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Live-Ticker: Brexit-Referendum +++ Junge Wähler blieben zuhause

Die Jahrhundertentscheidung

, von  treffpunkteuropa.de

Die Briten haben sich im Referendum für den Austritt des Landes aus der EU entschieden. Die Redaktion von treffpunkteuropa.de bloggt live über die jüngsten Entwicklungen nach der historischen Wahl in Großbritannien.

Heute entscheiden die Briten über ihre Zukunft in der EU. – © Davide D’Amico / Flickr / CC BY-SA 2.0-Lizenz

+++27.06.2016; 10:30 - Ende des Tickers+++

Liebe Leserinnen und Leser, hiermit endet der Live-Ticker zum Brexit-Referendum im Vereinigten Königreich. Wir danken für Ihre Aufmerksamkeit und berichten in den kommenden Tagen an anderer Stelle ausführlich über die historische Brexit-Entscheidung weiter.

+++26.06.2016; 12:35 - Wahlbeteiligung im Detail+++

Die Betrachtung der Wahlbeteiligung beim Referendum nach Altersgruppen ist aufschlussreich für den Wahlausgang:

+++14:48 - Jonathan Hill tritt zurück+++

Der britische EU-Kommissar Jonathan Hill hat seinen Rücktritt erklärt. In einer Stellungnahme schreibt Hill: „As we move to a new phase, I don’t believe it is right that I should carry on as the British Commissioner as though nothing had happened.“ Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker erklärte in einer Pressemitteilung, er akzeptiere den Rücktritt „mit Bedauern“. Jonathan Hill wurde 2014 zum Kommissar für Finanzen der Juncker-Kommission ernannt. Sein Nachfolger soll Kommissions-Vize Valdis Dombrovskis werden.

+++25.06.2016, 11:22 - Presseschau+++

So reagieren britische Zeitungen auf den ‪Brexit‬:

Quelle: kiosko.net/uk

+++22:45 - Auswärtiges Amt auf Twitter+++

Das Auswärtige Amt verabschiedet sich auf Twitter nach einem langen Tag in den Feierabend.

+++19:48 - Dax bricht nach Brexit ein+++

Die 30 größten börsennotierten Unternehmen Deutschlands - zusammengefasst im Dax-Leitindex - haben nach dem Brexit-Referendum innerhalb eines Tages 65 Milliarden Euro an Börsenwert verloren. Insgesamt verlor der Dax heute 6,8 Prozent im Vergleich zum Vortag. Unmittelbar nach Bekanntwerden des Wahlergebnisses am Morgen war der Dax-Kurs sogar um über 10 Prozent eingebrochen.

+++19:37 - Steinmeier: „Bitterer Tag für Europa“+++

Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier äußerte sich am Rande des EU-Außenministertreffens in Luxemburg zum Brexit:

+++19:29 - Farage: „Independence Day“+++

Der UKIP-Politiker Nigel Farage, einer der Wortführer der erfolgreichen „Leave“-Kampagne, möchte den 23. Juni nun zum Nationalfeiertag erklären:

+++18:00 - Petition fordert zu Wiederholung des Referendums auf+++

120.000 Menschen hatten bereits die Petition auf der Regierungswebsite unterzeichnet. Jetzt brach diese wegen zu großen Andrangs zusammen.

+++15:25 - Investmentbank siedelt um+++

Nach Informationen der BBC plant die amerikanische Investmentbank Morgan Stanley, 2000 Mitarbeiter von ihrem Londoner Standort nach Frankfurt am Main und Dublin zu verschieben. Über die ungewisse Zukunft des Finanzplatzes London im Falle eines Brexits berichtete treffpunkteuropa.de am Montag.

+++14:25 - Notenbanken stellen Ressourcen+++

Weil der Brexit die Finanzmärkte weltweit ins Taumeln bringt, greifen Notenbanken ein: So stellt die britische Bank of England 250 Milliarden Pfund bereit, um die Märkte zu beruhigen. Nach Informationen der Zeit hat auch die Schweizerische Notenbank bereits zur Stabilisierung des Franken eingegriffen.

+++ 13:35 - Schottische Unabhängigkeit erneut auf dem Tisch+++

Die schottische Premierministerin Nicola Sturgeon hat soeben angekündigt, ein zweites Referendum über die Unabhängigkeit Schottlands vom Vereinigten Königreich vorzubereiten.

Im September 2014 hatten die Schotten in einem Referendum noch mehrheitlich für den Verbleib des Staates im Vereinigten Königreich gestimmt.

+++ 13:09 - Gemeinsames Statement der EU-Spitzen+++

Ratspräsident Donald Tusk, Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, EU-Parlamentspräsident Martin Schulz und der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte (turnusmäßiger Vorsitzender des Rates der EU) haben eine gemeinsame Stellungnahme zur Brexit-Entscheidung veröffentlicht. Das Statement im Wortlaut:

"In a free and democratic process, the British people have expressed their wish to leave the European Union. We regret this decision but respect it.

