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Geburtstagsbrief an die EU

Kolumne „Ein Brief an Europa“

, von  Gesine Weber

Der 9. Mai ist Day of Europe. Ein guter Grund, den „Brief an Europa“ einmal an die EU direkt zu schreiben, findet unsere Redakteurin Gesine Weber.

Am 9. Mai 2016 jährt sich zum 66. Mal die Schuman-Erklärung. Sie gilt als Geburtsstunde der europäischen Integration. – © Global Panorama / Flickr / CC BY-SA 2.0-Lizenz

Autoren

  • ist stellv. Chefredakteurin von treffpunkteuropa.de. Gesine Weber studiert im deutsch-französischen Studiengang Angewandte Politikwissenschaft an der Universität Freiburg und Sciences Po Aix-en-Provence. Ihr Fokus liegt auf EU-Außenpolitik.

Liebe EU,

der 9. Mai ist ein besonderer Tag für dich – es ist der Day of Europe! Im Jahr 1950 schlug der damalige französische Außenminister Robert Schuman in seiner als „Speech of the Clock“ bekannten Rede die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl vor, und auf einmal gab es sie: Die Idee von dir, formuliert von einem hochrangigen Politiker, und auch die Umsetzung ließ nicht lange auf sich warten.

Werfen wir mal einen Blick auf die 66 Jahre, die hinter dir liegen. Es ist eine außerordentliche Zeit für Europa, insbesondere für Deutschland und Frankreich: Es ist nämlich seit Langem das erste Mal, dass diese Staaten nicht untereinander Krieg führen. Als Gründungsmitglieder der EGKS sind Deutschland und Frankreich, trotz sich lange hartnäckig haltender Ressentiments, heute enge Freunde und unverzichtbare Partner, oft wurden sie zu Recht als Motor der europäischen Integration bezeichnet. Trotzdem dürfen wir uns nicht der Illusion hingegen, du hättest es in den ersten Jahren leicht gehabt – gerade Frankreich hat es dir manchmal wirklich schwer gemacht. Als es 1954 den eigens vorgeschlagenen Vertrag über die Gründung der Europäischen Verteidigungsgemeinschaft platzen ließ oder später den Beitritt Großbritanniens lange effektiv verhinderte, aber auch beim gescheiterten Verfassungsvertrag, waren die Schwarzmaler natürlich nicht weit, man prognostizierte nicht nur dein Scheitern, sondern auch das Versagen des friedlichen Multilateralismus. Lange Zeit hast du es allerdings geschafft, all diese Zweifler mit guten Argumenten vom Gegenteil zu überzeugen: Deine Trümpfe waren nicht nur die Römischen Verträge, sondern auch deine ständige Ausweitung auf neue Politikfelder und die Erweiterung um neue Mitglieder. Deine größte Chance war sicherlich der Mauerfall, das Ende der bipolaren Welt, und du hast sie genutzt: Mit dem Vertrag von Maastricht mit seinen drei Säulen, der die Gemeinschaften integriert, die Außen-und Sicherheitspolitik sowie Innenpolitik als intergouvernemental gestaltete, hast du dir selbst neue Aufgaben gegeben, die zugleich ambitioniert wie realistisch waren, und du hast sie gemeistert. Viel diskutiert und nicht selten kritisiert wurde der neue Beitrittsprozess für die Staaten des ehemaligen Ostblocks; auch hier konntest du deine Kritiker wieder entmachten, als 2004 die größte Erweiterung um 10 Staaten stattfand, die, wenn man die Staaten heute betrachtet, Transitionsprozesse und europäische Integration zum positiven gestaltet haben. Außerdem hattest du da ein wichtiges Zwischenziel erreicht, denn du wolltest nie nur auf Westeuropa reduziert werden. 2005 wolltest du Großes wagen – eine Verfassung solltest du bekommen, die Idee eines Bundesstaat Europa wahr werden. Für die Europäer zu früh, zu viele Symbole, zu viel Angst vor dem Diktat aus Brüssel, und der Vertrag, der Europa demokratischer machen sollte, scheiterte ausgerechnet an direktdemokratischen Instrumenten, den Referenda in den Niederlanden und Frankreich. Trotzdem: Du hattest noch ein Ass im Ärmel, und hast es 2007 gespielt, sodass zwei Jahre später, nach schwierigen Verhandlungen und einem langwierigen Ratifikationsprozess der Vertrag von Lissabon in Kraft treten konnte. Ein Geniestreich – die Unterschiede zum Verfassungsvertrag sind rein institutionell gesehen zu vernachlässigen, aber durch das Streichen symbolträchtiger Wörter verfügst du nun doch, materiell betrachtet, über verfassungsähnliche Strukturen.

Der ganze Integrationsprozess zeigt für mich vor allem eins: Die Genialität des Kompromisses. Deine Architektur hat immer Hintertürchen gelassen für Zweifler, es gibt Opt-Outs und informelle Absprachemechanismen, damit Maßnahmen zur Außen-und Sicherheitspolitik von Allen verabschiedet, aber nur von Wenigen ausgeführt werden. Vor allem zeigt für mich dieser Prozess, dass die Idee von Einheit in der Vielfalt tatsächlich umsetzbar ist.

Wo bist du heute? Mit 28 Mitgliedsstaaten bist du ein wirtschaftlicher Riese, militärisch und außenpolitisch allerdings wohl eher ein Zwerg. Auf dem diplomatischen Parkett kannst du dir kaum Gehör verschaffen, und im Inneren werden deine Kritiker immer stärker, euroskeptische Parteien vergiften die politische Debatte in Mitgliedsstaaten mit populistischer Hetze. Ein bisschen gegen sich selbst rebellierender Teenager, Midlife-Crisis, beschäftigungsloser Frührentner. Aber seien wir mal ehrlich: Mit solchen Krisen kennst du dich doch aus. Auch Krisen und Zweifel gehören zum Prozess der europäischen Integration, Scheitern, Hinfallen, Kompromisse, und neue Schritte in Richtung einer politischen Union. Deine Schritte sind oft klein, manchmal wirken sie unbeholfen, aber fast immer führen sie zu einem guten Ziel. Betrachtet man heute deine institutionelle Struktur, bist du beeindruckend, komplex, nicht immer verständlich, aber ich sehe da vor allem eines: Ganz viel Potential. Potential für einen Kontinent, der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte achtet, und der diese Werte auch nach außen vertreten darf und sollte. Potential für Demokratie im Inneren, Bürgerbeteiligung, aktive Partizipation und Mitgestaltung.

Jetzt kommt es auf dich an. Natürlich, in deinem Alter könntest du dich zurücklehnen und einfach mal schauen, was passiert. Aber das ist wirklich nicht deine Art. Ja, deine Probleme sind alles andere als klein – aber deine Mittel, sie zu lösen, sind stark. Auch ich als absolute Europäerin zweifle schon mal am Weg, aber niemals am Ziel. Du solltest das auch nicht. Und falls du es doch tust, denk einfach einmal 66 Jahre zurück – falls du dich nicht erinnerst, helfe ich dir mit dem Zitat von Robert Schuman auf die Sprünge: „Europe will not be made all at once, or according to a single plan. It will be built through concrete achievements which first create a de facto solidarity.” Also: Packen wir es an.

Und ganz zum Schluss noch: Herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag!

Beste Grüße, Gesine

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