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Ist ein EU-Beitritt der Türkei noch realistisch?

, von  Guillaume Lacassin, übersetzt von Stéphanie-Fabienne Lacombe

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Die Türkei ist seit 1999 offiziell EU-Beitrittskandidat und steht seit zehn Jahren in engen Verhandlungen mit der Europäischen Kommission. Doch Erdogans Konfrontationskurs lässt einen baldigen Beitritt in weite Ferne rücken.

Demonstration nach dem Grubenunglück von Soma (in Köln) – © strassenstriche.net/ Flickr/ CC BY-SA 2.0-Lizenz

Autoren

  • Mitglied der Jeunes Européens - Strasbourg, Student in IEP Strasbourg, er hat ein Erasmus-Jahr in Galatasaray Üniversitesi in Istanbul absolviert.

  • Stéphanie-F. Lacombe studiert Geographie und VWL in Berlin. Bei Praktika beim „Handelsblatt“ sowie „ParisBerlin“ entdeckte sie ihre Begeisterung für Journalismus. Im Sprachenmix fühlt sie sich zu Hause, daher ist sie seit April 2015 Koordinatorin der Übersetzungen bei treffpunkteuropa.de.

Die erste Annäherung zwischen der EU und der Türkei reicht 50 Jahre zurück. Die Unterzeichnung einer Vereinbarung zwischen der Türkei und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) am 12. September 1963 in Ankara war der erste Schritt auf dem langen Weg zum Beitritt. 1987 folgte dann die offizielle Bewerbung von Premier Türgüt Özal. Seitdem stehen bei Beitrittsverhandlungen die türkische Innenpolitik und die Zypernfrage im Fokus. Das Verhältnis der Türkei zu Zypern ist die Kernfrage der Debatte. Seit dem Krieg 1974 beeinträchtigt die Spaltung der Insel die türkisch-griechischen Beziehungen. Der unabhängige Teil Zyperns, der seit 2004 Mitglied der EU ist, wurde bis heute nicht von Ankara als Staat anerkannt, was das Beitrittsverfahren in einigen Punkten blockiert.

Trotz dieses nicht ganz nebensächlichen Dissens präsentierte Erdoğans Türkei von 2004 bis 2007 weiterhin Argumente für die Aufnahme. Einige davon sind historisch: die Türkei ist Mitglied der NATO und des Europarates und orientierte sich bereits vor Mustafa Kemal Atatürks Revolution in den 1920er Jahren diplomatisch in Richtung Westen. Progressive Eliten an der ägäischen Küste sehen die Türkei als Brücke zwischen Europa und Asien und die EU-Mitgliedschaft als Möglichkeit für eine schnellere wirtschaftliche Entwicklung, die Festigung eines Rechtsstaats spwoe Maßnahmen gegen politischen Klientelismus, Korruption und patriarchale Strukturen in der Gesellschaft.

Seit gut einem Jahr ist jedoch Recep Tayiip Erdoğan Präsident des Landes und führt einen autoritären Kurs, der einen EU-Beitritt in weite Ferne rücken lässt. Erdoğan ist Gründer der AKP und sammelte in religiösen Gruppen des umstrittenen Necmettin Erbakan politische Erfahrung. Aus seinem religiösen Konservatismus machte er nie einen Hehl, provoziert die Verhandlungspartner jedoch vermehrt durch Nichteinhalten der Gründungswerte der EU. Für religiöse und ethnische Minderheiten sowie Frauen ist die Situation seit seiner Amtsübernahme schwieriger geworden. In Regierungskreisen häufen sich zudem die Bestechungsskandale und lassen an einer wahren Veränderung der politischen Praxis starke Zweifel. Zudem sieht er die Türkei historisch eher als Erbe des osmanischen Reiches und lässt die Errungenschaften der Atatürk-Republik links liegen.

Trotz der institutionellen und diplomatischen Bemühungen scheint sich Ankara mit dem Status quo der Verhandlungen zufrieden zu geben. Auf wirtschaftlicher Ebene ist diese Situation zufriedenstellend und politisch kann Erdoğan ungestört seinen Kurs fortsetzen. Er schreckt weder vor Krieg noch politischer Verfolgung zurück und nutzt seine geostrategische Position im vorderen Orient geschickt aus. Doch in einem Land, in dem Demonstranten bisher wenig zu sagen hatten, verschafft sich die politisch aktive Jugend des Gezi-Parks zunehmend Gehör und strebt nach Veränderung. Die entscheidende Frage für den Fortgang der türkischen Beitrittsbemühungen lautet: Hat diese Generation das Potenzial, einen Kurswechsel zu vollbringen?