This is an unprecedented situation but we are united in our response. We will stand strong and uphold the EU’s core values of promoting peace and the well-being of its peoples. The Union of 27 Member States will continue. The Union is the framework of our common political future. We are bound together by history, geography and common interests and will develop our cooperation on this basis. Together we will address our common challenge to generate growth, increase prosperity and ensure a safe and secure environment for our citizens. The institutions will play their full role in this endeavour.

We now expect the United Kingdom government to give effect to this decision of the British people as soon as possible, however painful that process may be. Any delay would unnecessarily prolong uncertainty. We have rules to deal with this in an orderly way. Article 50 of the Treaty on European Union sets out the procedure to be followed if a Member State decides to leave the European Union. We stand ready to launch negotiations swiftly with the United Kingdom regarding the terms and conditions of its withdrawal from the European Union. Until this process of negotiations is over, the United Kingdom remains a member of the European Union, with all the rights and obligations that derive from this. According to the Treaties which the United Kingdom has ratified, EU law continues to apply to the full to and in the United Kingdom until it is no longer a Member.

As agreed, the “New Settlement for the United Kingdom within the European Union”, reached at the European Council on 18-19 February 2016, will now not take effect and ceases to exist. There will be no renegotiation.

As regards the United Kingdom, we hope to have it as a close partner of the European Union also in the future. We expect the United Kingdom to formulate its proposals in this respect. Any agreement, which will be concluded with the United Kingdom as a third country, will have to reflect the interests of both sides and be balanced in terms of rights and obligations.”

+++ 12:40 - Merkel: „Einschnitt für Europa“+++

Bundeskanzlerin Merkel hat sich in einer Pressekonferenz in Berlin zum Brexit geäußert: „Dieser Tag ist ein Einschnitt für Europa, ein Einschnitt für den europäischen Einigungsprozess. Wir werden keine schnellen und einfachen Schlüsse aus dem Referendum ziehen, die Europa weiter spalten werden.“ Merkel kündigte ein Treffen mit dem französischen Präsidenten Hollande, Ratspräsident Donald Tusk und dem italienischen Regierungschef Matteo Renzi am Montag in Berlin statt, um die Verhandlungen im Europäischen Rat vorzubereiten.

+++ 12:05 - Spekulationen über schottische Unabhängigkeit+++

Der ehemalige schottische Premierminister Alex Salmond geht davon aus, dass die jetzige Regierungschefin Nicola Sturgeon nach der Brexit-Entscheidung ein erneutes Referendum über die Unabhängigkeit Schottlands vom Vereinigten Königreich ansetzen wird. Salmond sagte BBC Radio Scotland: “This changes the whole context of Scottish independence.” Schottland hatte im EU-Referendum mit deutlicher Mehrheit für den Verbleib in der Europäischen Union votiert. Sturgeon erklärte am Wahlabend, dass die Schotten ihre Zukunft als Teil der EU sehen.

+++ 11:49 - Le Pen fordert Referendum in Frankreich+++

Die Parteivorsitzende des französischen Front National, Marine Le Pen, begrüßt den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union. „Das britische Volk hat seine Freiheit gewählt“, sagte Le Pen in einer Pressekonferenz in Paris. Die Europaparlamentarierin der ENF-Fraktion forderte ein Referendum über die EU-Mitgliedschaft in Frankreich.

+++ 11:43 - Queen trifft Cameron+++

Nach Informationen des Fernsehsenders Sky trifft sich Premierminister David Cameron, der zuvor seinen Rücktritt ankündigte, in diesen Minuten mit Königin Elizabeth II zu einer Besprechung im Buckingham Palast.

+++ 11:29 - Trump befürwortet Brexit+++

Auch der republikanische US-Präsidentschaftskandidat Donald J. Trump hat sich via Twitter zur ‪#‎Brexit‬-Entscheidung geäußert. Trump besucht heute eines seiner Golf-Resorts in Schottland.

+++ 10:42 - Verhofstadt: „Camerons Äußerungen inakzeptabel“+++

Der Europaparlamentarier Guy Verhofstadt (ALDE) hat David Cameron nach der Ankündigung seines Rücktritts als britischer Premierminister scharf kritisiert. Camerons Plan, erst im Oktober als Regierungschef zurückzutreten und seinem Nachfolger die Verhandlungen zum EU-Austritt zu überlassen, sei „inakzeptabel“, sagte der Fraktionsvorsitzende der liberalen Fraktion im Europäischen Parlament in Brüssel.

+++ 9:21 - Cameron erklärt Rücktritt+++

Der britische Premierminister David Cameron hat seinen Rücktritt angekündigt. Er wolle das Amt des Premierministers noch für die nächsten drei Monate weiterführen und danach für einen neuen Regierungschef Platz machen.

