2008-10-01T09:27:46Z https://www.taurillon.org/Ist-das-Parlament-mit-50-schon-reif#comment5443 2008-10-01T09:27:46Z

<p>Auf den ersten Blick könnte man meinen, dass das Europäische Parlament im Gegensatz zu den anderen EU-Organen wie etwa der Kommission oder dem Rat klar im Vorteil ist ; ist es doch das einzige Organ, welches von den Bürgern direkt gewählt wird. Daraus aber die Konsequenz abzuleiten, dass das Parlament allein deshalb auch realpolitisch über mehr Einfluss verfügt, wäre jedoch voreilig. Die Staats- und Regierungschefs, welche im Rat vertreten sind, haben es wohl auch aufgrund Ihres nationalen Führungsanspruches verstanden, das Ruder in die Hand zu nehmen. Das Parlament steigt zwar bei jeder Vertragsänderung – so auch im Verfassungsvertrag bzw im Vertrag von Lissabon – als „Sieger“ aus, da es immer neue Kompetenzen für sich beanspruchen kann, von einem gleichberechtigten Partner gegenüber Rat und Kommission kann aber noch keineswegs die Rede sein.</p> <p>So schnell wird sich dies auch nicht ändern : Kann doch durch das Nein der Iren zum Vertrag von Lissabon ebendieser nicht wie geplant Anfang 2009 in Kraft treten. Die EU muss vielmehr auf der Grundlage des Vertrags von Nizza weiterarbeiten, welcher für das Parlament weniger Kompetenzen bereithält.</p>