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Alles auf Anfang? Neuwahlen in Spanien

, von  Silvia Behrens

Seit den spanischen Parlamentswahlen vom 20. Dezember sind fünfeinhalb Monate verstrichen, ohne dass eine Regierung gebildet werden konnte. König Felipe VI. hat daraus die Konsequenzen gezogen und die Auflösung des Parlaments eingeleitet.

Der konservative Ministerpräsident Rajoy (rechts) gibt dem sozialistischen Parteichef Pedro Sánchez (links) die Schuld an der gescheiterten Regierungsbildung in Spanien. – © La Moncloa Gobierno de España / Flickr / CC BY-NC-ND 2.0-Lizenz

Autoren

  • ist seit November 2014 Beisitzerin im Bundesvorstand der JEF. Nach ihrem Bachelorabschluss des Europäischen Verwaltungsmanagements an der Hochschule Harz plant sie ein Masterstudium im Bereich der Sozialwissenschaften. Praktische Erfahrungen sammelte sie u.a. beim Europäischen Parlament und bei der Bundesagentur für Arbeit.

Obwohl die angetreten Parteien beteuert hatten, sich um eine Koalition zu bemühen und so Neuwahlen zu verhindern, sind zahlreiche Anläufe zur Regierungsbildung gescheitert. Insbesondere die Gespräche zwischen der Sozialistischen Partei (PSOE) und der aufstrebenden linksgerichteten Podemos-Partei haben letztendlich zu keinem Ergebnis geführt. Ende April hatte die Regionalbewegung Compromís der PSOE sowie anderen linken Parteien noch einen Koalitionsvorschlag vorgelegt, um die drohenden Neuwahlen abzuwenden.

Dass die Bildung einer Regierung schwierig werden würde, war bereits am Ende der Wahlnacht klar. Das spanische Abgeordnetenhaus war in den vergangenen Legislaturperioden entweder durch die konservative Kraft Partido Popular (PP) oder die sozialistische Arbeiterpartei PSOE dominiert worden. 2015 brachte erstmals den Wandel: Obwohl die PP mit 28,7% den größten Anteil an Abgeordneten stellt, verlor sie die vorherige absolute Mehrheit sowie die Aussicht auf einen Koalitionspartner, um weiter regieren zu können.

Stattdessen waren die Gewinner der Wahl Podemos und die wirtschaftsliberale Ciudadanos, die zwar die meisten Übereinstimmungen mit der PP hat, aber Mariano Rajoy die Unterstützung absprach. Das Ziel der neuen Parteien sowie der PSOE war also dasselbe: Die Ablösung der konservativen Regierung unter Rajoy. Tatsächlich deutete das Wahlergebnis auf den Wunsch der spanischen Bevölkerung nach einem politischen Richtungswechsel hin.

Doch weder ein Mitte-Links-Pakt noch die Zusammenarbeit der PSOE mit den linken Parteien, darunter auch die Izquierda Unida, kamen zustande. Der PSOE-Parteivorsitzende Pedro Sánchez weist die Hauptschuld dafür Podemos, insbesondere deren Partei-Chef Pablo Iglesias, zu.

Die vorgezogenen Parlamentswahlen sind nun für den 26. Juni angesetzt. Nach spanischem Gesetz würden Neuwahlen automatisch fällig, wenn bis zum 2. Mai keine Regierung gebildet wurde. Ob diese dann klare Mehrheiten hervorbringen werden, ist ungewiss. Die Umfragen sind nach wie vor breit gestreut über das politische Spektrum. Spanien rennt jedoch die Zeit davon. Das Land hatte sich im letzten Jahr wieder etwas wirtschaftlich stabilisiert, aber viele Probleme wie Arbeitslosigkeit und hohe Schulabbrecherquote, lassen sich nur mit politischen Reformen lösen.

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