Asyl in der Europäischen Union stellen können – und erst nach Registrierung, Identitätsprüfung und Zulassung per Flugzeug einreisen dürfen. Eine Politik, die Hunderttausenden Menschen anonym und unkontrolliert den Zutritt nach Europa erlaubt, ist nicht mehr verantwortbar.

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