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Der lange Schatten des großen Nachbarn

, von  Nathalie Bockelt

Mit dem Beitritt zur Europäischen Union erfüllte sich Lettland einen lange gehegten Traum. Nach Jahrzehnten der Abhängigkeit vom Russland versuchte das Land seit der Unabhängigkeit im Jahr 1991, seine Beziehungen zum Westen zu stärken. Die exportorientierte Wirtschaft des „baltischen Tigers“ profitierte dabei besonders von dem offenen Zugang zum europäischen Binnenmarkt. Doch die weiterhin engen Beziehungen zu Russland belasten das Land.

Die lettische Hauptstadt Riga ist berühmt für ihre gut erhaltene Jugendstilarchitektur. – Foto: © Ulli Sandersson / Flickr (Link) / CC BY-ND 2.0-Lizenz (https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/legalcode)

Autoren

  • Studentin der Politikwissenschaft und American Studies an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz. Freie Journalistin im Print- und Online-Bereich. Inhaltlich gilt ihr besonderes Interesse dem politischen System der USA und der europäischen Integration.

Leiden unter Fremdherrschaft

Von der fremdgesteuerten Sowjetrepublik bis zum europäischen Musterschüler war es für Lettland ein weiter Weg. In der Tat blicken Lettland und Russland auf eine lange gemeinsame Geschichte zurück. Aufgrund eines Paktes zwischen Hitler und Stalin marschierte die Rote Armee im Jahr 1940 völkerrechtswidrig in Lettland ein - die Annexion wurde von der westlichen Staatengemeinschaft nie anerkannt. Die Aufnahme in die Sowjetunion veränderte Lettland radikal. Bis zum Jahr 1953 wurden rund 170 000 Menschen inhaftiert, deportiert oder getötet. Erst nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion im Jahr 1991 erhielt Lettland seine Unabhängigkeit zurück. Zu diesem Zeitpunkt war nur noch die Hälfte der Bevölkerung lettischer Abstammung.

Gesellschaftliche Konfliktlinien prägen das Land

Mit 28 Prozent macht die russische Minderheit dagegen immerhin gut ein Drittel der lettischen Bevölkerung aus. 33 Prozent der Bevölkerung sprechen Russisch. Die Angst vor Forderungen nach einer möglichen Abspaltung, ähnlich wie in der Ostukraine, ist in Lettland allgegenwärtig. Bereits im vergangenen Jahr votierten 85 Prozent bei einem Referendum für die Einführung von Russisch als zweite Amtssprache. Viele Russen werfen Riga zudem vor, die östlichen Regionen zu vernachlässigen. Dem Historiker Dmitrij Olechnovitsch zufolge wünschen sich deshalb vor allem ältere Russen ihr früheres, vermeintlich besseres, Leben in der Sowjetunion zurück.

Mit einer Reihe umstrittener Gesetze befeuerten die lettischen Regierungen diese Ressentiments weiter. Bis heute wird etwa das strenge Staatsangehörigkeitsgesetz kritisiert, das 2006 in Kraft trat. Demnach müssen Einwohner russischer Abstammung einen Sprach- und Geschichtstest bestehen sowie den Text der lettischen Nationalhymne aufsagen können, um den lettischen Pass zu erhalten. Wer durch die Prüfung fällt, wird zum „Nichtbürger“ und verliert unter anderem das Wahlrecht und darf keine öffentlichen Ämter bekleiden. Die russische Minderheit empfindet das Gesetz als diskriminierend.

Besorgnis vor den Parlamentswahlen

Die lettische Bevölkerung ist jedoch vielmehr besorgt als verängstigt, denn Lettland ist seit dem Jahr 2004 nicht nur Mitglied der Europäischen Union, sondern auch der NATO. Eine offene Konfrontation möchte Russland deshalb vermeiden, allerdings scheut man nicht davor zurück, die Wünsche der russischen Minderheit aktiv zu unterstützen.

Die Ukraine-Krise beherrschte sowohl den Wahlkampf als auch die Berichterstattung vor den Parlamentswahlen Anfang Oktober. Zwar erhielt Ministerpräsidentin Laimdota Straujuma genügend Stimmen, um ihre bisherige Mitte-Rechts-Koalition fortzuführen. Stärkste Kraft wurde mit 23 Prozent jedoch die russlandfreundliche Harmonie-Partei, die fast ausschließlich von der russischen Minderheit gewählt wird.

Wirtschaftliche Unterstützung im Vordergrund

Wie viele der ebenfalls im Jahr 2004 beigetretenen Länder profitierte Lettland insbesondere wirtschaftlich von seinem Beitritt zur EU und damit dem offenen Zugang zum starken europäischen Binnenmarkt. Die Wirtschaft ist stark exportorientiert, etwa ein Drittel seiner Güter führt Lettland jedes Jahr aus, 70 Prozent davon in Länder der Europäischen Union.

Infolge der Finanzkrise im Jahr 2008 stürzte jedoch auch Lettland in eine tiefe Rezession. Innerhalb weniger Monate brach die Wirtschaftsleistung um ein Fünftel ein und die Arbeitslosigkeit kletterte bis 2009 auf ein Rekordhoch von rund 23 Prozent. Die Inflation lag zeitweilig bei bis zu 15 Prozent. Dank rigider Sparmaßnahmen und Krediten der EU und des Internationalen Währungsfonds (IWF) schaffte das Land schließlich die Wende. Auch tiefgreifende Strukturreformen, die etwa die Unternehmensgründung erleichtern sollten, trugen positiv zur Erholung der Wirtschaft bei. Aktuelle Prognosen für 2015 sagen ein Wirtschaftswachstum von 4,1 Prozent voraus.

Sanktionen gegen Russland

Fraglich bleibt, welche Auswirkungen die Sanktionen haben werden, die die EU gegen Russland verhängt hat. Die beiden Volkswirtschaften sind eng miteinander verflochten: Lettland exportierte im vergangenen Jahr rund 11 Prozent seiner Güter nach Russland. Aufgrund der gemeinsamen Grenze haben russische Unternehmen und Konsumenten außerdem für den Tourismus und den Dienstleistungssektor eine große Bedeutung. Die lettische Regierung befürchtet deshalb Einbußen in Höhe von mehreren Hundert Millionen Euro.

Als schwierig gestaltet sich auch die aktuelle energiepolitische Situation: Lettland bezieht sein Erdgas komplett aus Russland. Angesichts jüngster Drohungen des russischen Präsidenten Putin, die Gaslieferungen nach Europa zu kürzen, könnte sich die Lage auch in Lettland verschärfen. Es ist daher umso wichtiger, dass sich Lettland dem Westen auch wirtschaftlich stärker annähert.

2004 nahm die Europäische Union zehn Länder als neue Mitglieder auf. Die EU wurde größer, bevölkerungsreicher und östlicher. treffpunkteuropa.de stellt in einer Serie die jungen Mitgliedsstaaten zehn Jahre nach der Erweiterung vor.

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