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Ihr Kommentar

  • Am 10. Oktober 2015 um 13:49, von  mataruski Als Antwort Ist ein EU-Beitritt der Türkei noch realistisch?

    Danke Herr Erdogan. Persönlich halte ich die Türkei auch für ein asiatisches Land, welches als Erbe des osmanischen Reiches zu betrachten ist. Ergo, die Türkei hat in der EU nichts verloren.

  • Am 11. Oktober 2015 um 10:58, von  Guillaume LACASSIN Als Antwort Ist ein EU-Beitritt der Türkei noch realistisch?

    Saying that today’s Turkey is exclusively an asiatic country because of the Ottoman empire’s legacy is an easy way to answer a very complex question. Today’s Turkey’s influences are much more numerous and deep than the Ottoman empire !

    And even, about the Ottoman empire, had this Empire that stopped his expension at the gates of Vienna, reigned over Poland, Bulgaria, and most the Balkans for centuries seriously nothing to do with Europe ?

  • Am 11. Oktober 2015 um 12:58, von  mataruski Als Antwort Ist ein EU-Beitritt der Türkei noch realistisch?

    Die Fragestellung ist doch falsch. Keiner hat geschrieben, das die Türkei nichts mit Europa zu tun hat. Geschrieben wurde, dass die Türkei in der EU nichts verloren hat. Die EU ist nicht Europa, die EU ist eine Wertegemeinschaft innerhalb Europas. Sowohl geographisch als auch kulturhistorisch ist die Türkei nicht europäisch, geschweige denn, dass dieses Land etwas innerhalb der EU Wertegemeinschaft zu suchen hätte. Und das die Osmanen als Besatzer vor den Toren Wiens standen, wird wohl hoffentlich nicht wirklich als Grund für einen EU Beitritt herangezogen. Die Mongolei wäre wohl auch ein Beitrittskandidat, schließlich sind die Hunnen ja auch über Europa hergefallen. Attilas Zentrum der Macht läge auf dem Gebiet des heutigen Ungarn.

  • Am 12. Oktober 2015 um 09:49, von  duodecim stellae Als Antwort Ist ein EU-Beitritt der Türkei noch realistisch?

    Ich war früher ein Befürworter eines EU-Beitritts, habe heute aber eine differenziertere Meinung.

    In einem Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten, was wir de Facto ja schon lange haben, könnte ich mir die Türkei als äußersten Randstaat der EU vorstellen. Also sagen wir Teil des Binnenmarktes, Freizügigkeit für Bürger und Kapital, Einfluss auf EU Entscheidungen über Parlament und Rat. Ich würde die Türkei aber sowohl aus Schengen- und Eurozone raus halten.

    In der Vergangenheit hat sich aber gezeigt, dass es nicht klug ist die Union zu erweitern, bevor sie vertieft wurde. Die Erweiterungen von 2004 und 2007 haben meiner Meinung einen großen Schaden angerichtet und die Akzeptanz der Union durch die Bürger schwinden lassen. Gleichzeitig ist es natürlich schwieriger sich mit 28 Staaten auf eine Vertiefung zu einigen, als mit 15 einen gemeinsamen Konsens zu finden. Deshalb bräuchten wir ein neues Kerneuropa, ein wenig historisch angelehnt an das Fränkische Reich, oder die 6 Gründerstaaten der EG: BeNeLux, Deutschland, Frankreich und Italien, vielleicht noch mit Österreich und anderen freiwilligen Euroländern. Erst wenn man es schafft ein Kerneuropa, mit demokratisch legitimierter gemeinsamer Fiskal-, Schulden-, Banken- und Sozialunion (mit gemeinsamem Finanzminister und Einlagensicherungsfonds und Eurobonds) und gemeinsamer Außenpolitik zu erschaffen, dann kann man wieder über einer Erweiterung der äußeren Union nachdenken. Bis das nicht geschafft ist sollte kein neues Land Mitglied in der Europäischen Union werden. Egal welches. Das ist vielleicht eine unrealistische Forderung, aber so müsste es geschehen.

  • Am 12. Oktober 2015 um 10:18, von  duodecim stellae Als Antwort Ist ein EU-Beitritt der Türkei noch realistisch?

