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Einzelkämpfer im EU-Parlament: Martin Sonneborn (Die PARTEI)

, von  Tobias Gerhard Schminke

Martin Sonneborn sitzt für Die Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) seit 2014 im Europaparlament. Einer Fraktion im Europäischen Parlament hat sich der 50-Jährige bisher nicht angeschlossen. Heute legt er uns seine Sicht der Dinge zur Europäischen Union, Marine Le Pen und Schwergewichten im Europaparlament dar.

Martin Sonneborn auf einer Demonstration gegen LEGIDA – © Caruso Pinguin (Flickr)

Autoren

  • ist Chefredakteur von treffpunkteuropa. Zudem ist er Initiator des europeanmeter und @EuropeElects. Er studiert im B.A. Publizistik und Politikwissenschaft an der Universität Haifa und an der Johannes-Gutenberg Universität Mainz. Aktuell arbeitet er als freier Mitarbeiter für die Rhein-Zeitung. Zuvor war Schminke für MdB Gabi Weber, beim Meinungsforschungsinstitut TeleMatrix und beim ZDF tätig.

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Herr Sonneborn. Seit gut einem Jahr sitzen Sie als Abgeordneter im EU-Parlament. Was nervt Sie an der Europäischen Union?

Dass die eigentlich gute Idee, die Europa einmal bedeutet hat, durch das Primat der ökonomischen Effizienz, dem die große Koalition im EU-Parlament fast jede Entscheidung unterordnet, zerstört wird. Und dass das Parlament nicht über ein Initiativrecht verfügt. Mein Chef, Präsident Chulz hat zu recht einmal gesagt, dass die EU als Beitrittskandidat zur EU keine Chance hätte, weil sie zu undemokratisch strukturiert ist.

Was gefällt Ihnen an Ihrer Arbeit im EU-Parlament?

Die Freitage, an denen ich weitgehend allein bin in unserem Teil des Parlamentgebäudes...

Kommen wir zu Ihrer Partei. Wie hat sie sich durch den Einzug ins EU-Parlament verändert?

Sie ist selbstbewusster geworden und steht jetzt bereit zur Übernahme nationaler Regierungsverantwortung. Und sie freut sich über diverse „Trinker fragen - EU-Politiker antworten“-Veranstaltungen in den einzelnen Bundesländern, bei denen sämtliche Biergetränke aus Mitteln der Europäischen Union finanziert werden.

Ein Blick in die Zukunft: Welches Projekt liegt Ihnen noch besonders am Herzen für die kommenden Jahre?

Ich möchte die Wahlrechtsänderung des EU-Parlaments kippen. Die große Koalition verspricht sich in der nächsten EU-Wahl sieben Sitze mehr von einer Einführung der Drei-Prozent-Hürde, Plätze, die derzeit von Piraten, Nazis, Tierschützern, Freien Wählern, ÖDP, Familienpartei und uns blockiert werden. Der Rat, alle 28 Regierungschefs, muss der Änderung noch geschlossen zustimmen, und wir versuchen jetzt Viktor Orbán zu erpressen. Entweder er legt sein Veto ein - oder wir verklagen ihn, weil er den Bau seines komischen ungarischen Grenzzauns nicht europaweit ausgeschrieben hat.

Ein Blick zurück: Was haben Sie persönlich in Europa verändert? Was haben Sie erreicht?

Genau das, was ich mir vorgenommen habe: absolut nichts. Als einzelner Abgeordneter können Sie in diesem Parlament mit einer Mehrheit aus Konservativen und Nochkonservativeren wenig ausrichten.

Was bleibt Ihnen europapolitisch auch nach diesem ersten Jahr in Erinnerung?

Dass mir Elmar Brocken (157 Kilo, CDU) kürzlich fast an die Gurgel gesprungen ist, weil wir ein Bild von ihm gepostet haben, das ihn bei einer unwürdigen Diskussion über die Einführung einer EU-Armee schlafend auf dem Podium zeigt. Zum Glück kam mir die Schwerkraft zu Hilfe.

Herr Sonneborn, was ist ihre Vision von Europa?

Ein Kern-Europa mit 27 Satellitenstaaten und mir an der Spitze.

Zuletzt Aussagen zu europäischen Führungspersonen: Jean-Claude Juncker ist...

ein sympathischer Borderliner, eine beeindruckende multiple Persönlichkeit. Er hat als Regierungschef in Luxemburg überzeugt das Gegenteil von dem vertreten, das er heute darstellt.

Martin Schulz würde ich gerne sagen, dass…

er seinen Redenschreiber bitten sollte, ihm SCH-freie Reden zu schreiben. Ich kann kein kein Gefühl von Ehrfurcht entwickeln, wenn ich ihn sagen höre „Heute ist ein historicher Tag!“

Marine Le Pen halte ich zugute, dass…

sie die Tochter ihres Vaters ist. Der Alte sitzt im Plenum zwei Plätze neben mir.

Herr Sonneborn, treffpunkteuropa bedankt sich bei Ihnen für dieses Interview!

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