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Der andere Europäer

, von  Veronika Völlinger

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In Frankreich stehen Präsidentschaftswahlen an. Der Sozialist François Hollande könnte dem konservativen Nicholas Sarkozy gefährlich werden. Was passiert, wenn die Franzosen inmitten der größten Krise der Europäischen Integration ihr Staatsoberhaupt wechseln? Und wie europäisch ist eigentlich der Herausforderer Hollande?

Ein Normalo zum Anfassen, besonders für junge Menschen? Präsidentschaftskandidat François Hollande bei einem Spaziergang auf dem marché de Bastille in Paris am 12.Februar 2012. – Bild: Bejamin Géminel / flickr.com

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François Wer? François Hollande! Ein Mann, wie er unscheinbarer nicht sein könnte, will Nicholas Sarkozy in diesem Frühjahr vom Thron stoßen. Seine Schwäche, als unauffällig zu gelten, macht der Präsidentschaftskandidat der Parti Socialiste (PS) dabei zu seiner Stärke: Er ist der Anti-Sarkozy und will dem französischen Volk ein „président normale“ sein – ein ganz normaler Präsident. Diese Strategie könnte aufgehen, denn von nichts sind die Bürger zwischen Calais und Côte d’Azur mehr genervt, als von den Allüren ihres jetzigen Staatsoberhauptes.

Die Zufriedenheit und Identifizierung mit dem Präsidenten hat in Frankreich einen hohen Stellenwert. Das französische Staatsoberhaupt wird vom Volk direkt und auf fünf Jahre gewählt. Sein Aufgabenbereich umfasst nicht nur, wie in Deutschland, repräsentative Funktionen, sondern ermöglicht ihm umfassende politische Einflussnahme. Gewählt wird in zwei Wahlgängen: Ihr erstes Kreuzchen können die Franzosen in diesem Jahr am 22. April setzen, für die Stichwahl werden sie am 6. Mai wieder zur Wahlurne gebeten.

Alles neu macht der Mai?

Seit seiner Nominierung liegt François Hollande in den Umfragen vorne. Die neusten Ergebnisse stellen ihm einen Stimmenanteil von 32% im ersten Wahlgang in Aussicht. Ein Viertel der Wähler würde für Nicholas Sarkozy votieren, den dritten Rang belegt die Kandidatin der rechtsextremen „Front National“ Marine Le Pen mit 16%. In einer Stichwahl zwischen Sarkozy und Hollande, hätte letzterer mit 59% der Stimmen ebenfalls die Nase vorn.

Die Präsidentschaft wäre der Höhepunkt der über 30-jährigen politischen Karriere Hollandes. Der 57-Jährige Jurist studierte an französischen Eliteuniversitäten und trat 1979 in die PS ein. Zwei Jahre später wirkte er im Wahlkampfteam von Präsidentschaftskandidat François Mitterand mit, der François Hollande nach dem Wahlsieg zu einem seiner Berater machte. Bürgermeister, Mitglied in Gemeinde- und Regionalräten, Präsident eines Generalrates, Abgeordneter der Nationalversammlung, Europäisches Parlament – Die Liste von Hollandes bisherigen Wahlmandaten ist lang. 11 Jahre war er zudem Vorsitzender seiner Partei. Nur ein Ministeramt blieb ihm immer verwehrt.

Ein Polit-Profi greift an

Manch einer spottete zu Beginn der Kandidatur über Hollandes unauffälliges Buchhalter-Image und tut es auch jetzt noch. Doch durch kluge Reden konnte der Sozialist in den letzten Monaten sein Image verbessern. Er wirkt ruhig, kompetent und scheint eher zu integrieren als zu polarisieren. Außerdem profitiert er davon, dass die Wirtschaftslage sich unter Sarkozy stetig verschlechterte: Steigende Arbeitslosenzahlen, schrumpfende Wirtschaft und der Verlust des Top-Ratings AAA scheinen die Wähler in die Arme der Alternative zu treiben.

Sollte das französische Volk Hollande tatsächlich zu seinem nächsten Präsidenten küren, wird das vertraute Bild des deutsch-französischen Doppels Angela Merkel und Nicolas Sarkozy bald der Vergangenheit angehören: Ob bei EU-Gipfeln oder zuletzt im gemeinsamen Fernsehinterview – Noch sind Merkozy ein Herz und eine Seele. Dafür strichen sie auf beiden Seiten des Rheins allerdings nicht nur Lob ein. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel fand’s „peinlich“ und der Sozialist François Hollande setzte geschickt auf den französischen Nationalstolz: „Frankreich hat sich Deutschland komplett unterworfen“.

