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Nach Brüsseler Anschlägen: Rechtspopulismus in Europa erreicht Umfragehoch

, von  Tobias Gerhard Schminke

Die rechtspopulistischen Fraktionen im Europaparlament EFDD und ENF kommen in diesem Monat im europeanmeter auf jeweils sieben Prozent und erreichen damit jeweils ihren historischen Bestwert. Marine Le Pens ENF legt im Vergleich zum Vormonat einen Prozentpunkt zu, die EFDD von Nigel Farage steigert sich sogar zwei Prozentpunkte.

Die Rechtspopulisten in Europa werden immer erfolgreicher. 2009 lagen sie bei sechs Prozent, 2014 bei zehn Prozent und heute bei 14 Prozent. – © Andreas Issleib / Link

Autoren

  • ist stellvertretender Chefredakteur von treffpunkteuropa. Zudem ist er Initiator des europeanmeter und @EuropeElects. Er studiert Publizistik und Politikwissenschaft an der Universität Haifa in Israel. Aktuell arbeitet er als freier Mitarbeiter für die Rhein-Zeitung. Zuvor war Schminke für MdB Gabi Weber, beim Meinungsforschungsinstitut TeleMatrix und beim ZDF tätig.

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Das Erstarken der EFDD-Fraktion kommt auch durch den Fraktionswechsel der deutschen AfD von der ECR-Fraktion zur EFDD-Fraktion zustande.* Die eurokonservative EKR-Fraktion indies fällt von elf auf neun Prozente. Besonders stark sind die Rechtspopulisten in den Gründungsmitgliedern der Europäischen Union. Die ENF erreicht hier 14 Prozent, die EFDD liegt bei 11 Prozent. Bei der Europawahl 2009 erreichten die Rechtspopulisten nur sechs Prozent und 2014 zehn Prozent.

Durch Gewinne der Linken in Frankreich und in Italien legt die GUE/NGL-Fraktion um Alexis Tsipras einen Prozentpunkt auf neun Prozent zu. Die Linksparteien sind vor allem in den Staaten stark, in denen die Eurokrise wütete. Dort liegt die Parteiengruppierung bei durchschnittlich 26 Prozent. Die christdemokratisch orientierte EPP-Fraktion verliert zwei Prozentpunkte und erreicht nur noch 25 Prozent. Hintergrund ist vor allem die Schwächung der EPP-Parteien in Deutschland, die unter Angela Merkel im vergangenen Jahr zehn Prozentpunkte hat einbüßen müssen.

Die sozialistisch orientierte Parteiengruppierung S&D liegt bei 24 Prozent, die liberale ALDE bei 12 Prozent. Beide Gruppierungen liegen auf dem Vormonatsniveau. Gleiches gilt für die grün-alternative G/EFA-Fraktion, die mit vier Prozent weiter schwach abschneidet. In den Staaten des ehemaligen kommunistischen Europas liegen diese Parteien sogar nur bei einem Prozent. In Südost- und Südeuropa sind sie nicht nachweisbar vorhanden. In den Ländern strukturstarken Regionen im Norden des Kontinents liegt die Gruppierung dagegen bei zehn Prozent.

* Nach der Erhebung wechselte einer der zwei AfD-Abgeordneten im Europaparlament zur ENF-Fraktion, was im kommenden europeanmeter berücksichtigt werden wird.


Europa wächst mehr und mehr zusammen. Politische Phänomene wie Arbeitslosigkeit oder die Reaktion der Bürger auf ein Atomunglück wie das von Fukushima treten vermehrt in mehreren EU-Ländern zeitgleich auf. Dies wirkt sich auch auf das Wahlverhalten aus - es entsteht ein gesamteuropäisches Wahlverhalten. Deshalb macht es Sinn ein politisches Stimmungsbarometer für die EU28 zu entwerfen. Die Resultate basieren auf den Ergebnissen nationaler repräsentativer Umfragen aller EU28-Staaten. Stichtag ist jeweils der 30. Tag eines Monats. Statistisch weist dies natürlich deshalb Mängel auf, weil nicht immer Umfragen zur Europawahl, sondern nur zu nationalen Wahlen erhältlich sind. Hintergründe zu den verwendeten Umfragen erfahren Sie auf Anfrage unter tobias.schminke@treffpunkteuropa.de. Details zu anderen regelmäßig erhobenen Analysen unter europeanmeter.wordpress.com.

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