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Trotz Griechenland-Einigung: Etablierte Parteien in Europa schwächeln in Umfragen

europeanmeter 07/2015: Politische Stimmung in der EU

, von  Tobias Gerhard Schminke

In vielen Ländern Europas gelten Christdemokraten und Sozialdemokraten als Volksparteien. Beide Parteiengruppen wirkten über Jahrzehnte zusammen mit den Liberalen als die parteipolitisch stabilisierende Basis der Europäischen Union. In vielen Mitgliedsstaaten lässt sich jedoch seit Jahren ein Niedergang dieser etablierten Parteien beobachten. Diesen Trend zeigt das europeanmeter in diesem Monat auf europäischer Ebene deutlich auf.

treffpunkteuropa.de präsentiert in Kooperation mit europeanmeter.wordpress.com eine Projektion des Europäischen Parlaments nach aktueller politischer Stimmung in den Mitgliedsstaaten. Die Auswertung basiert auf repräsentativen Umfragen auf nationaler Ebene der EU28.

Autoren

  • ist Chefredakteur von treffpunkteuropa. Zudem ist er Initiator des europeanmeter und @EuropeElects. Er studiert im B.A. Publizistik und Politikwissenschaft an der Universität Haifa und an der Johannes-Gutenberg Universität Mainz. Aktuell arbeitet er als freier Mitarbeiter für die Rhein-Zeitung. Zuvor war Schminke für MdB Gabi Weber, beim Meinungsforschungsinstitut TeleMatrix und beim ZDF tätig.

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Bei keiner Europawahl waren EPP und S&D zusammengenommen so schwach wie heute. Nur noch 53 Prozent der Wählerschaft würden sich heute für eine der beiden Parteiengruppierungen bzw. deren Mitgliedsparteien auf nationaler Ebene entscheiden. Vor einem Jahr lag dieser Anteil noch zwei Prozentpunkte höher als heute.

Trotzdem schaffen es EPP mit unverändert 27 Prozent und S&D mit unverändert 26 Prozent, die vorderen Plätze im Parteienranking für sich zu behaupten. Die liberale ALDE-Fraktion würde bei einer Europawahl wie schon im Juni weiter 9 Prozent der Wählerstimmen europaweit erhalten.

In den vergangenen Jahren konnten von diesem Trend vor allem die Linksparteien GUE-NGL profitieren. Auch nach der Bankenschließung in Griechenland und der finanziellen Zitterpartie um Griechenland hält dieser Trend weiter an. So würden sich aktuell 10 Prozent (+1 im Vergleich zum Juni 2015) der europäischen Wähler für eine Linkspartei in ihrem Land entscheiden. Damit erreichen die Linken abermals auf europäischer Ebene ein Rekordhoch. Im Vergleich zum Vormonat verlieren die Parteien der konservativen ECR-Fraktion leicht und fallen auf 10 Prozent zurück. Die grün-alternative G-EFA und rechtspopulistische ENF liegen wie schon im Vormonat bei 5 Prozent. Die populistische EFDD und die aus fraktionslosen Abgeordneten bestehende NI würden weiter vier Prozent der Stimmen in Europa erhalten.

Europa wächst mehr und mehr zusammen. Politische Phänomene wie Arbeitslosigkeit oder die Reaktion der Bürger auf ein Atomunglück wie das von Fukushima treten vermehrt in mehreren EU-Ländern zeitgleich auf. Dies wirkt sich auch auf das Wahlverhalten aus - es entsteht ein gesamteuropäisches Wahlverhalten. Deshalb macht es Sinn ein politisches Stimmungsbarometer für die EU28 zu entwerfen. Die Resultate basieren auf den Ergebnissen nationaler repräsentativer Umfragen aller EU28-Staaten. Stichtag ist jeweils der 30. Tag eines Monats. Statistisch weist dies natürlich deshalb Mängel auf, weil nicht immer Umfragen zur Europawahl, sondern nur zu nationalen Wahlen erhältlich sind. Hintergründe zu den verwendeten Umfragen erfahren Sie auf Anfrage unter tschmink(at)students.uni-mainz.de. Details zu anderen regelmäßig erhobenen Analysen unter europeanmeter.wordpress.com.

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