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Terrorgefahr - Das mulmige Gefühl

Kolumne „Ein Brief an Europa“

, von  Marcel Wollscheid

Die deutsche Polizei hat einen Terroranschlag in Düsseldorf durch eine Schläferzelle des Islamischen Staates (IS) verhindert. Alle Augen blicken nun auf Frankreich, wo am kommenden Wochenende die Fußball-Europameisterschaft beginnt. Für Europa ist es längst an der Zeit, nicht nur emotionale Worte zu finden, sondern politisch über den Umgang mit der Terrorbedrohung nachzudenken.

Im Stade de France im Pariser Stadtteil St. Denis findet am Freitag das Eröffnungsspiel der Fußball-Europameisterschaft statt. – © Citizen59 / Flickr / CC BY-SA 2.0-Lizenz

Autoren

  • war von 2015 bis 2016 Chefredakteur von treffpunkteuropa.de. Heute arbeitet er für den Focus. Er absolvierte seinen Bachelor in Medien, Kommunikation, Gesellschaft und Politikwissenschaft an der Universität Trier und studiert im Master Politikwissenschaft am Otto-Suhr-Institut der Freien Universität Berlin.

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Liebe Leserinnen und Leser, liebe Fußballfreunde,

ich freue mich auf die Fußball-EM. Ich hoffe, es wird ein Fest für die Menschen in Frankreich und ganz Europa. Doch ich bin sicher nicht der Einzige, den nach den Anschlägen in Paris und Brüssel sowie den vereitelten Terrorplänen in Deutschland ein mulmiges Gefühl vor diesem Großereignis umtreibt.

„Mit dem Terror leben lernen“ war ein Ratschlag von Kommentatoren, den ich in den vergangenen Monaten oft gehört habe. Zufrieden stellt mich diese Empfehlung nicht. Deshalb möchte ich einen Gegenvorschlag formulieren, der da heißt: Europa kann durch kluge und vorsichtige Politik den Spielraum von Terroristen eindämmen und das Leben seiner Staatsbürger nach bestem Wissen und Gewissen schützen. Ich ziehe drei Punkte heran, um diese Idee zu untermauern:

  • Die Annahme, der Islamische Staat würde den Flüchtlingszustrom nach Europa nicht infiltrieren, ist durch die Attacken in Paris sowie die vereitelten Anschlagspläne auf Berlin und Düsseldorf widerlegt. Wer aus der Betrachtung der Realität nicht lernt, begeht einen verhängnisvollen Fehler. Nicht hilfreich ist es dabei, die vermuteten Strategien der Terrormiliz wortreich dialektisch auszuhebeln und tatenlos zu verbleiben, anstatt ihre tatsächlichen Wege und Mittel zu beschneiden. Einer der Verdächtigen der Düsseldorf-Zelle, ein syrischer Staatsbürger, konnte über die Türkei, Griechenland und die Balkan-Route nach Deutschland gelangen und fünf Monate lang untertauchen, bevor er wieder in einer Unterkunft für Asylbewerber in Brandenburg auftauchte. Die Lehre: Die Ausgestaltung der Flüchtlings- und Migrationspolitik muss unbedingt vor der Folie europäischer Sicherheitsinteressen betrachtet werden.
  • Der neuerliche durchkreuzte Anschlagsplan in Deutschland zeigt, dass die Sicherheitsbehörden in der EU Vertrauen verdient haben. Anstatt ihnen den Griff zum totalitären Überwachungsstaat vorzuhalten, sobald sie nach neuen Maßnahmen zur Terrorbekämpfung rufen, sollten wir als Bürger nüchtern zur Kenntnis nehmen, dass die Behörden in der digitalen globalisierten Ära adäquate Instrumente brauchen, um Verbrechen effizient zu bekämpfen und aufzuklären. Die Handhabung aller Praktiken sollte bei alledem demokratisch kontrolliert, verantwortungsvoll und zielgerichtet vonstattengehen.
  • Solange Europol und sein überschaubares Anti-Terror-Zentrum nicht über die Ressourcen und Kompetenzen für eine eigenständige gesamteuropäische Terrorbekämpfung verfügt, muss der Austausch zwischen den nationalen Sicherheitsbehörden in der EU dringend weiter verstärkt werden. Oftmals hakt es an trivialen Barrieren, indem Namen von Verdächtigen in verschiedenen europäischen Sprachen unterschiedlich übersetzt werden. Andererseits gibt es zwischen den Mitgliedsstaaten noch nicht einmal eine gemeinsame Definition, wer als islamistischer Gefährder gelten soll. Alleine in Deutschland geht das Bundeskriminalamt mittlerweile von 500 gewaltbereiten Personen dieser Art aus. Eine geteilte Datenbank aller nationalen Sicherheitsbehörden mit gleichen Standards wäre eine gebotene Maßnahme, um grenzüberschreitend handlungsfähig zu bleiben.

Mir ist bewusst: Hundertprozentige Sicherheit gab es nie, gibt es nicht und wird es niemals geben. Doch ich möchte mich mit der Vorstellung von Massakern in Bahnhöfen und Fußgängerzonen in europäischen Städten als neuem Alltagsbegleiter eben nicht leichtfertig abfinden. Und meine gewählten Vertreter sollten erst recht nicht den Eindruck erwecken, angesichts dessen zu kapitulieren.

Hochachtungsvoll,

Marcel Wollscheid

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