Gastbeitrag von Botschafter Selim Yenel: Will the EU remain to be the success story it once was?

Deutsche Übersetzung am Ende des englischsprachigen Textes

Will the EU remain to be the success story it once was?

From its inception onwards, the EU has gone through a steady wave of transformations. In fact, its biggest asset was its ability to restructure itself in response to shocks, only to come out stronger. Unfortunately, the EU today appears unable to cope with the current developments resulting from within and outside the continent.

Just 10 years ago, the image of the EU was quite positive. Enlargement was hailed as a major milestone in uniting the continent; the Single Market, the Schengen and the Euro were considered as prime achievements in the path towards further integration. Then came crisis after crisis. The global financial breakdown, the Euro crisis with Greece, Ukraine-Russia crisis, the influx of migrants threating the viability of Schengen and the solidarity among member states, waves of terror attacks leading to calls for heightened security measures, the rise of the far right and populist discourse in an increasing number of countries, and most recently, Brexit. Long forgotten are the successes of the EU.

Although it would be a mistake to blame the EU for everything that’s going wrong, it’s also clear that the EU cannot go on business as usual. The EU leaders need to engage in serious soul searching. On the one hand, the EU has failed to communicate its achievements to the public. There’s a lot of criticism, but not enough appraisal of what the EU had achieved. One should be as determined as those who criticize the EU to preserve what has been gained. On the other hand, the EU is unable to effectively address the present challenges. It is so preoccupied with the daily issues that it cannot focus on the future. The public opinion in the EU is calling for change. Although it might seem to be a bold move given the current atmosphere, but the EU needs to evolve from its present structure. EU leaders should not be afraid to take bold steps like changing the EU treaties. It should not wait until the next Commission, next Council President or the next European Parliament takes charge. Turkey considers itself as part of the European family. We are a long standing member of almost all European structures, such as the Council of Europe, NATO and OSCE. Becoming a full member of the EU still remains to be our strategic objective. We would like to see a strong EU that can cope with challenges in its region and beyond.

Undoubtedly, Turkey-EU relations are going through a delicate period. For those who are well-acquainted with the history of Turkey-EU relations, this is not something new. Spanning more than 50 years, we had many highs and lows.

In late 2015, the EU, unable to cope with the massive refugee flow mainly coming from Syria, and labelling it as an “existential” crisis, turned to Turkey for help. Intensified dialogue and the unprecedented 3 Turkey-EU Summits culminating in the Turkey-EU Agreement on 18 March 2016 were the most recent high points in relations. Turkey has lived up to its end of the deal and stemmed the flow of irregular migrants across the Aegean Sea. The EU no longer considers the refugee crisis as an “existential” threat. It’s only fair that we expect the EU to fulfill its commitments, foremost the visa liberalization for Turkish citizens.

Relations hit a stalemate since the failed coup attempt in Turkey on 15 July. Orchestrated by the Fettullah Gülen Terrorist Organization (FETO), it was an unparalleled event in the history of the republic. Although the EU condemned the coup attempt, it unfortunately failed to fully understand the deep trauma inflicted on the Turkish nation, and the rationale for the extensive measures needed to be taken to eradicate FETO’s decades long infiltration into all strata of the Turkish state. Where do we go from here? Definitely not our own separate ways. Our historical, societal and economic relations dictate no other option. Hopefully, 2017 would be the year marked with a fresh visionary thinking in the EU, and in parallel we will witness once again a rejuvenation of Turkey-EU relations.

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Wird die EU die Erfolgsgeschichte bleiben, die sie einst war?

Seit ihrer Gründung hat die EU eine permanente Transformationswelle erlebt. Tatsächlich WAR ihr größter Trumpf ihre Fähigkeit, sich als Antwort auf Erschütterungen neu zu strukturieren, und nur stärker daraus hervorzugehen. Leider erscheint die EU heute unfähig, mit den aktuellen Entwicklungen innerhalb und außerhalb des Kontinents zurecht zu kommen.

Vor nur 10 Jahren war das Bild der EU ziemlich gut. Die EU-Erweiterung wurde als ein zentraler Meilenstein zur Einigung des Kontinents gefeiert; der Binnenmarkt, Schengen und der Euro wurden als wichtigste Errungenschaft auf dem Weg zur weiteren Integration betrachtet. Dann kam eine Krise nach der anderen. Der Zusammenbruch der globalen Finanzmärkte, die Eurokrise mit Griechenland, die Krise zwischen der Ukraine und Russland, der Zustrom von Migranten, der die Gültigkeit von Schengen und der Solidarität zwischen den Mitgliedsstaaten bedrohte, Wellen von terroristischen Angriffen, die zu Rufen nach verstärkten Sicherheitsmaßnahmen führten, der Aufstieg der extremen Rechten und populistische Diskurse in einer steigenden Zahl der Mitgliedsstaaten, und zuletzt der Brexit. Die Erfolge der EU sind lange vergessen.