Vor seinem Amtssitz in Downing Street 10 erklärte der Regierungschef, der das Brexit-Referendum eingeleitet hatte: „Ich kann nicht weiterhin der Kapitän sein, der unser Land zu seinem nächsten Ziel bringt.“

David Cameron sagte nach der Brexit-Entscheidung, dass er den Willen des britischen Volkes respektiere. Der seit 2010 regierende konservative Politiker erklärte mit Blick auf die kommenden Austrittsverhandlungen: „Wir müssen uns jetzt auf Verhandlungen mit der Europäischen Union vorbereiten. Dabei müssen die Interessen des gesamten Vereinigten Königreichs gewahrt werden.“

+++ 9:19 - Börsen reagieren nervös+++

Der Dax startete heute morgen mit runde 1.000 Punkten weniger, das entspricht 10%. Grundsätzlich herrscht an den Börsen eine gewisse Panik, da Anleger im Moment versuchen, größtmögliche Mengen an britischen Pfund zu verkaufen. Auch die asiatischen Börsenindizes befinden sich im Abwärtstrend.

+++ 8:40 - Donald Tusk gibt Presseerklärung ab+++

Donald Tusk, der Präsident des Rats der EU, gibt eine Presseerklärung zum Referendum in Großbritannien ab. „There’s no hiding the fact that we wanted another outcome of the referendum. (...) It is a historic moment.“ Er betonte, dass die EU auf diesen Moment vorbereitet sei. Heute, für 27 EU-Spitzen, könne er sagen, dass das Ziel weiterhin eine Einheit der 27 sei: „The Union is the framework for our common future.“ Der Austritt Großbritanniens aus der EU werde sich an den Verträgen orientieren; diese bestimmten den Prozess. Tatsächlich sieht Artikel 50 des Lissabon-Vertrags eine Übergangsfrist von 2 Jahren für die Austrittsverhandlungen vor. Details würden im Rahmen dieser Verhandlungen geklärt werden.

+++ 8:20 - Sitzung des Europäischen Parlaments+++

Das Europäische Parlament ist inzwischen zusammengetreten, über den Ausgang des Referendums in Großbritannien zu beraten.

+++ 8:11 - Verliert Großbritannien sein AAA-Ranking?+++

Bisher hat Großbritannien von seiner exzellenten Einstufung durch Ratingagenturen profitiert; nun kündigt allerdings die Ratingagentur Standard & Poors laut der Financial Times an, dass das Land sein AAA („Triple-A“)-Ranking verlieren könnte. Damit würde die Kreditwürdigkeit des Landes heruntergestuft, und das dürfte das Pfund noch mehr ins Taumeln bringen.

+++ 8:09 - Auszählungen beendet+++

Die Auszählungen sind beendet, demnach haben die Brexit-Anhänger mit 51,9% der gültigen abgegebenen Stimmen vor dem EU-Anhängern mit 48,9% gewonnen. Das endgültige Ergebnis muss noch von der Wahlkommission verkündet werden.

+++ 7:35 - Aufwind für Rechtspopulisten+++

Der nicht mehr abwendbare Brexit gibt Rechtspopulisten in Europa Aufwind: Der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders gratuliert den Briten und fordert ein ähnliches Referendum für die Niederlande; dem schließt sich Marine Le Pen, Präsidentschaftsanwärterin des rechten Front National in Frankreich, an. Sie sprach von einem „Sieg der Freiheit“. Auch Donald Trump, republikanischer Kandidat für die amerikanischen Präsidentschaftswahlen, will heute noch im schottischen Ayrshire eine Pressekonferenz geben.

+++7:13 - Martin Schulz vor der Presse+++

Im Interview mit dem ZDF sagt Martin Schulz: „Die ökonomischen Daten zeigen, dass das ein sehr schwerer Weg wird.“ Er betonte, dass man das Ergebnis akzeptiere, aber man müsse schauen, „wie wir mit diesem schwierigen Ergebnis umgeht“. Verhandlungen stünden jedoch nicht nur als Drittstaat mit der EU bevor, sondern auch intern. „Die Eurozone wird die sozialen Ungleichheiten ausgleichen müssen - das ist die Aufgabe, die wir anpacken müssen, auch ohne Großbritannien.“ Insbesondere unterstrich Schulz die ökonomischen Folgen eines möglichen Brexits; er sei sich jedoch sicher, dass diese Folgen für andere Staaten keine Anreize für einen Austritt darstellten.

+++7:10 - Schottland und Nordirland distanzieren sich+++

Der wahrscheinliche Brexit könnte Auswirkungen auf die Zusammensetzung Großbritanniens haben: Sowohl Schottland als auch Nordirland haben sich klar zur EU bekannt; dies könnte die Unabhängigkeitsbestrebungen beider Gebiete verstärken.

+++ 7:03 - Brexit steht bevor+++

Auch wenn die Erklärung durch die Wahlkommission noch aussteht, ist mit dem Brexit zu rechnen; es müssen nur noch 8 Wahlbezirke ausgezählt werden, die EU-Befürworter können die Brexit-Anhänger wohl nicht mehr einholen.

+++6:50 - Brexit wahrscheinlich+++

Zwischenstand: Aktuell führen die Brexit-Befürworter mit 51,7% gegenüber 48,3% der EU-Befürworter. Pressemitteilungen der deutschen Politik werden gegen 9 Uhr erwartet.

