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Europäisches Internet: Ein Wolkenschloss?

, von  Marcel Wollscheid

Der globale Überwachungsskandal befeuert die Diskussion um eine europäische Internet-Infrastruktur. Die technischen Mittel sind vorhanden – doch es braucht politischen Willen und ökonomische Anreize, um im europäischen Netz Datensicherheit und Angebotsvielfalt zu gewährleisten.

Was das europäische Internet braucht: Die technische Infrastruktur, einen digitalen Binnenmarkt und eine EU-Datenschutzverordnung. – Foto: © Marcel Wollscheid

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  • ist Chefredakteur von treffpunkteuropa.de. Er absolvierte seinen Bachelor in Medien, Kommunikation, Gesellschaft und Politikwissenschaft an der Universität Trier und studiert im Master Politikwissenschaft am Otto-Suhr-Institut der Freien Universität Berlin.

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Donnerstagabend in Berlin. Endlich: Mein Artikel über ein europäisches Netz ist fertig. Ich speichere das Word-Dokument ab, lade es in einen Anhang und schicke den Artikel an die Treffpunkt Europa-Redaktion. Zufrieden klappe ich den Laptop zu und lehne mich auf dem Bürostuhl zurück. Während meine Gedanken in den Feierabend schweifen, tritt meine Mail aller Wahrscheinlichkeit nach auf dem Weg zum Empfänger eine Reise um die Welt an. In Sekundenbruchteilen. Angekommen. Was geschieht eigentlich in diesem Moment mit meinen Daten?

Der Weg einer E-Mail

Vereinfacht beschrieben passiert in dieser Sekunde folgendes: Die E-Mail mit meinem Artikel wird zunächst in einzelne Datenpakete aufgeteilt. Diese Datenpakete fließen im Netz wahlweise über die schnellste oder die günstigste Route. Je nach Provider, dem Standort der Kommunizierenden und der Netzauslastung kann diese Strecke ganz unterschiedlich ausfallen. Eventuell geht es über einen Knotenpunkt in Frankfurt am Main direkt zurück in die deutsche Hauptstadt. Vielleicht überqueren die Daten aber auch über London den Atlantik und werden in Boston umgeleitet. Eine einfache Mail kann auf diesem Weg durch das globale Netz dutzende Staatsgrenzen überschreiten. Sie durchquert Hoheitsgebiete mit verschiedenen Gesetzen, Datenschutzbestimmungen - und Geheimdiensten. Diese Architektur ermöglicht die Freiheit und Vielfalt des Internets, birgt jedoch ebenso Risiken, die spätestens seit den Snowden-Enthüllungen einer breiten Öffentlichkeit bekannt wurden.

Infrastruktur: Das Schengen-Netz

Im Sinne von IT-Sicherheit und Datenschutz gewinnt deshalb der Gedanke eines unabhängigen europäischen Netzes Unterstützung. Die Deutsche Telekom schlug im vergangenen Jahr das sogenannte Schengen-Routing vor. Die Grundidee: Innerhalb des Schengen-Raumes sollen Datenpakete nur noch über Internetknoten der Mitgliedsländer laufen.

Ergänzt werden könnte die Infrastruktur durch eine europäische Cloud. Als Cloud (engl. für Wolke) Computing wird das Auslagern von technischen Kapazitäten und Daten in Netzwerke bezeichnet. Die EU-Kommissarin für Digitale Agenda, Neelie Kroes, startete im Sommer 2013 ein Forschungsprojekt mit dem Titel „Cloud for Europe“. Die Zukunftsvision der Kommissarin: Jeder Europäer solle sein eigenes Schließfach bekommen, um Daten zu speichern und dann von jedem Ort und von jedem Gerät sicher darauf zugreifen zu können.

Technisch sei diese Infrastruktur durchaus möglich, schreibt Wolfgang Sander-Beuermann, Geschäftsführer des SUMA-EV-Verein für freien Wissenszugang, in einem Blog. Schwieriger sei es jedoch laut Sander-Beuermann um den „Treibstoff der Internet-Branche“ in Form von Diensten und Suchmaschinen bestellt. Denn wer möchte heute ernsthaft auf die Angebote der amerikanischen Branchenriesen Google, Facebook, Twitter oder Amazon verzichten? Bleibt das unabhängige europäische Netz ein Wolkenschloss?

Politische Maßnahmen: Digitale Agenda und Datenschutz

Abseits der technischen Infrastruktur ist deshalb die Politik gefragt, die Rahmenbedingungen eines europäischen Internets zu gestalten. Ein Schwerpunktthema der kommenden Kommission wird eine Digitale Agenda sein, um einen gemeinsamen Binnenmarkt im digitalen Sektor zu schaffen. Das Europäische Parlament umreißt in einem Papier die Zielsetzungen eines solchen Marktes.

„Beim digitalen Binnenmarkt geht es in erster Linie darum, nationale Schranken für Online-Transaktionen zu beseitigen. […] Der digitale Binnenmarkt hat das Potenzial, den Zugang zu Informationen zu verbessern, durch niedrigere Transaktionskosten, dematerialisierten Konsum und eine bessere Ökobilanz Wirtschaftlichkeitssteigerungen zu erzielen und bessere Geschäfts- und Verwaltungsmodelle einzuführen. Für die Verbraucher bringt eine Steigerung des elektronischen Handels dank grenzüberschreitendem Handel und leichterem Angebotsvergleich greifbare Vorteile mit sich, etwa die schnelle Entwicklung neuer Produkte, niedrigere Preise oder eine größere Auswahl und bessere Qualität von Produkten und Dienstleistungen.“

Aus zwei Gründen ist die Schaffung eines europäischen digitalen Binnenmarktes erstrebenswert. Erstens, weil der Abbau von Hürden Kosten zu senken vermag. Wie bereits erwähnt bevorzugen Provider die günstigsten Routen des Datenverkehrs. Zweitens werden durch einen digitalen Binnenmarkt Anreize für Internet-Unternehmen auf europäischem Boden (sprich: unter europäischem Recht) geschaffen. Unter dieser Voraussetzung könnten europäische Internet-Dienste konkurrenzfähig gedeihen. In jedem Fall ist es dringend Zeit für die EU-Datenschutzverordnung. Sollten inner-europäische Daten in Zukunft nur noch durch die Knotenpunkte der Mitgliedsländer verlaufen und europäische Online-Dienste wachsen, braucht es gemeinsame Regeln über den Datenschutz. Eine Einigung über die neuen Datenschutzrichtlinien wird Ende 2014 erwartet.

Nicht zu vergessen ist schließlich, dass es Geheimdienste auch in den EU-Mitgliedsstaaten gibt. Ihre Kontrolle ist eine Aufgabe der Politik. Vor allem an diesen Punkten – den politischen Fragen – bemisst sich, ob ein europäisches Internet tatsächlich sicherer als das globale Netz sein kann. Und wir ruhigen Gewissens auf „Senden“ klicken können.

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