Obwohl es ein Fehler wäre, die EU für alles, was falsch läuft, verantwortlich zu machen, ist genauso klar, dass die EU nicht einfach weiterhin „business as usual“ machen kann. Die politischen Verantwortlichen in der EU müssen sich ernsthaft um die Suche einer Seele bemühen. Einerseits hat die EU darin versagt, der Öffentlichkeit ihre Erfolge mitzuteilen. Es gibt eine Menge Kritik, aber nicht genug Wertschätzung für das, was die EU erreicht hat. Man sollte genauso bestimmt sein wie diejenigen, die die EU kritisieren, um das, was gewonnen ist, zu schützen. Andererseits ist die EU unfähig, aktuelle Herausforderungen effektiv anzugehen. Sie ist so beschäftigt mit täglichen Problemen, dass sie sich nicht auf die Zukunft konzentrieren kann. Die öffentliche Meinung in der EU fordert eine Veränderung. Obwohl es angesichts der aktuellen Stimmung ein mutiger Schritt zu sein scheint, muss die EU aus ihrer gegenwärtigen Struktur herausentwickeln. Die EU-Spitzen sollten keine Angst haben, große Schritte wie etwa Verhandlungsänderungen zu machen. Die EU sollte nicht warten, bis die nächste Kommission, der nächste Ratspräsident oder das nächste Europäische Parlament sich dieser Aufgabe annimmt.

Die Türkei sieht sich selbst als Teil der europäischen Familie. Wir sind ein langjähriges Mitglied fast aller europäischen Strukturen, wie etwa dem Europarat, der NATO und der OSZE. Die volle Mitgliedschaft in der EU bleibt noch immer unser strategisches Ziel. Wir würden gern eine starke EU sehen, die die Herausforderungen in ihrer Region und darüber hinaus meistern kann.

Unzweifelhaft befinden sich die Türkei-EU-Beziehungen derzeit in einer heiklen Phase. Für diejenigen, die mit der Geschichte der Türkei-EU-Beziehungen gut vertraut sind, ist das nichts Neues. Über mehr als 50 Jahre hatten wir viele Höhen und Tiefen. Ende 2015, als sie unfähig war, mit dem massiven Zustrom hauptsächlich aus Syrien kommender Flüchtlinge umzugehen und dies als „existentielle“ Krise bezeichnete, wandte sich die EU für Hilfe an die Türkei. Intensivierter Dialog und – wie noch nie zuvor vorher da gewesen – drei Türkei-EU-Gipfel, die ihren Höhepunkt im Türkei-EU-Abkommen vom 18. März 2016 fanden, waren die letzten Höhepunkte in den Beziehungen. Die Türkei hat ihre Seite des Abkommens erfüllt und den Zustrom illegaler Migranten über die Ägäis gestemmt. Die EU sieht die Flüchtlingskrise nun nicht länger als eine „existentielle“ Krise an. Es ist nur gerecht, dass wir von der EU erwarten, ihren Verpflichtungen nachzukommen, zuallererst der Visaliberalisierung für türkische Staatsbürger.

Die Beziehungen sind seit dem fehlgeschlagenen Putschversuch in der Türkei am 15. Juli in eine Sackgasse geraden. Unter Strippenziehung der Fettullah Gülen Terrorist Organization (FETO) war er ein beispielloses Ereignis in der Geschichte der Republik. Obwohl die EU den Putschversuch verurteilt hat, ist sie leider daran gescheitert, das der türkischen Nation zugefügte Trauma und die Gründe für die weitreichenden Maßnahmen, die zur Auslöschung der jahrzehntelangen Infiltration der FETO in alle Schichten des türkischen Staates getroffen werden mussten, vollständig zu verstehen.

Wohin gehen wir von hier aus? Ganz sicher nicht unsere eigenen, getrennten Wege. Unsere historischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Beziehungen geben keine andere Möglichkeit vor. Hoffentlich wird 2017 ein Jahr, welches von einem frischen, visionären Denken der EU geprägt ist, und gleichzeitig werden wir wieder einmal eine Revitalisierung der Türkei-EU-Beziehungen miterleben.

(Übersetzung ins Deutsche: Gesine Weber)