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Roaming: Kommission zieht 90-Tage-Grenze zurück

, von  Marcel Wollscheid

Die Europäische Kommission hat eine geplante Beschränkung für das Aus von Roaming-Gebühren in der EU ab 2017 vorläufig gekippt. Die Kehrtwende folgt auf scharfe Kritik aus den Reihen des Europäischen Parlaments.

Die Kommission rückt von ihrem Vorhaben, die Abschaffung von Roaming-Gebühren in der EU auf 90 Tage zu begrenzen, wieder ab. – © Bernard Goldbach / Flickr/ CC BY 2.0-Lizenz

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  • war von 2015 bis 2016 Chefredakteur von treffpunkteuropa.de. Heute arbeitet er für den Focus. Er absolvierte seinen Bachelor in Medien, Kommunikation, Gesellschaft und Politikwissenschaft an der Universität Trier und studiert im Master Politikwissenschaft am Otto-Suhr-Institut der Freien Universität Berlin.

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Die Kommission hatte Anfang der Woche Pläne vorgestellt, wonach das vorgesehene Aus für Roaming-Gebühren in der EU ab Mitte 2017 nur für 90 Tage im Jahr gelten solle. Die Behörde verwies als Grund für diese Einschränkung auf einen möglichen „Missbrauch“, indem EU-Bürger abseits von Urlauben oder Geschäftsreisen eine SIM-Karte im europäischen Ausland erwerben und dauerhaft in ihrem Heimatland nutzen könnten. Nach heftiger Kritik von Europaparlamentariern und Verbraucherschützern habe Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker nun eine Überarbeitung der Pläne angeordnet, kündigte ein Kommissionssprecher am Freitag in Brüssel an.

Abgeordnete des Europäischen Parlaments begrüßten die Entscheidung der Kommission. Der Fraktionsvorsitzende der Europäischen Volkspartei im Europäischen Parlaments, Manfred Weber, schrieb auf Facebook: „Der Druck aus der EVP-Fraktion CDU/CSU trägt Früchte. Wir kämpfen dafür, dass die Roaming-Gebühren für die Verbraucher 2017 wegfallen und nicht für eine Lösung mit vielen Hintertüren. Das haben wir den Menschen zugesagt und dazu stehen wir. Wir erwarten, dass die Kommission kommende Woche dafür ein starkes Signal gibt.“ Der Grünen-Politiker Jan-Philipp Albrecht, Mitglied im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz des Europäischen Parlaments, äußerte sich auf Twitter: „Das ist überraschend und sorgt hoffentlich dann doch für das erwünschte Ende des Roaming in der EU.“

Ein neuer Entwurf der Kommission zur Abschaffung der Roaming-Gebühren wird in den kommenden Wochen erwartet.

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