Halb angekommen, Halb willkommen

Ein Gastbeitrag der JEBz, Online-Magazin der JEB.

Deutschland ist ein Paradebeispiel: Als die Jugoslawen, Türken, Griechen in den 1960er-Jahren nach Deutschland kamen, rechnete keiner – nicht einmal sie selbst – damit, dass so viele von ihnen bleiben würden. So viele, dass die gesamte Bundesrepublik 40 Jahre später immer noch nicht weiß, wie mit der Situation umzugehen ist. Der Diskurs ist durchzogen von Allgemeinplätzen und Platitüden, von kalkuliert Schockierendem einerseits und Political Correctness andererseits. Wenige bereichern die Diskussion mit solchen Ideen, die erkennen lassen, dass beide Partien aufeinander zugehen müssen.

Assimilation, Integration, Partizipation?

Die Migrationsströme, die in die Europäische Union fließen, stellen die Gesellschaften der Mitgliedsstaaten vor eine entscheidende Frage: Wie fügen sich die hinzugekommenen Menschen in die bestehenden Gesellschaften ein? Können Sie es überhaupt? Und wie verändern sie deren Gefüge?

Die Relevanz dieser Frage erkannten die europäischen Staaten spät – erst als sich immer deutlicher abzeichnete, dass nicht nur die ökonomischen „push- und pull- Faktoren“ als Triebkräfte der Migration fungieren. Wenn Geld und Arbeit wandern, dann wandern früher oder später getrennt lebende Familien hinterher. Migration hat emotionale Dimensionen, nicht nur ökonomische. Auf beiden Seiten. Der Soziologe Georg Simmel erkannte den Unterschied: Der Fremde ist willkommen, solang er bloß wieder geht. Er ist dann unwillkommen, wenn er die Absicht hat, zu bleiben. Der Migrant in Europa blieb, und er blieb nicht nur als Gastarbeiter. Irgendwann wurde er auch Bürger. Und seitdem prägt die angesprochene Frage nach den gesellschaftlichen Begleitdynamiken das Themenfeld Migration. Wissenschaft und Medien versuchen seitdem, das Phänomen Migration zu erfassen und zu vermitteln.

Lange Zeit wurden die Antworten auf diese Frage in der Idee der Assimilation gesucht. Wer in beispielsweise Deutschland leben will, hat sich den Deutschen anzupassen. Das funktioniert spätestens dann nicht mehr, wenn die ersten Kinder zwischen mehreren Kulturen aufwachsen.

Welche Generation fühlt sich wo zu Hause, erweist welchem Staat gegenüber Loyalität? Statt Assimilation forderte man nun Integration. Das folgende als „Multikulti“ empfundene Miteinander barg jedoch die Gefahr der Wertebeliebigkeit und entzündete Anfang der 2000er-Jahre eine heiß geführte öffentliche Debatte zum Thema „Leitkultur“. Das neue Schlagwort lieferte im Oktober 2010 Kenan Kolat, Vorsitzender der Türkischen Gemeinde in Deutschland: Partizipation sei notwendig, um von kultureller Hegemonie zu kultureller Diversität zu gelangen.

Migration und die EU

Für die EU als Institution ist das Problem Migration in erster Linie ein politisches: Sie sucht nach politischen Maßnahmen, Migration in ihr Territorium sowie aus ihm heraus unter Kontrolle zu halten und gestalten zu können. Generell ist es schwierig genug für Angehörige von Drittländern, in die EU einzureisen. Gelangt man dennoch an ein gültiges (und in aller Regel teures) Visum, ist die Bewegungsfreiheit nicht uneingeschränkt, denn nicht alle EU-Mitgliedstaaten sind Mitglieder der Schengenzone, in der Grenzkontrollen wegfallen. Die EU bemüht sich aber um Strategien einer gemeinsamen Migrationspolitik. Diese soll sich den ökonomischen wie den demografischen Entwicklungen anpassen. Während die meisten europäischen Länder seit den1970er-Jahren mit strengen Restriktionen reagierten, setzt die EU-27 (mit den Ausnahmen Dänemarks, der Vereinten Königreichs und Irlands, die sich vorbehalten, von der gemeinsamen Migrationspolitik abzuweichen) darauf, historische und kulturelle Beziehungen zu den Senderstaaten nicht außer Acht zu lassen.

1999 entstand durch Verhandlungen im finnischen Tampere erstmals eine weitestgehend gemeinsame Linie. Migration wird durch unterschiedliche Motivationen unterschieden: von Familienzusammenführung bis hin zu Studium & Forschung. Erklärtes Ziel ist es, Schmugglern und Menschenhändlern, sowie illegaler Immigration Einhalt zu gebieten – auch der Terrorismus ist zum Thema geworden.

Ein „Thematisches Programm für die Zusammenarbeit mit Drittländern in den Bereichen Migration und Asyl“ wurde eingerichtet. € 205 Millionen sah es vor für die Periode 2007-2010, für die darauf folgenden Jahre bis 2013 € 175 Millionen. Hierbei geht es nicht nur um die ungewollten Migranten in der EU, sondern durchaus auch um Ströme in die andere Richtung: Hilfestellung bei der freiwilligen Rückkehr und eine Eindämmung des „brain drain“, das Abwandern kompetenter Spitzenkräfte in andere Länder. Eine externe Evaluation der Umsetzung der Strategie zwischen 2007 und 2009 soll ihrer Weiterführung von 2011 bis 2013 dienen.

Die Frage nach dem Stellenwert von Migration im Haushalt der EU bleibt offen, die Materie selbst bleibt es auch. So wie sich die Vorzeichen, unter denen Migration diskutiert worden ist, geändert haben, dürfte nicht anzunehmen sein, dass das Thema in Zukunft weniger beschäftigen wird. Es ist fragenswert, welche Aspekte auf supranationaler und nationaler Ebene angegangen werden können und sollten – und was auf persönlicher Ebene dafür getan werden kann, dass Migration weniger als etwas Negatives, denn als positives Charakteristikum einer Gesellschaft aufgefasst wird.