+++6:42 - Brexit nahezu sicher+++

Den Brexit-Befürwortern fehlen nur noch etwas mehr als 500.000 Stimmen, um das Referendum für sich zu entscheiden; unterdessen konnten sie den Vorsprung auf die EU-Befürworter auf mehr als eine Million Stimmen ausbauen. Alexander Graf Lambsdorff, Vizepräsident des EP: „Das ist keine gute Nachricht für Europa, aber eine viel, viel schlechtere Nachricht für Großbritannien.“ Er machte die politische Elite in Großbritannien für das Ergebnis verantwortlich; Cameron habe jahrelang auf „Europa herumgehackt“, sich nun dagegen auszusprechen, sei unglaubwürdig.

+++ 6:28 - Leave-Vorsprung nicht aufzuhalten+++

Das Leave-Lager führt inzwischen mit über einer Million Stimmen; es sieht nicht so aus, als könnte das Bremain-Lager noch gewinnen. Zur Zeit läuft alles auf einen Brexit hinaus.

+++ 6:25 - Krisensitzungen geplant+++

Für heute sind bereits Krisensitzungen festgesetzt: Um 10:30 Uhr treffen sich die Spitzen der EU-Institutionen in Brüssel, also Jean-Claude Juncker, Martin Schulz und Donald Tusk, eine Stunde später treten die EU-Außenminister in Luxemburg zusammen. Für Dienstag ist ein EU-Gipfel in Brüssel geplant.

+++6:19 - Märkte reagieren auf wahrscheinlichen Brexit+++

Die Prognosen wirken sich direkt auf die Märkte aus: Die Aktienkurse im Hongkonger Handel,beispielsweise der HSBC, haben stark verloren; der Euro verlor bisher 3% gegenüber dem Dollar, wohingegen der Goldpreis steigt. Sowhl der Nikkei 225 in Japan und der amerikanische Dow Jones haben etwa 3% eingebüßt.

+++ 6:15 - Nordirland stimmt für Bremain+++

Alle Bezirke in Nordirland sind ausgezählt: 55,8% der Wähler haben sich für den Verbleib in der EU ausgesprochen, 44,2 % stimmten dagegen. Die Regierungschefin Schottlands, wo ebenfalls die Bremain-Anhänger siegten, betonte unterdessen, die Zukunft Schottlands sei eine Zukunft als Teil der EU.

+++6:08 - Leave steht knapp vor dem Sieg+++

Den Brexit-Befürwortern fehlen inzwischen nur noch weniger als 2 Millionen Stimmen, um das Referendum für sich zu entscheiden.

+++5:59 - Hochrechnungen: Brexit kommt+++

Laut Prognosen der Sender BBC, Sky News und ITV haben die Briten wohl für einen Brexit gestimmt. Inzwischen bleiben noch 50 Bezirke auszuzählen, das Leave-Lager führt derzeit mit knapp 100.000 Stimmen.

+++5:55- Wetten: Brexit liegt vorn +++

Auch Märkte und Wettbüros folgen den Entwicklungen der Umfragen: So ist die Erfolgschance für Gewinne wesentlich gestiegen, sofern man auf einen Brexit setzt. Investoren versuchen, so viel wie möglich der britischen Währung zu verkaufen.

+++5:51 - England bisher mehrheitlich für Brexit+++

Die in England bereits ausgezählten Bezirke stimmen mehrheitlich für einen Brexit. Soeben wurde das Ergebnis von Birmingham bekannt: Hier haben sich 50,4% der Wähler für das Verlassen der EU entschieden.

+++5:42 - BBC: Leave wird gewinnen+++

Inzwischen verbleiben nur noch 72 Bezirke, deren Ergebnis unsicher ist. Damit sind mehr als drei Viertel der Wahlbezirke ausgezählt, noch immer liegen die Brexit-Befürworter mit 51,8% vorn. Die BBC sagt einen Sieg des Leave-Lagers voraus. Komplett ausgezählt sind bisher: Schottland: 62,0% Remain, 38,0% Leave Wales: 47,5% Remain, 52,5% Leave

+++5:33 - Nordirland: Vorsprung für Bremain+++

Die Auszählung in Nordirland läuft noch, aktuell zeichnet sich jedoch ein Vorsprung für die EU-Befürworter ab.In Schottland baut eben dieses Lager seinen Vorsprung auf die Brexit-Anhänger gerade aus.

+++ 5:20 - Weitere Auszählungen: Leave führt +++

In den Auszählungen der weiteren Bezirke führt das Leave-Lager. Zuletzt ausgezählt wurden: Bassetlaw (67,8% Leave) North Lincolnshire (66,3% Leave) Thanet (63,8 % Leave) Lancester (51,1 % Leave) West Oxfordshire (46,3% Leave) South Holland (73,6% Leave) Newark and Sherwood (60,4% Leave)

+++5:14 - Pfund auf 30-Jahres-Tief+++

Angesichts der aktuellen Auszählungen reagieren die Märkte: Das Pfund fällt auf ein historischen 30-Jahres-Tief mit nur 1,346$.

