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Ein Völkermord ist ein Völkermord

, von  Nathalie Bockelt

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Worauf sich Historiker schon lange geeinigt haben, wurde in der Politik bisher stets rhetorisch umschrieben: die Massenvernichtung der Armenier in den Jahren 1915/1916 war ein Völkermord. Nach langem Zögern haben vergangene Woche auch deutsche Politiker den Begriff verwendet. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan steht nun ziemlich alleine da.

Völkermord-Gedenkmarsch zum 100. Jahrestag des Armenien-Genozids. – Foto: © Sozialfotografie [►] StR / flickr (Link) / CC BY-NC-ND 2.0 Lizenz

Autoren

  • Studentin der Politikwissenschaft und American Studies an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz. Freie Journalistin im Print- und Online-Bereich. Inhaltlich gilt ihr besonderes Interesse dem politischen System der USA und der europäischen Integration.

Anlässlich des 100. Jahrestages des Massakers an den Armeniern hat Bundestagspräsident Norbert Lammert, stellvertretend für das deutsche Parlament, die Taten als Völkermord bezeichnet. Die Bundesregierung nannte den Begriff in einer gemeinsamen Erklärung der beiden Koalitionspartner ebenfalls. Damit schlossen sich die beiden Institutionen Bundespräsident Gauck an, der die Massenvernichtung der Armenier in einer Rede als „genozidal“ bezeichnet hatte.

Behutsames Vorgehen

Eine solche Bezichtigung erscheint für Deutschland immer noch heikel, denn eine moralische Ermahnung kann sich das Land angesichts der NS-Geschichte nicht erlauben. Durch die Anerkennung der Mitverantwortung des Deutschen Reiches an dem Massaker versuchten Gauck und Lammert deshalb, derartige Befürchtungen zu entkräften. Die beiden Politiker waren offensichtlich bemüht, das Verhältnis zum NATO-Bündnispartner Türkei nicht mehr als nötig zu strapazieren. Ein wenig überraschend war es dennoch, dass ein handfester diplomatischer Eklat zwischen Deutschland und der Türkei bislang ausblieb. In Österreich dagegen wurde der türkische Botschafter nach ähnlichen Äußerungen des österreichischen Parlaments erbost nach Ankara berufen.

Erdogan teilt aus

Die Kritik am deutschen Verhalten machte der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan trotz allem zur Chefsache. Im türkischen Fernsehen teilte er zu einem Rundumschlag aus: Gaucks Rede basiere auf „armenischen Lügen“, zudem solle Deutschland doch bitte erst einmal selbst seine Geschichte aufarbeiten. Erdogan vergisst dabei, dass dieses dezidierte Aufklärungsinteresse verbunden mit einer tiefen Reue bereits zum Teil der deutschen Identität geworden ist. Auch die erklärte Bereitschaft einiger Bundestagsabgeordneter, den türkisch-armenischen Versöhnungsprozess zu unterstützen, ließ er außer Acht. Doch nicht nur Deutschland attackierte er verbal, auch Frankreich, Russland, die USA sowie die Europäische Union wurden von ihm kritisiert, da sie im Vorfeld der Gedenkfeier den Begriff des Genozids ebenfalls verwendet hatten.

Schuld und Sühne

Mit seiner scharfen Kritik steht Erdogan in der internationalen Staatengemeinschaft nun ziemlich alleine da. Beharrlich weist er seit Jahren jegliche Schuld an dem Massaker zurück und greift stattdessen auf die bewährte Taktik zurück, empört auf die historischen Verbrechen anderer Staaten zu verweisen. Dabei stellt die Bezeichnung der Verbrechen als Völkermord prinzipiell keine Kritik an der aktuellen türkischen Regierung dar. Ebenso wenig greift es die aktuelle deutsche Regierungspolitik an, deutsche Verbrechen während der NS-Zeit als Holocaust zu benennen. Im Gegenteil, diese zu leugnen ist strafbar. Bislang zögert Ankara noch, nach 100 Jahren der Zurückweisung endgültig die moralische Schuld an den Verbrechen auf sich zu laden. Auch finanzielle Gründe könnten eine Rolle spielen, denn die Regierung fürchtet zahlreiche Schadenersatzforderungen. All dies ändert jedoch nichts daran, dass sich die Türkei als rechtlicher Nachfolgestaat des Osmanischen Reiches früher oder später ihrer Geschichte stellen muss.

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