    Erdogans Demokratieverständnis ist zwar ein Problem, aber nur ein temporäres, da er sich auch nicht ewig wird an der Macht halten können. Die Türkei ist ein Land mit einer westlich orientierten dynamischen jungen Bevölkerung in den großen Metropolen, das noch für einige politische Überraschungen gut ist, sowohl positive als auch negative.

    Das Argument die Türkei gehört nicht zu Europa ist meiner Meinung nach nicht haltbar. Wenn man sagt wegen der Kultur, dann vergisst man zum Beispiel, dass die Türkei das einzige Land in der Region ist, dass das lateinische Alphabet verwendet. Die Bulgaren, Ukrainer und Russen nutzen das kyrillische, die Griechen das griechische, in den Staaten im nahen Osten wird meist das arabische verwendet. Und wenn man sagt der Islam gehört nicht zu Europa, dann zeigt man damit ein Verständnis von Europa, wie es Pegida oder Anders Breivik haben, und das meiner Meinung eher ins Mittelalter gehört, als in das 21. Jahrhundert. (So habe ich die Anspielung an das Fränkische Reich nicht gemeint, aus dem Vorpost.) Was macht man dann mit Bosnien, Albanien und Kosovo, die auch mehrheitlich muslimisch sind?

    Die Grenzen Europas geographisch zu definieren ist auch willkürlich, da geologisch Europa weder eine eigene Kontinentalplatte verfügt, noch ein Subkontinent wie Indien ist. Eigentlich ist Europa ein rein kultureller und politischer Begriff, und da sich die Kultur in einen steten Fluss befindet, bleibt nur noch die Politik als klare Definition übrig. Insofern ist es auch legitim die Europäische Union mit Europa gleichzusetzen, da in ihr die politische Manifestation eines vereinten Europas ihren Ausdruck findet. Ob die Türkei oder sonst ein Staat zu Europa gehört oder nicht, ist letzten Endes eine rein willkürliche Entscheidung.

    Das größte Problem, dass ich bei der Türkei sehe ist der fanatische Nationalismus dort. Starker Nationalismus lässt sich nicht mit der Idee eines gemeinsamen Europas vereinen. Es ist nicht verwunderlich, dass Staaten, wie Großbritannien, die gegen eine Vertiefung der Union sind Befürworter eines Türkeilbeitritts sind. Insofern ist die aktuelle Linie Verhandlungen mit der Türkei zu führen, aber sich viel Zeit zu lassen, die absolut richtige. Nur sollte man diese Zeit auch nutzen, die Union zu konsolidieren und auch im Kern zu vertiefen, sonst ist in 50 Jahren eh alles egal. Die Katastrophen brechen in den nächsten Jahren sowieso immer mehr auf uns herein, und wenn wir es dann nicht schaffen uns zu einen, werden wir untergehen, egal ob mit oder ohne Türkei.

  • Am 13. Oktober 2015 um 12:40, von  mataruski Als Antwort Ist ein EU-Beitritt der Türkei noch realistisch?

    Und wenn jemand sagt, der Islam gehöre nicht zu Europa, dann wird man in einen Topf mit Pegida und noch besser einem Mörder wie Breivik geschmissen. Wenn die politischen und intellektuellen Eliten der europäischen Staaten meinen sich ungeachtet von Volkes Meinung über die Sorgen des einfachen, nicht ganz so klugen und weitsichtigen Volkes hinwegsetzen zu können, dann resultiert daraus eine Demokratur, welche den Ursprungsgedanken einer Demokratie ad absurdum führt. Jemanden welcher aus Überzeugung sagt, dass der Islam nicht nach Europa gehöre, mit einem Herrn Breivik zu vergleichen, das ist in keinem Fall weniger ideologisch belastet als die Anliegen von Pegida. Ich meine das der Islam nicht nach Europa gehört. Allerdings teile ich auch nicht die Auffassung der Pegida Macher, noch sympathisiere ich mit Leuten wie Herrn Breivik. Der Islam und die Demokratie sind zum jetzigen Zeitpunkt nicht vereinbar. Die Türkei ist doch aber gar kein islamischer Staat, weshalb also werden Äpfel mit Birnen verglichen? Ganz klar, hier soll mehr oder minder unterschwellig ideologisiert werden. Ein jedes Konstrukt ist nur so stark, wie es das schwächste Glied eine Kette wäre. Ergo, man muss das schwächste Glied stärken, um das Konstrukt zu stärken. Wenn man aber meint, alle Menschen welche nicht der Auffassung sind das der Islam zu Europa gehöre, mit einem Herrn Breivik vergleichen zu dürfen, dann wird sich das irgendwann rechen. Leute welche solche Parolen verbreiten, unterstützen jene Politiker, welche sie eigentlich gar nicht haben wollen. Die europäischen Extremen sollten sich bei Ihnen bedanken. In jenem Moment, in welchen Sie die Sorgen und im übrigen berechtigten Ängste der Europäer nicht mehr realisieren und jene Menschen mit Mördern wie Breivik vergleichen, spielen Sie Frau Le Pen, Herrn Wilders und all den anderen Visionären, dessen Visionen sich allerdings von Ihrer unterscheiden in die Karten. Ich finde das der Islam nicht nach Europa gehört und möchte nicht mit Herrn Breivik verglichen werden. Bei Attentaten heißt es ja gerne; das habe nichts mit dem Islam zu tun. Wenn man aber meint, der Islam gehöre nicht zu Europa; dann ist man ein rassistischer Moslem Hasser. Na ja, nicht nur Gottes Wege sind unergründlich.

