2011-08-27T09:29:49Z https://www.taurillon.org/Die-Europaische-Union-arbeitet-intransparent#comment10175 2011-08-27T09:29:49Z

<p>Eine wissenschaftliche Untersuchung (Koch-Kohler, Quittkat:2011) kommt zu dem Schluss, dass die Kommission dahingehend gegen ihr eigenes Transparenzgebot verstößt, als dass die Konsultationen nicht immer in vollem Maße und durchgängig auf dem YviE angekündigt und dokumentiert wurden. Auch sei bei den Abschlussberichten die « Auswahl, Bewertung und Gewichtung von Eingaben nicht immer angemessen und nachvollziehbar ». Es gibt also selbst bei dieser sehr wörtlichen Auffassung von Transparenz Nachholbedarf. Ich will jedoch noch eine andere Perspektive aufführen und zwar die des « gemeinen Bürgers ». Der gemeine Bürger ist mittleren Alters, hat die mittlere Reife und arbeitet irgendwo als Angestellter in einem mittelständischen Unternehmen. Dieser Mensch interessiert sich ein bischen für Politik, liest regelmäßig Zeitung und sieht die Tagesschau - erfüllt seine staatsbürgerlichen Pflichten also vollauf. Trotzdem muss dieser Mensch die EU für intransparent halten, schon aus dem Grund, als dass ihre Strukturen zu komplex sind um sie aus seiner Perspektive zu verstehen. Die Intransparenz hat also viel mit mangelnder medialer Berichterstattung und rudimentärer politisch-europäischer Bildung zu tun. Diese Form der Intransparenz ist in einer Demokratie aber mindestens genau so wichtig (und gefährlich) und führt nicht zuletzt zu ausgeprägtem Misstrauen in der Bevölkerung gegenüber der EU, zumal dann, wenn sie das Gefühl haben, dass die EU ihre wirtschaftlich und soziale Abgesichertheit bedroht oder untergräbt (was in der derzeitigen Krise der Fall ist). Die JEF ist NICHT der Anwalt der EU sondern der Verfechter einer europäischen Vision. Insofern wäre ein bischen mehr kritische Distanz zu den europäischen Institutionen durchaus angebracht.</p>

2011-07-27T16:06:10Z https://www.taurillon.org/Die-Europaische-Union-arbeitet-intransparent#comment10083 2011-07-27T16:06:10Z

<p>« Warum werden die Treffen der Regierungschefs im »Rat der Europäischen Union« nicht übertragen ? », so ungefähr könnte die Frage lauten und meine Gegenfrage dazu wäre : « Was hat die Union damit zu tun ? »</p> <p>Jetzt werden sich Manche fragen, ob ich wohl gar nicht´s mehr peile, aber doch ! Der Rat arbeitet im Gegensatz zu weiten Teilen der EU eben NICHT nach der Gemeinschaftsmethode, da der Rat kein Teil der supranationalen Organisation EU ist !!! Der Rat ist immer noch eine rein inter-gouvernmentale Einrichtung in welchem die EU eigentlich gar nichts zu melden hat, sondern von den Regierungschefs deren Entscheidung « auf´s Ohr gedrückt bekommt » ! Also Folge eines, rein national beeinflußten, Verhandlungsmaratons, wo mit Geschäften und Gegengeschäften der Nationalpolitiker ein maximaler Nutzen für einzelne Nationalstaaten ausgehandelt wird. Europa ist dabei meist Nebensache.</p> <p>Und genau an dieser Stelle muß sich etwas verändern, wenn wir es mit Europa ernst meinen ! Je schneller desto besser !!!</p> <p>Europäische Grüße Axel</p>

2011-07-27T12:23:20Z https://www.taurillon.org/Die-Europaische-Union-arbeitet-intransparent#comment10081 2011-07-27T12:23:20Z

<p>Also ich muss dir tweilweise widersprechen, ich finde die EU ist sogar deutlich transparenter als nationale Regierungsapparate, so ist zum Beispiel in den brisanten Wikileaks-Veröffentlichungen nie was über die EU aufgetaucht, weil es wenig/nichts gibt, was sowieso nicht schon alle wissen. Auch wenn die Nationalstaaten hier vllt nicht der Maßstab sein müssen und es immer noch transparenter geht, gerade was den Rat anbelangt !</p>