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CDU droht Abspaltung

„Konservative Sammlung“ ist unzufrieden mit Merkel

, von  Tobias Gerhard Schminke

Der CDU droht eine Abspaltung. Unzufriedene Konservative am rechten Rand der Union planen eine Partei nach dem Vorbild der CSU - und das bundesweit. Sie haben in Angela Merkels Partei ihre politische Heimat verloren und sehen sich durch die Alternative für Deutschland nicht vertreten. Die Partei könnte in eine Lücke stoßen, die in Deutschland nur durch die Splitterparteien Liberal-Konservative Reformer (ehemals ALFA) und die Familienpartei bedient wird: Nach dem Vorbild der polnischen PiS und der britischen Konservativen könnten sie eine Heimat für Wähler am rechten demokratischen Rand werden.

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  • ist Chefredakteur von treffpunkteuropa. Zudem ist er Initiator des europeanmeter und @EuropeElects. Er studiert im B.A. Publizistik und Politikwissenschaft an der Universität Haifa und an der Johannes-Gutenberg Universität Mainz. Aktuell arbeitet er als freier Mitarbeiter für die Rhein-Zeitung. Zuvor war Schminke für MdB Gabi Weber, beim Meinungsforschungsinstitut TeleMatrix und beim ZDF tätig.

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Der CDU droht eine Abspaltung. Unzufriedene konservative am rechten Rand der Union planen eine Partei nach dem Vorbild der CSU - und das bundesweit. Sie haben nach eigener Aussage in Angela Merkels Partei ihre politische Heimat verloren und sehen sich durch die plumpen Parolen der Alternative für Deutschland nicht vertreten. Die Vereinigung könnte in eine Lücke stoßen, die in Deutschland nur durch die Splitterparteien Liberal-Konservative Reformer (ehemals ALFA) und die Familienpartei bedient wird: Nach dem Vorbild der polnischen PiS und der britischen Konservativen könnten sie eine Heimat für Wähler am bürgerlich-rechten, demokratischen Rand werden.

Eine Umfrage im Sommer diesen Jahren sagte für eine bundesweit antretende CSU 19 Prozent voraus. Dieser Zahl will die Grupperiung nun nacheifern. Die Entstehung einer solchen Partei würde wohl vor allem die CDU, aber auch die AfD schwächen. Was der Gruppierung fehlt ist ein bekanntes Gesicht.

Bernd Lucke, Vorsitzender der Partei Konservativ-Liberale Reformer und Gründer der Alternative für Deutschland hatte sich bereits am 1. Dezember 2016 in einem Brief, der treffpunkteuropa vorliegt, an Mitglieder seiner Partei gewandt und die neue Bewegung, die unter dem Namen „Konservative Sammlung“ auftritt, als „große Chance“ bezeichnet.

Zu Europa schreibt die Gruppierung:

“Die EU ist in einer schweren Vertrauenskrise. Schuld daran sind die europäischen Eliten, nicht die Bevölkerung. Der Erosion des Rechts in Deutschland und Europa muss Einhalt geboten werden. Verträge und Gesetze müssen eingehalten werden, Beschlossenes ist zu befolgen. Wir wollen den Frieden in Europa, die Begegnung von Völkern und Kulturen, den gemeinsamen Markt und den freien Reiseverkehr. Dafür brauchen wir eine Reform der EU, die die freiwillige Zusammenarbeit stärkt und bürgerferne Bürokratie und Regulierung abbaut.”

Konkreter wird die Partei nicht. Was die Gruppierung bietet ist wohl keine föderalistische Vision, sondern eher ein Europa nach dem Geschmack der britischen Konservativen: Europa als einfacher Binnenmarkt mit ein wenig Reisefreiheit als Goodie obendrauf. Der Ansatz erinnert an den von Bernd Lucke. Dieser Trat 2014 mit der Alternative für Deutschland als konservativer Erneuerer an - bis Lucke nach Monaten der rechten Unterwanderung abgewählt wurde und eine Splitterpartei mit dem Namen ALFA gründete.

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Ihr Kommentar

  • Am 2. Dezember um 14:08, von  Jürgen Joost Als Antwort CDU droht Abspaltung

    Eine kleine Korrektur zu Ihrem Artikel: Bundesvorsitzender der Liberal-Konservativen Reformer ist Christian Kott, Bernd Lucke war der Gründungsvorsitzende und ist jetzt Spitzenkandidatfür die Bundestagswahl.

  • Am 2. Dezember um 18:19, von  Otto Meier Als Antwort CDU droht Abspaltung

    Dahinter steckt doch Bernd Lucke, der Spitzenkandidat der Ex-ALFA. Lt. Impressum ist verantwortlich sein persönlicher Referent im EU-Parlament, Christian Zimmer. http://konservative-sammlung.de/impressum-datenschutz-agb/

  • Am 5. Dezember um 15:28, von  Stefan Dudzus Als Antwort CDU droht Abspaltung

    Der CDU droht hier gar nichts!

    Die Konservative Sammlung ist eine von den Liberal Konservativen Reformern - an der Spitze Prof. Lucke - initiierte Aktion, um unzufriedene CDU-Mitglieder aus ihrer Partei herauszubrechen. Der Admin-c der Internet-Domain „konservative-reformer.de“ ist identisch mit den Internetdomain der ALFA, im Fall von „lkr.de“ - wo Prof. Lucke der Admin-c ist, ist die selbe Anschrift verzeichnet wie bei der „konservative-sammlung.de“.

    Hier wird der verzweifelte Versuch unternommen, endlich Erfolg zu haben. Aber wer unter falscher Flagge segelt, der muss sich nicht wundern, wenn sein Schiff versenkt wird. Der einstmals gute Ansatz dieser neuen Partei ALFA bzw. jetzt LKR - Liberal-Konservative Reformer -scheitert an den elitären Ansprüchen, die bei Licht betrachtet sich in nichts von den Alt- bzw. Systemparteien unterscheidet.

    Eine Partei, deren Wahlprogramm lediglich die Zeit zurückdrehen will, verpasst die richtungsweisenden Schritte in die Zukunft. Wer Politik für seine Kinder und Kindeskinder gestalten will, der sollte zumindest die eigenen Jugendorganisation „JuRe“ einbinden. Doch JuRe wird bei entscheidenden Themen nicht einmal eingeladen.

    Stefan Dudzus bis zum Austritt am 19.11.2016 stellv. Landesvorsitzender der ALFA im Landesverband Berlin und einziger Direktkandidat im Bezirk Tempelhof Wahlkreis 04

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