  • Am 14. Oktober 2015 um 15:34, von  duodecim stellae Als Antwort Ist ein EU-Beitritt der Türkei noch realistisch?

    mataruski, entschuldigen Sie. Ich wollte in keinster Weise damit Sie oder sonst wen, der Gewalt ablehnt, auch nicht die Leute von Pegida, mit einem Massenmörder gleichsetzen. Es war wohl unüberlegt von mir, dass ich den Namen von Herr Breivik ins Spiel gebracht habe. Verzeihung. Ich habe dies gemacht Aufgrund der Anspielungen von Herr Breivik auf den seiner Meinung nach existierenden Konflikt zwischen Christentum und Islam, in dem er sich selbst als eine Art Tempelritter sah. Sein Weltbild war geprägt von einer mittelalterlichen Europadefinition, und das meine ich nicht mal grundsätzlich abwertend, weil diese Definition speziell auch in Osteuropa auch heute noch weit verbreitet ist. Auch die heutige geografische Grenzziehung durch den Bosporus basiert auf dieser mittelalterlichen Definition, bei der man versucht hat das islamische Anatolien aus Europa herauszudefinieren. Lustigerweise wird das christliche Georgien, dass viel östlicher liegt und teilweise auch an den Iran grenzt, dann wieder in manchen Definitionen zu Europa gezählt, so dass man einen regelrechten Bogen um Anatolien geschlagen hat.

    Wie dem auch sei, Sie sagen der Islam gehört nicht zu Europa, was ein wenig an die Ausage der „Islam gehört nicht zu Deutschland“ erinnert, die ja auch in der Öffentlichkeit kontrovers diskutiert wurde. Ich hielt den Satz mit oder ohne „nicht“ schon immer für eine ungenaue plakative Phrase. Deshalb würde ich gerne einen anderen Satz ins Spiel bringen, der sich meiner Meinung nach nicht als Fehlbehauptung bezeichnen lässt: „Der Islam ist Teil europäischer Realität,“ weil Moslems in Europa leben und auch Bürger von EU-Staaten sind, und weil in den meisten europäischen Ländern eben die freie Religionsausübung ein Bürgerrecht ist. Und die Moslems werden auch bleiben und wahrscheinlich demographisch auch mehr werden und sie werden auch einen Einfluß auf die Gesellschaft haben, völlig egal ob man das gut oder schlecht findet. (Und ich meine das auch ganz unabhängig von der aktuellen Flüchtlingskrise, was ein Thema ist, das man nicht so nebenbei abarbeiten kann.)

  • Am 14. Oktober 2015 um 16:06, von  duodecim stellae Als Antwort Ist ein EU-Beitritt der Türkei noch realistisch?