Wahlkampfhilfe made in Germany

Aber auch das linke Lager verbrüdert sich. Auf dem SPD-Parteitag im Dezember 2011 war François Hollande Gast und Redner. Gegenüber der Rheinischen Post nannte die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin und SPD-Vize Hannelore Kraft es eine „Selbstverständlichkeit“, den sozialistischen Präsidentschaftskandidaten der Franzosen zu unterstützen.

Eine flammende Rede für Europa hielt Hollande dort, auf dem SPD-Parteitag. Aber er brennt für ein anderes Europa als die Bundeskanzlerin. Und darin liegt der Zündstoff für die deutsch-französischen Beziehungen und die Zusammenarbeit für Europa. Der Sozialist Hollande spricht sich für Euro-Bonds aus, ebenso für mehr Eingriffe der Europäischen Zentralbank (EZB) hinsichtlich aktiver Wachstumspolitik. Er verficht hier alles, was Angela Merkel ablehnt. Er ist gegen eine Schuldenbremse und gegen die jetzige Form des EU-Fiskalpakts, wie er im Dezember ausgehandelt wurde. All das befürwortet Angela Merkel. Nur beim Ja zur Finanztransaktionssteuer sind sich beide einig.

Auch Hollandes innenpolitische Programme werden kontrovers diskutiert. Er will umverteilen: Reiche, Banken und Unternehmen sollen stärker besteuert werden, dafür erhält die Industrie und die Jugend Förderung. Das Renteneintrittsalter will er wieder auf 60 senken und für das Ende seiner Amtszeit rechnet er mit einem ausgeglichenen Haushalt. Große Ziele sind das. Hollandes Versprechen über Umverteilung treffen den Zeitgeist, Experten halten seine Programme allerdings für unbezahlbar und fürchten eine höhere Verschuldung.

Merkollande statt Merkozy?

Bei den Wahlgängen im April und Mai spielen viele Faktoren zusammen. In einer Stichwahl zwischen Hollande und Sarkozy fällt ins Gewicht, auf welche Seite sich die Unterstützer der rechten Kandidatin Marine Le Pen schlagen werden. Vielleicht auch schon im ersten Wahlgang, noch hat die Nummer drei in den Umfragen nämlich die zur Kandidatur nötigen Unterschriften nicht zusammen. Auch der richtig heiße Wahlkampf fängt gerade erst an zu köcheln und wird sich wohl noch verschärfen.

Ein Machtwechsel ist durchaus wahrscheinlich, mit Merkozy könnte es also bald vorbei sein. Die Zukunft wäre dann eher von Konflikten als von Konsens geprägt. Oberste Priorität hat für Deutschland der Schuldenabbau und die Stabilisierung der Eurozone. Hollande will zunächst Gerechtigkeit zwischen Arm und Reich schaffen und Europa mit aktiver Wachstumspolitik wieder nach vorn bringen. Im Grunde verfolgen beide Linien das gleiche Ziel: Ein starkes Europa, das für die Zukunft gewappnet ist. Bloß sehen ihre Wege dorthin anders aus.

Rätselnde Redakteure basteln derweil schon an neuen Spitznamen für ein deutsch-französisches Doppel. Merlande und Merkollande geistern hier und da bereits durch Berichte und Kommentare. So einfach sich Namen auch vereinigen lassen: Schwierig könnte das bei einer deutsch-französischen Europa-Politik werden, wenn auf beiden Seiten des Rheins grundverschiedene Meinungen darüber herrschen, wie es mit Europa während und nach der Euro-Krise schlussendlich weitergehen soll.

Dieser Artikel erschien zuerst am 1. März 2012 im Move-Magazin.

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Ihr Kommentar

  • Am 12. April 2012 um 17:43, von  Eric B Als Antwort Der andere Europäer

    Nur wenn die SPD sich hinter Hollande stellt und die Raftifizierung des Fiskalpakts im Bundestag aufschiebt, dürfte genug Druck entstehen, um Merkel einen Kompromiss abzuringen. Derzeit spricht jedoch wenig dafür, dass sie dies wagt. Gabriel kann sich offenbar nicht gegen Steinmeier durchsetzen, so dass Hollande allein im Regen steht. http://lostineurope.posterous.com/122066346

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