Taurin, Magazin der jungen Europäer

1. Über die JEF-Saarland

Julia, du bist die Vorsitzende der JEF-Saarland, wie wird ein Landesverband der JEF organisiert?

„Das allerwichtigste ist erst mal, dass es eine ordentliche Verbandsstruktur gibt. Das heißt: regelmäßige Treffen, ein nach der Satzung gewählter Landesvorstand und eine gute öffentliche Darstellung, zum Beispiel durch unsere Homepage. Irgendwie klingt das typisch deutsch und auf den ersten Blick vielleicht auch etwas banal. Ich denke aber: es ist die Basis, auf der alle weiteren Aktivitäten beruhen. Der nächste Schritt ist dann, gemeinsame Ziele festzulegen. Im Saarland wollen wir uns für die Entwicklung der Großregion SaarLorLux einsetzten sowie für gute deutsch-französische Beziehungen in Europa. Wir möchten den jungen Saarländern die europäische Idee nahe bringen. Das sind unsere größten Ziele. Wir organisieren deswegen unter anderem Seminare, Podiumsdiskussionen und Straßenaktionen.“

Welche Beziehungen habt ihr zu französischen JEF-Gruppen?

„Im Moment bauen wir gerade ein Netzwerk mit JEF-Lothringen und Elsass auf. Mitte Januar wird dazu ein Treffen in Nancy stattfinden. Wir sind zuversichtlich, dass sich daraus gemeinsame Aktivitäten entwickeln. Auf Bundesebene haben wir letztes Jahr JEF-Frankreich bei dem Referendum für ein „Oui“ zur Europäischen Verfassung unterstützt. Dabei entstanden zahlreiche Kontakte, die uns noch mal stark unsere europäische Verbundenheit zeigten. Ich finde es toll, dass JEF ein europäischer Verbund ist! Einige unserer Mitglieder besuchen regelmäßig internationale JEF-Seminare. Da kommen sie auch mit französischen JEFlern zusammen, tauschen sich aus und arbeiten an europäischen Themen.“

Was für Aktionen macht ihr?

“Viele verschiedene! Ein paar Beispiele: Letztes Frühjahr haben wir mit einer deutschen und einer französischen Klasse ein Planspiel und eine Fahrt ins Europäische Parlament nach Straßburg unternommen. Ende Januar führen wir ein Seminar zur Entwicklung der Großregion SaarLorLux durch. An zwei Tagen werden Jugendorganisationen konkrete Forderungen und Maßnahmen zu dieser Thematik ausarbeiten und dann der Öffentlichkeit präsentieren. Zudem machen wir Straßenaktionen und organisieren Diskussionsveranstaltungen, bei denen wir mit jungen Saarländern über Europa diskutieren.“

2. Die deutsche Ratspräsidentschaft

Kannst du uns ein bisschen mehr über Angela Merkels europäische Positionen sagen?

„Am Anfang schien es so, als habe sich die Bundesregierung absolut jedes Thema auf die Agenda gesetzt. Das wurde von uns sehr kritisiert! Mittlerweile hat sich die Themenauswahl zum Glück etwas konkretisiert: EU-Verfassungsvertrag, Klimaschutz, Energieversorgung und europäische Einigung in der Weltpolitik wie der Krise im Nahen Osten stehen nun im Vordergrund. Die uns wichtigen Themen wurden nur zum Teil aufgegriffen. Die JEF hat auf dem letzten Bundeskongress einen Leitantrag zur EU-Ratspräsidentschaft verabschiedet. Darin heißt es unter anderem, dass die Partizipation von Jugendlichen in Europa erhöht werden soll. Dies umfasst insbesondere die Förderung von europäischen Jugendorganisationen, da sie eine langfristige Partizipation ermöglichen. Wir wollen auch, dass sich die EU-Ratspräsidentschaft mit Zukunftsthemen beschäftigt, die Jugendliche wirklich ansprechen, weil sie deren Zukunft am ehesten betreffen. Hierunter fallen zum Beispiel die Themen Umwelt- und Energiepolitik. Zudem setzt sich die JEF-Deutschland natürlich mit der Verfassungskrise auseinander. Wir fordern für 2009 in ganz Europa eine Volksentscheid zur Europäischen Verfassung! Die Bundesregierung ist da mit ihrer Positionierung während der EU-Ratspräsidentschaft noch lange nicht soweit! Dabei gilt die Überwindung der Verfassungskrise als größte Herausforderung in den nächsten sechs Monaten. Eine Entscheidung kann erst nach den Wahlen in Frankreich gefällt werden, so lange will man alles offen lassen und die Erwartungen möglichst niedrig schrauben.“

Hat die JEF-Deutschland vor, eine spezifische Kampagne in den nächsten sechs Monaten durchzuführen?