    Die Frage die man sich stellen sollte ist doch, kann etwas gutes daraus erwachsen, von dem das Miteinander der Menschen auch unterschiedlichen Glaubens in Deutschland und anderen Ländern profitiert, wenn man Sätze wie „der Islam gehört nicht zu Europa“ als Parole auf ein Podest hebt? Wäre es nicht viel weitsichtiger zu sagen ich toleriere den Islam, und akzeptiere ihn auch als Teil des europäischen Alltags, so lange er sich aber an klare Regeln und an Bedingungen hält, die ihn mit dem Leben im „freien Europa“ kompatibel machen? Anstatt zu versuchen den Islam zu bekämpfen oder zu resignieren vor der „Islamisierung Europas“, muß unser Ziel sein den Islam zu europäisieren. Das geht aber nur im freundlichen miteinander oder einer zivilisierten Diskussion und nicht im Ausrufen eines Kulturkampfes. Damit treibt man Leute doch erst in eine Radikalisierung hinein, wenn man sagt „ihr gehört nicht zu uns“. Das gilt sowohl für Menschen im Inland, als auch für den Umgang mit islamischen Ländern wie der Türkei. Die Türkei mag zwar ein laizistischer Staat sein und ist weit entfernt von einer islamistischen Theokratie, aber Erdogan betreibt schon seit vielen Jahren eine Politik die eine immer größere Fokussierung in der Gesellschaft und Politik auf den Islam anstrebt und auch sein Machtstreben wird zusehends undemokratischer. Aber ist dies ein Grund die Kontakte zur Türkei abkühlen zu lassen, oder eher ein Grund die Beitrittsverhandlungen aufrecht zu erhalten, wodurch man wenigstens noch Einfluss auf die Türkei nehmen kann.

    Außerdem war der Islam auch Teil der historischen europäischen Realität, wenn man so will. Wenn Guillaume LACASSIN auf die Eroberungen der Osmanen in Europa anspielt, meint er damit wohl eher ihren kulturellen Einfluss, insbesondere auf der Balkanhalbinsel. Bulgarien zum Beispiel war 500 Jahre unter osmanischer Herrschaft. Ich habe Freunde aus Bulgarien und auch wenn es vielen Bulgaren nicht gefällt, so haben doch diese 500 Jahre zu einen gewissen Kulturaustausch geführt, der sich heute in einer Mentalität und Kultur auf dem Balkan äußert, die von der türkischen nicht so sehr entfernt ist, Christentum oder Islam oder Kulturkampf zum trotz. Auch die iberische Halbinsel wurde viele Jahrhunderte von den islamischen Mauren beherrscht, die einen imensen Einfluss auf die spanische Kultur genommen haben. Tatsächlich war das Emirat von Córdoba in seiner Blütezeit geprägt durch einen weniger radikalen und europäisierten Islam, unter dem verschiedene Völker und Religionen in einem gemeinsamen Staatswesen über lange Phasen friedlich zusammen lebten. Das ändert natürlich nichts an der Tatsache, dass der Islam auch am Südwestrand Europas auf kriegerischem Wege nach Europa kam und auf selbem Weg wieder verdrängt wurde. Die Frage ist, müssen wir diesen Religions-/Kulturkampf wiederholen, oder sind wir seit dem Mittelalter zivilisatorisch schon weiter gekommen?

  • Am 14. Oktober 2015 um 17:52, von  mataruski Als Antwort Ist ein EU-Beitritt der Türkei noch realistisch?

    duodecim stellae, die Entschuldigung ist angenommen. Ich möchte nicht versuchen, Ihnen die positiven Gedanken und Hoffnungen zu nehmen. Wenn wir Europäer glück haben, dann täusche ich mich. Für mich ist der Sachverhalt jedoch klar. Der Islam gehört nicht nach Europa oder nach Deutschland. Die Variante können Sie sich aussuchen. Ich bin gerne bereit Muslime zu akzeptieren, wenn diese sich integrieren und sich in die Gesellschaftsordnung des Landes in welchem Sie leben einfügen. Mir ist klar das alle Menschen grundsätzlich erstmal gleich sind, jedoch prägen die jeweiligen Kulturen, woraus enorme Unterschiede resultieren. Und was Ihre Aussage über den Balkan betrifft; für Bulgaren mag das zutreffen, da kann ich nicht beurteilen. Für Kroaten, Serben und Montenegriner trifft es aber nicht zu. Dort werden Sie eine Mentalität vorfinden, welche mit derer von Türken wenig bis nichts gemein hat. Bezügliches des kulturellen Einflusses der Türken auf dem Balkan, da haben Sie recht. Die Kultur dort, ist zu einem wesentlichen Teil durch den Kampf gegen die Osmanen geprägt. Eine kulturelle Bereicherung auf welche ich persönlich gerne verzichten kann. Ich wünsche mir jedenfalls das die Türkei kein EU Mitglied wird.

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