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Flüchtlingskrise: Rechte in Europa profitieren vorerst nicht

europeanmeter 08/2015: Politische Stimmung in der EU

, von  Tobias Gerhard Schminke

Rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien können von der aktuellen Flüchtlingskrise europaweit nicht profitieren. Zu diesem Ergebnis kommt das jüngste europeanmeter. So lagen die Parteien der rechtspopulistischen ENF-Fraktion um Marine Le Pen wie in den Vormonaten bei 5 Prozent.

europeanmeter: Ausländerfeindliche Parteien sind weiter schwach in Europa. Die Auswertung basiert auf repräsentativen Umfragen auf nationaler Ebene der EU28.

Autoren

  • ist Chefredakteur von treffpunkteuropa. Zudem ist er Initiator des europeanmeter und @EuropeElects. Er studiert im B.A. Publizistik und Politikwissenschaft an der Universität Haifa und an der Johannes-Gutenberg Universität Mainz. Aktuell arbeitet er als freier Mitarbeiter für die Rhein-Zeitung. Zuvor war Schminke für MdB Gabi Weber, beim Meinungsforschungsinstitut TeleMatrix und beim ZDF tätig.

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Rechtsextreme Parteien wie die ungarische Jobbik, die Le Pen für zu liberal halten, liegen europaweit unverändert bei einem Prozent.

Auf der anderen Seite des politischen Spektrums kommt es dagegen zu Veränderungen. Infolge der ungeklärten Lage in Griechenland verlieren linke Parteien europaweit an Zustimmung. Die GUE-NGL-Fraktion fällt auf 9 Prozent (-1 Prozentpunkt).

Die konservative ECR-Fraktion dagegen legt vor allem durch Gewinne in Polen auf 11 Prozent europaweit zu. In dem mitteleuropäischen Staat liegt die ECR-Partei PiS in Umfragen bei aktuell fast 50 Prozent. Auch die Parteien der liberalen ALDE können europaweit zulegen. Mit 10 Prozent liegt die Gruppierung einen Prozentpunkt höher als im Juli 2015.

Große Parteienfamilien schwächeln weiter

Der Abwärtstrend der christdemokratischen EPP setzt sich unvermindert fort. Die Fraktion würde erstmals seit 1994 weniger als 200 Size im Europaparlament erhalten. Verstärkend kommt hinzu, dass das EU-Parlament 1994 wesentlich kleiner war als heute. Die sozialdemokratische S&D-Fraktion liegt weiter bei 26 Prozent und überlässt den Christdemokraten damit wieder knapp die Poleposition in der Prognose des europeanmeter. Die populistische EFDD-Fraktion (4%) und die grüne G-EFA—Fraktion (5%) halten das Niveau des Vormonats. Die Fraktion der fraktionslosen Parteien NI liegt bei 3 Prozent (-1).

Europa wächst mehr und mehr zusammen. Politische Phänomene wie Arbeitslosigkeit oder die Reaktion der Bürger auf ein Atomunglück wie das von Fukushima treten vermehrt in mehreren EU-Ländern zeitgleich auf. Dies wirkt sich auch auf das Wahlverhalten aus - es entsteht ein gesamteuropäisches Wahlverhalten. Deshalb macht es Sinn ein politisches Stimmungsbarometer für die EU28 zu entwerfen. Die Resultate basieren auf den Ergebnissen nationaler repräsentativer Umfragen aller EU28-Staaten. Stichtag ist jeweils der 30. Tag eines Monats. Statistisch weist dies natürlich deshalb Mängel auf, weil nicht immer Umfragen zur Europawahl, sondern nur zu nationalen Wahlen erhältlich sind. Hintergründe zu den verwendeten Umfragen erfahren Sie auf Anfrage unter tschmink(at)students.uni-mainz.de. Details zu anderen regelmäßig erhobenen Analysen unter europeanmeter.wordpress.com.

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