„Unsere Kampagnen während der EU-Ratspräsidentschaft werden Themen in den Fordergrund stellen, die alle Jugendlichen interessieren und die unserer Meinung nach sonst zu kurz kommen. Am 23. bis 25. März findet in Berlin ein Seminar von uns zur Frage nach der europäischen Identität statt. Hiezu laden wir Euch übrigens auch herzlich ein! Weitere für Kampagnen geeignete Themen sind Bildung, Migration und Integration. Diese werden im Internet und bei Seminaren diskutiert, abschließend veröffentlichen wir die Ergebnisse.“

Gibt es eine Änderung in der Europapolitik seit dem Kanzlerwechsel von Gerhard Schröder zu Angela Merkel?

„Ich denke: Angela Merkel und Gerhard Schröder glauben fest an die europäische Idee. Sie setzen sich dafür ein. Gegenüber Gerhard Schröder ist Angela Merkel jedoch noch relativ neu auf dem europäischen Parkett. Das ermöglicht ihr, selbstbewusst neue Initiativen auf den Weg zu bringen. Ein Beispiel dafür ist das erfolgreiche Zusammenschnüren des europäischen Finanzpakets. Zur Zeit bringt man Angela Merkel wegen der EU-Ratspräsidentschaft große Aufmerksamkeit entgegen. Wir hoffen, dass Frau Merkel weiterhin frei von Seilschaften bleibt und ihr Engagement im Sinne Europas - nicht im Sinne der Nationalstaaten - verfolgt.“

3. Deutschland und Europa

Was denkt die deutsche Bevölkerung im Allgemeinen über Europa?

„Die meisten Deutschen sind pro-europäisch. Das zeigen auch die regelmäßigen Umfragen des Eurobarometers. Interessant ist, dass sich dieses Bild seit der Verfassungskrise etwas verändert hat. Bei der Frage, ob sich die EU in die richtige Richtung entwickelt, antwortet nicht mal mehr ein Drittel mit ‚Ja’. Uns JEFlern zeigt das ganz extrem, in welche Richtung wir jetzt gehen müssen: Die Denkpause soll beendet werden und wir müssen endlich wieder konstruktiv in einen Dialog mit den europäischen Bürgern über wichtige europäische Herausforderungen treten.“

Wird der Beitritt der Türkei zur EU wegen dem hohen türkischen Bevölkerungsanteil in Deutschland besonders behandelt?

„Allgemein würde ich diese Frage mit ‚nein’ beantworten. Natürlich ist es so, dass der eine oder andere Politiker die Angst vor ‚Fremden’ populistisch für sich nutzt. Dies möchte ich den Politikern aber nicht allgemein unterstellen! Sie behandeln das Thema Türkei als eine rein europäische Frage.“

Würde der deutsche Föderalismus perfekt zur EU passen?

„Das ist nicht so leicht zu beantworten. Ich denke, man sollte zuerst einmal den Begriff näher betrachten: In einem föderalen System gibt es mehrere Ebenen. Jede umfasst jeweils die Aufgaben, die dort am Besten erfüllt werden können. So macht es z. B. Sinn, dass Fragen zum CO2 Ausstoß auf europäischer Ebene behandelt werden, denn Kohlendioxid kennt keine Grenzen. Hingegen sollten Versorgungsthemen wie den Bildungsbereich weiterhin die Länder und Regionen übernehmen. Der deutsche Föderalismus hat sich generell für unser Land bewährt. In Europa brauchen wir aber ein klares föderales System, dass sichtbar für alle Europa in Einheit und Vielfalt vereint.“

Hat die deutsche Wiedervereinigung die Deutschen besser auf die EU-Osterweiterung vorbereitet?

“Die deutsche Wiedervereinung hat die Deutschen nach Jahrzehnten wieder zusammen gebracht. Es war gleichzeitig der erste Schritt zu Beendigung des Kalten Krieges. Mit der Aufnahme osteuropäischer Länder in die EU wurde dieses Thema entgültig abgeschlossen. Für Europa bedeutet die EU-Osterweiterung, dass die Gefahr von Kriegen auf unserem Kontinent so gering ist wie nie zuvor!“

Julia Würtz

JEF-Landesvorsitzende, Mitglied des JEF-Bundesvorstands