Grafik: © Bloomberg

+++4:52 - Brexit-Lager liegt vorn+++

Nachdem über die Hälfe der Stimmen ausgezählt ist und nur noch 153 von 382 Bezirken verbleiben, liegen die Brexit-Befürworter derzeit knapp vorn. Während in Schottland mehr als die Hälfte aller Bürger für den EU-Verbleib stimmte, entschieden sich die Waliser mehrheitlich dagegen. Ein endgültiges Ergebnis wird erst im Laufe des Tages erwartet.

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Grafik: © BBC [http://www.bbc.com/news/politics/eu_referendum/results]

+++02:57 - Auszählung: Führung für Remain schmilzt+++

Eine schwache Wahlbeteiligung in Remain-Hochburgen bewirkt, dass die hauchdünne Führung von Remain aktuell dahinschmilzt.

+++01:25 - Sunderland für Brexit: Das Pfund stürzt ab+++

Das Pfund stürzt nach dem Ergebnis für die Region Sunderland ab, da der Vorsprung für Leave weit höher ist als gedacht.

+++00:43 - Gibraltar+++

Gibraltar stimmt mit 95.9 Prozent gegen den Brexit.

+++23:59 - YouGov: Jung und gebildet wählte Remain+++

75% der 18- bis 24-jährigen haben nach Angaben von YouGov für Remain gestimmt. 71% der Universitätsabsolventen haben ebenfalls für Remain gestimmt.

+++23:40 - Cameron dankt Wählern+++

Der britische Premier hat sich auf Twitter bei den Unterstützung der In-Kampagne bedankt:

Foto: © @David_Cameron

+++23:27 -Britisches Pfund auf Jahreshoch+++

Nach Schließung der Wahllokale reagieren die Märkte: Das Pfund, das in der vergangenen Woche bereits stark war, befindet sich mit einem Wert von 1,50$ auf dem bisherigen Jahreshoch.

+++23:24 - Brief von Parlamentsmitgliedern an Cameron+++

84 Mitglieder des britischen Parlaments haben einen Brief an Premierminister David Cameron unterschrieben, in dem sie fordern, er habe die Pflicht, sein Amt als Premierminister unabhängig vom Ausgang des Referendums fortzuführen.

+++23:17 -Hohe Wahlbeteiligung+++

Sky News meldet eine Wahlbeteiligung von über 83%.

+++23:03 - YouGov-Nachwahlumfrage sieht Remain vorne+++

52 Prozent haben offenbar für Remain gestimmt. Das sagt eine Umfrage von YouGov, die heute in großem Stil durchgeführt wurde.

+++23:00 - Wahllokale geschlossen+++

Die Wahllokale sind geschlossen, die Auszählung beginnt.

+++22:54 - Auch Boris Johnson hat gewählt+++

Londons ehemaliger Bürgermeister und wichtigster Wortführer der Leave-Kampagne hat eine knappe halbe Stunde vor Schließung der Wahllokale seine Stimme abgegeben.

+++ 22:16 - Wettbörsen sagen ein #Remain voraus +++

Mit 88% sieht die Wettbörse betfair #Remain zur Stunde klarer vorne als jemals zuvor.

+++ 21:41 - Stau im Bahnhof +++

Tausende Briten versuchen weiterhin, ihre Stimme vor der Schließung der Wahllokale abzugeben. Starke Regenfälle und Überschwemmungen sorgen jedoch für Verspätungen im öffentlichen Nahverkehr - so wie hier an der Waterloo Station in London, in der zahlreiche Pendler zur Stunde festsitzen:

+++ 21:34 - Brüsselo-Karikatur +++

Auch der in London lebende deutsche Autor Axel Scheffler, der durch das Kinderbuch „Der Grüffelo“ weltweit bekannt wurde, hat Stellung in der Debatte zum Verbleib Großbritanniens in der EU bezogen: „Es gibt keinen Brüsselo“.

Foto: © Axel Scheffler

+++21:22 - Die Uhr tickt +++

Die Wahllokale schließen um 23:00 Uhr, mit einem vorläufigen amtlichen Endergebnis wird erst in den frühen Morgenstunden des Freitags gerechnet.

Foto: © Josh Hallett / Flickr / CC BY-SA 2.0-Lizenz

+++20:45 - YouGov-Wählerbefragung um 23:00 Uhr erwartet +++

Das Umfrageinstitut YouGov wird vermutlich kurz nach Schließung der Wahllokale eine heute durchgeführte Befragung der Wählerinnen und Wähler, die ihre Stimme abgegeben haben, veröffentlichen. Dies ist insbesondere deshalb interessant, weil die Wählerbefragung von YouGov nach dem Referendum in Schottland im Jahr 2014 dem Endergebnis sehr nahe kam.

