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Regierung in Athen bereit zur Absage des Referendums

, von  EurActiv/AFP/dsa

Die griechische Regierung ist Medienberichten zufolge zu einer Absage des für Sonntag geplanten Referendums bereit – jedoch nur unter Bedingungen.

Vor dem Parlamentsgebäude in Athen demonstrierten in den vergangenen Tagen zehntausende Menschen für und gegen das Hilfs- und Reformpaket, das im Referendum zur Wahl stehen soll. – Foto: © afilitos / Flickr (Link) / CC BY-NC 2.0 Lizenz

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Die griechische Regierung ist einem Zeitungsbericht aus Malta zufolge unter Bedingungen zu einer Absage des für Sonntag geplanten Referendums bereit. Die Zeitung „Times of Malta“ zitierte auf ihrer Internetseite am Dienstag den maltesischen Ministerpräsidenten Joseph Muscat mit den Worten, Athen habe angeboten, die Volksabstimmung abzusagen, wenn die Verhandlungen mit der EU fortgesetzt würden. Dem Bericht zufolge äußerte sich Muscat im Parlament.

Der Regierungschef sagte der Zeitung zufolge zudem, er sei nicht sicher, ob das Angebot aus Griechenland ein Durchbruch oder eine Taktik sei, um Zeit zu gewinnen. Die Griechen sollen am Sonntag über das Kürzungsprogramm der Gläubiger im Gegenzug für Milliardenkredite abstimmen.

Auch nach Informationen der Tageszeitung «Die Welt» erwägt Athen, die Volksabstimmung unter der Bedingung abzusagen, dass es eine schnelle Übereinkunft mit der Eurogruppe gibt. Das habe Finanzminister Yanis Varoufakis seinen Kollegen gesagt.

Dessen österreichischer Kollege Hans Jörg Schelling sagte hingegen im TV-Sender ORF, Varoufakis habe nicht eine Absage in Aussicht gestellt, sondern eine „Ja“-Empfehlung für die Abstimmung. Dies sollte in dem Fall geschehen, dass die EU-Finanzminister den neuen Vorschlägen Griechenlands zustimmten.

Die linksgeführte griechische Regierung hat dazu aufgerufen, die Auflagen per Referendum abzulehnen. Athen droht schon in den kommenden Tagen die Pleite und möglicherweise der Austritt aus der Euro-Zone.

Schuldenstreit geht in eine neue Runde

Die Euro-Finanzminister wollen in einer Telefonkonferenz am Mittwoch weiter über einen Vorschlag beraten, den die griechische Regierung kurz vor Ablaufen des Hilfsprogramms eingereicht hatte. Darin beantragt Athen ein bis 2017 laufendes Kreditpaket des Euro-Rettungsfonds ESM im Umfang von 29 Milliarden Euro.

Am Mittwoch tagt überdies der Rat der EZB. Dabei dürfte es auch darum gehen, ob die EZB den Umfang der dringend benötigten Hilfskredite für griechische Banken beibehält.

Das Hilfsprogramm der europäischen Geldgeber ist in der Nacht zum Mittwoch abgelaufen. Griechenland ist nun das erste Industrieland, das beim Internationalen Währungsfonds im Zahlungsverzug ist.

Dieser Beitrag erschien zunächst bei EurActiv.de und wurde treffpunkteuropa.de zur Verfügung gestellt.

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