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Martin Schulz - Stimme Europas

Kolumne „Ein Brief an Europa“

, von  Gesine Weber

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz hat klare Worte für die Kritik des türkischen Präsidenten Erdogan am Satire-Video der NDR-Sendung „extra 3“ gefunden - und damit die EU mit einer Stimme sprechen lassen. Ein wichtiger Schritt und ein guter Grund, ihm den „Brief an Europa“ zu widmen.

Martin Schulz - ein überzeugter Europäer, der die öffentliche Auseinandersetzung nicht scheut – ©Philippe Grangeaud/ Flickr (Link) (CC BY-NC-ND 2.0-Lizenz)

Autoren

  • ist stellv. Chefredakteurin von treffpunkteuropa.de. Gesine Weber studiert im deutsch-französischen Studiengang Angewandte Politikwissenschaft an der Universität Freiburg und Sciences Po Aix-en-Provence. Ihr Fokus liegt auf EU-Außenpolitik.

Lieber Herr Schulz,

ich wollte Ihnen schon immer einmal schreiben. Wahrscheinlich erhalten Sie viele Briefe: Beschwerden, Kritik an Europa, an Ihrer Arbeit, an der Idee eines geeinten Kontinents. Sicher fallen da nicht selten Worte wie Funktionsprobleme, Time-Lags, Institutionendschungel, Demokratiedefizit. Allerdings schreibe ich Ihnen aus einem anderen Grund: weil ich Sie zutiefst bewundere – als Mensch und als Europäer.

Dass dies absolut berechtigt ist, haben Sie diese Woche wieder eindrucksvoll unter Beweis gestellt. Es war mutig, was Sie Herrn Erdogan gesagt haben: Nämlich, dass er einen Schritt zu weit gegangen ist. Das sind klare Worte. Worte, die Herrn Erdogan ganz bestimmt nicht gefallen haben. Dies hat sicherlich zwei Gründe: Einerseits, dass Sie es gewagt haben, ihn zu kritisieren, dass Sie Meinungsfreiheit und damit auch Satire als Teil demokratischer Kultur bezeichnen, deren Kritik sich auch ein türkischer Präsident gefallen lassen muss. Andererseits, dass Sie von der Linie der europäischen Samthandschuh-Diplomatie abgewichen sind und weil Sie einem wichtigen Partner diesmal nicht alles haben durchgehen lassen. Herrn Erdogan ist sehr genau bewusst, dass sein Land im Moment ein privilegierter Partner der EU ist, für die Lösung der Flüchtlingskrise vermutlich der wichtigste. Er nutzt seine starke Verhandlungsposition, um Zugeständnisse von der EU zu erhalten, offensichtlich mit Erfolg. Allerdings darf dies nicht bedeuten, dass die EU einen zentralen Teil ihrer fundamentalen Werte aufgibt, um diese Beziehungen zur Freude ihres Partners zu gestalten.

Als ich gelesen habe, dass der deutsche Botschafter in der Türkei einbestellt wurde, um sich bei Schein-Demokrat oder Möchtegern-Autokrat Erdogan für die deutsche Pressefreiheit zu entschuldigen, war ich, gelinde gesagt, ungehalten. Wie muss es Ihnen da gegangen sein, da es doch gerade einigermaßen gut lief mit der Türkei, vor allem mit dem europabegeisterten türkischen Außenminister? Was mich wirklich interessieren würde, ist jedoch die Frage, ob Sie lange darüber nachgedacht haben, wie Sie Herrn Erdogan klarmachen, dass er eine rote Linie überschritten hat. Was hat Sie dazu bewogen, die Samthandschuhe der europäischen Diplomatie abzustreifen? Ein aus der Notwendigkeit entstandener Impuls? Ein bisschen angestaute Frustration über einen Partner, der offensichtlich Probleme mit Menschenrechten hat, und dem man schon oft genug Zugeständnisse macht? Außerdem, das wissen Sie genauso gut wie ich, ist es recht unwahrscheinlich, dass Sie vom konservativen europäischen Parlament nochmals zu dessen Präsidenten gewählt werden. Wollen Sie die letzte Zeit noch nutzen, um wichtige Ideen umzusetzen? Wie auch immer: Ich finde es toll, dass Sie nicht zögern. Man könnte es sich politisch sicher einfacher machen. Dass Sie das nicht tun, spricht für Ihre menschlichen Qualitäten.

Allerdings ist die Tragweite Ihrer Worte noch höher: Sie erreichen, dass die EU mit einer Stimme spricht. Theoretisch ist dafür ja Federica Mogherini als Hohe Vertreterin für Außen-und Sicherheitspolitik zuständig – praktisch wird ihr Handlungsrahmen allerdings immer wieder von allein handelnden Mitgliedsstaaten stark eingeschränkt, was europäische Diplomatie eher mäßig effektiv gestaltet. Aber diesmal hat sich etwas verändert: Die Stimme der EU war lauter als die Stimme Deutschlands, zumindest kurzzeitig und vor allem in einigen internationalen Medien. Natürlich geht es in der Diplomatie nicht darum, wer am lautesten schreit; auf Dauer wäre das wohl kontraproduktiv. Viel eher geht es darum, sich Gehör zu verschaffen, und daran scheitert die EU bisher. Dabei scheint es gar nicht so schwer zu sein: Sie sagen einen klaren, deutlichen, eindeutigen Satz zu Herrn Erdogan – und da spricht nicht etwa irgendein deutscher Politiker, sondern der komplette Wertekanon eines demokratischen Europas. Und die Welt hört zu. Es gibt sie also doch, diese Europäische Union, die sich Menschenrechte und Demokratie in Großbuchstaben auf die Flagge geschrieben und diese direkt im zweiten Artikel ihres Vertrags verankert hat. Wenn sie will, kann europäische Diplomatie mehr sein als ein Papiertiger, das haben Sie eindrucksvoll unter Beweis gestellt. Die EU kann nicht nur im Inneren, sondern auch nach außen ihre demokratischen Werte vertreten. Ich korrigiere: Sie sollte es. Klingt idealistisch? Das ist es sicherlich. Aber niemand zeigt uns so eindrucksvoll wie Sie, dass Idealismus eine konstruktive Kraft für Europa ist.

In diesem Sinne: Machen Sie weiter so. Gerade in Krisenzeiten, wo ein Brexit nicht unwahrscheinlich ist und immer mehr anti-europäische Strömungen den politischen Diskurs prägen, brauchen wir überzeugte Europäer mehr denn je. Wir müssen unsere europäischen Grundwerte ernst nehmen - dazu gehört nun mal auch Satire. Auch, wenn sie auf Kosten von Herrn Erdogan geht. Und ganz ehrlich: Ich bin sicher, dass Sie auch über das Video von „extra 3“zumindest geschmunzelt haben. Jetzt wenden Sie sich sicher wieder Ihren anderen Briefen zu. Aber vielleicht haben Sie ja Lust und Zeit, mir zu antworten.

Hochachtungsvoll,

Gesine Weber


In „Ein Brief an Europa“ schreiben unsere Autorinnen und Autoren wöchentlich einer Person oder Institution, die zum Zeitpunkt der Kolumne im europäischen Rampenlicht steht.


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