+++20:31 - BBC: Hohe Wahlbeteiligung in Schottland und Nordirland+++

Die BBC meldet unter Berufung auf Wahlhelfer und den schottischen Wahlleiter eine hohe Wahlbeteiligung beim Referendum in Nordirland und Schottland. Demnach hätten sich in Schottland 70 bis 80 Prozent der Wahlberechtigten an der Abstimmung beteiligt; in Nordirland sei mit einer Wahlbeteiligung von 70 Prozent zu rechnen.

+++18:57 - europeanmeter spezial+++

Europeanmeter Spezial zum European Union Membership Referendum im Vereinigten Königreich: Parteiensystem in Europa zersplittert zunehmened

Anlässlich des Referendums in Großbritannien veröffentlicht treffpunkteuropa.de ein exklusives europeanmeter. Es zeigt, dass die Volksparteien im Vergleich zum Zeitpunkt vor drei Wochen ein weiteres Mal abstürzen. Besonders trifft es die Parteien der EPP um Angela Merkel und Jean-Claude Juncker. Sie fallen auf 24 Prozent der Stimmen europaweit zurück. Das ist der schwächste Wert seit der Europawahl 1989. Damals erreichten die EPP-Parteien mit 23 Prozent ein bisher nie wieder unterbotenes Tief. Die Sozialdemokraten (Parteien der S&D-Fraktion) steigern sich leicht und erreichen nun ebenfalls 24 Prozent. Es ist das erste Mal in der Geschichte der Europawahlen, dass keine Partei im EU-Parlament ein Viertel der Wählerstimmen auf sich vereinigen kann. Profitieren von den Verlusten der Christdemokraten können die Liberalen (Parteien der ALDE-Fraktion), die nun auf 12 (+1) Prozent kommen.

Die Grünen verlieren einen Punkt und erreichen 4 Prozent. Die übrigen Gruppierungen bleiben stabil. (ECR: 10%, GUE/NGL: 8%, ENF: 8%, EFDD: 6%, NI: 4%). Rechtspopulisten in Europa konnten weder von der Bürgermeisterwahl in Rom noch von der Debatte um die Europäische Union profitieren.

+++17:57 - Die Playlist zum Referendum+++

Twitter-Nutzerin Maike Haselmann hat eine passende Playlist zusammengestellt, um die Wartezeit bis zur Ergebnisverkündung musikalisch zu überbrücken:

+++16:41 - EU-Politiker schweigen+++

Auffallend bedeckt halten sich Spitzenpolitiker der Europäischen Union zum Referendum in Großbritannien. Weder Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, noch EU-Parlamentspräsident Martin Schulz oder Ratspräsident Donald Tusk haben sich bislang zum Wahltag geäußert.

+++15:30 - Börsen wetten auf Bremain+++

An den Börsen wird angesichts des heutigen Referendums spekuliert. Sowohl der Londoner Index als auch der Dax legten einige Punkte zu, sowohl Händler als auch Anleger wetten auf einen Verbleib Großbritanniens in der EU. Auch wenn das Pfund Kursgewinne verzeichnen konnte, steigen die Kosten für eine Absicherung gegen Kursverluste.

+++ 15:24 - Vorsprung für EU-Befürworter+++

Nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Ipsos liegt das Lager der EU-Befürworter inzwischen vorn; demnach würden 52% der Wähler für einen Verbleib in der EU stimmen, 48% dagegen für einen Brexit. Noch weiter vorn liegen die Brexit-Gegner mit 55% laut dem Institut Populus, wonach die Brexit-Befürworter aktuell nur 45% der Stimmen erzielen.

+++14.45 - Der Wahltag in Bildern+++

Spitzenpolitiker aus beiden Lagern, Prominente und sogar Haustiere melden sich in den sozialen Medien zu Wort - Großbritannien entscheidet heute zwischen ‪#Bremain‬ und ‪#Brexit‬:

+++Blair: „I voted REMAIN“+++

Auch der ehemalige Premier Tony Blair hat soeben seine Stimme abgegeben - für den Verbleib Großbritanniens in der Europäischen Union.

Foto: Twitter/@tonyblairoffice

+++12:42 - Cameron: „Vote Remain“+++

Der konservative Premierminister David Cameron appellierte bereits heute Morgen via Twitter zur „Remain“-Wahl. Es gehe beim Referendum um eine „bessere Zukunft für unsere Kinder und Enkelkinder“.

Foto: Twitter / @David_Cameron

+++12:33 - Johnson: „Independence Day“+++

Wortgewaltig ruft der prominenteste Brexit-Befürworter Boris Johnson auf Twitter zum EU-Austritt auf: „Lasst uns den heutigen Tag zu unserem Unabhängigkeitstag machen“.

Foto: Twitter / @BorisJohnson

+++12:27 - Farage: „Let’s take back control“+++

Der UKIP-Politiker Nigel Farage, einer der Wortführer der „Leave“-Kampagne, wandte sich via Twitter an die Öffentlichkeit:

Foto: Twitter / @Nigel_Farage

+++11:32 - Hohe Wahlbeteiligung+++

Die Wahllokale sind erst wenige Stunden geöffnet, dennoch zeichnet sich eine sehr hohe Wahlbeteiligung ab. Die Wahllokale sind voll, Wählerinnen und Wähler müssen anstehen, um ihre Stimme abgeben zu können. Von der Wahlbeteiligung lässt sich jedoch keinesfalls auf ein Ergebnis schließen, klare Prognosen sind den Instituten nicht möglich; zudem wird die Wahlbeteiligung unterschiedlich interpretiert. Dennoch dürfte die hohe Wahlbeteiligung am Ende ausschlaggebend sein, da der Ausgang des Referendums wesentlich davon abhängt, welchem Lager es gelingt, die Unentschlossenen und Nichtwähler zu mobilisieren.

+++11:17 - Die Wahlzettel+++

So sehen übrigens die Stimmzettel aus, auf denen die 46 Millionen wahlberechtigten Briten heute zwischen „Remain“ und „Leave“ entscheiden. Beobachter erwarten eine hohe Wahlbeteiligung, das Ergebnis wird erst in den frühen Morgenstunden am Freitag feststehen:

Foto: Twitter / @JonBenjamin19

+++10:57 - Premierminister gibt Stimme ab+++

Der britische Premierminister David Cameron (Tory) hat gemeinsam mit seiner Frau Samantha ein Wahllokal in London besucht. Der Regierungschef hatte im Wahlkampf für den Verbleib Großbritanniens in einer reformierten EU geworben. Das Wetter in London ist typisch britisch: verregnet.

Foto: Twitter / @TheQuint

+++9:50 - Labour-Chef hat gewählt+++

Der Vorsitzende der Labour-Partei, Jeremy Corbyn, hat seine Stimme im EU-Referendum in einem Wahllokal im Norden Londons abgegeben. Corbyn hatte mit seiner sozialdemokratischen Partei die „Remain“-Kampagne für den Verbleib Großbritanniens in der EU unterstützt.

Quelle: ITV / Twitter

+++8:55 - Presseschau+++

Die Titelseiten der britischen Tageszeitungen kennen heute nur ein Thema: das EU-Referendum. Manche Zeitungen wie das Boulevard-Blatt „The Sun“ befürworten offen den EU-Austritt Großbritanniens, während die Redaktion von „The Guardian“ für den EU-Verbleib eintritt. Quelle: Twitter / @RaheemKassam.

+++23.06.2016, 08:00 - Wahllokale geöffnet+++

Seit 7 Uhr Ortszeit in Großbritannien (8 Uhr MESZ) sind die Wahllokale nun geöffnet, noch bis 23 Uhr MESZ können die Briten ihre Stimme für oder gegen den Verbleib in der EU abgeben. Erste Hochrechnungen werden gegen 1:30 Uhr erwartet, das Ergebnis dürfte in den frühen Morgenstunden des Freitag feststehen.

+++YouGov-Umfrage und ComRes-Umfrage sehen Remain vorne+++

Die beiden zuletzt veröffentlichten Umfragen sehen Remain mit 8 bzw. 2 Punkten vor Leave.

+++Finanzmärkte: Spekulationen, aber Stabilität+++

Entgegen einiger Erwartungen sind die Finanzmärkte am Vorabend des Brexit-Referendums ruhig geblieben. Obwohl vor allem Hedgefonds in den vergangenen Wochen Spekulationen angeheizt hatten, zeigten sich die Anleger heute von einem möglichen Brexit recht wenig beeindruckt. An der New Yorker Börse kam es zu keinen enormen Kursverlusten, der Dax scloss mit etwas über 10.000 Punkten - die Anleger vertrauen also auf einen Verbleib Großbritanniens in der EU.

+++Exklusiv-Umfrage an treffpunkteuropa weitergeleitet+++

Einer bisher nicht veröffentlichten Umfrage zufolge erreicht das Remain-Lager aktuell 46,9 Prozent (-0,5 im Vergleich zu von vor zwei Tagen), das Leave-Lager liegt mit 46,1 Prozent (+1,6) knapp dahinter. 7,0 Prozent der Wähler sind noch immer unentschlossen, wen sie morgen wählen sollen.

Das Umfrageinstitut IBRiS befragte vom 21. bis zum 22. Juni die Wahlberechtigten. Besonders brisant ist die Umfrage deshalb, weil sie nach der vielbeachteten BBC Debatte gestern durchgeführt wurden ist.

Das Institut befragte 1.000 Personen. Die Fehlertoleranz liegt bei 3,1 Punkten, womit die Umfrage nicht wirklich in der Lage ist zu sagen, ob das Remain- oder Leave-Lager führt.

Eine Umfrage von Survey Monkey hatte vor einer Stunde eine 50 zu 47 Führung für das Remain-Lager präsentiert. Opinium sieht Leave mit einem Punkt vor Remain. Beide Umfragen wurden ebenfalls in den vergangenen beiden Tagen durchgeführt.

+++Love like Jo+++

Tausende Menschen versammeln sich aktuell im Gedenken an die vor wenigen Tagen ermorderte Labour-Abgeordnete Jo Cox. Sie wäre heute 42 Jahre alt geworden.

+++Opinium-Umfrage: Too close to call+++

Remain: 44% (49%) Leave: 45% (51%) Unentscheiden: 11%

In Kürze wird hier eine IBRiS-Umfrage exklusiv veröffentlicht werden.

+++Umfragen: Noch immer keine klare Tendenz+++

Obwohl die EU-Befürworter in der vergangenen Woche ein leichtes Plus bei den Wählerinnen und Wählern verzeichnen konnten, lassen die Umfragen heute noch keine klare Tendenz erkennen. Klar ist jedoch, dass es für die beiden Lager zentral ist, die noch unentschlossenen Wahlberechtigten zu überzeugen, da ihr Anteil rund 10% beträgt. Die typischen Wähler unterscheiden sich laut Umfragen ebenfalls stark: So ist der typische „In“-Wähler weiblich, zwischen 18 und 29 Jahren,wohnt in Schottland, verfügt über einen Universitätsabschluss und unterstützt am ehesten die Grüne Partei. Am ehesten für einen Brexit stimmen dagegen Männer, die einen niedrigen Schulabschluss und eine Facharbeiterausbildung haben, tendenziell die UKIP unterstützen und in East Anglia wohnen.

+++Mittwoch, 22.06. - Wahlkampfendspurt+++

Einen Tag vor dem Urnengang haben britische Spitzenpolitiker in letzten Wahlkampfveranstaltung um die Unterstützung der Bürger geworben. Premierminister David Cameron besuchte als Wortführer des „Remain“-Lagers ein Bauunternehmen in Swinton. Großbritannien sei „stärker, sicherer und wohlhabender in Europa“, sagte Cameron. Der ehemalige Londoner Bürgermeister Boris Johnson, prominentester Vertreter der „Leave-Kampagne“, suchte einen Fischmarkt in Essex auf. Der Brexit-Befürworter warb damit, dass Großbritannien durch den EU-Austritt die „Kontrolle zurückerlangen“ könne.

Foto: David Cameron / Twitter

Foto: Boris Johnson / Facebook

+++Junge Abgeordnete: „Wir wollen nicht Generation Brexit sein“+++

Sechzehn junge Abgeordnete der Labour-Partey, der konservativen Partei und der schottischen SNP haben sich in einem offenen Brief zum anstehenden EU-Referendum geäußert. „Wir wollen nicht die ‚Generation Brexit’ sein – ärmer, abgeschnitten von der Außenwelt und weniger in der Lage die globalen Probleme, die das Vereinigte Königreich betreffen, verändern zu können“, heißt es in der gemeinsamen Stellungnahme. Den Brief könnt Ihr in voller Länge auf Huffington Post lesen.

+++Cameron: „Denken Sie an Ihre Kinder und Enkelkinder“+++

In einer Ansprache vor dem Brexit-Referendum richtete sich Premierminister Cameron im Speziellen an ältere Bürger Großbritanniens.

„Do think about the hopes and dreams of your children and grand children. They know their chances to work, to travel, to build the sort of open and successful society they want to live in, rests on this outcome“, sagte der britische Premierminister vor seinem Amtssitz Downing Street 10 in London:

+++TV-Duell: Cameron vs. Farage+++

Im Vorfeld des Referndum lieferten sich der konservative Premierminister Cameron und der UKIP-Politiker Nigel Farage in der vergangenen Woche ein TV-Duell auf ITV. Cameron warb für den EU-Verbleib, Farage argumentierte für den Austritt Großbritanniens. Die TV-Debatte könnt Ihr hier anschauen:

+++Brexit-Referendum: Die Vorgeschichte+++

Das Referendum über die EU-Mitgliedschaft Großbritanniens war ein zentrales Wahlversprechen des konservativen Premierministers David Cameron vor der britischen Parlamentswahlen im Mai 2015, bei denen der Tory-Politiker die absolute Mehrheit gewann. In den folgenden Monaten führte Cameron in Brüssel Verhandlungen zur Reform der Europäischen Union. Im Februar 2016 vereinbarte der Europäische Rat einen Deal: Großbritannien wird vom Ziel der „immer engeren Union“ ausgeklammert, die Sozialleistungen für EU-Migranten können unter einer Notbremse gekürzt werden, die Kindergeld-Sätze innerhalb der EU an die verschiedenen Lebensstandards in den Mitgliedsstaaten angepasst. Nach diesem Verhandlungsergebnis kündigte der britische Premier an, für den Verbleib Großbritanniens in der EU werben und setzte das Referendum über die EU-Mitgliedschaft auf den 23. Juni 2016 an.

+++Dienstag, 21.06.2016, 21:00: Start des Live-Blogs+++

Liebe Leserinnen und Leser, willkommen zum Live-Blog von treffpunkteuropa.de zum Brexit-Referendum in Großbritannien. Die Redaktion beobachtet die Schlussstunden des Wahlkampfes und berichtet live über die jüngsten Entwicklungen vor der Abstimmung am Donnerstag. Die Briten werden eine Entscheidung mit historischer Signalwirkung treffen - so oder so.

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