Sonstiges

Auf dünnem Eis: Island und die EU

Mit Europa kann man keinen Wahlkampf gewinnen – das schien die, mittlerweile abgewählte, Links-Regierung Islands zu glauben, als sie sich im Januar dazu entschied, im Vorfeld der Wahlen keine politischen Beschlüsse bezüglich der EU vorzunehmen. Jetzt hat die neue, europaskeptische Regierung eine Unterbrechung der Gespräche über einen EU-Beitritt verkündet. Die Isländer sollen innerhalb der nächsten vier Jahre in einem Volksentscheid darüber abstimmen, ob sie weitere Mitgliedsverhandlungen befürworten oder nicht.

Donnerstag 22. August 2013

Europawahl : Grund zur Freude?

Am 7. Juni wurde das neue Europäische Parlament gewählt. Zwar mit einer starken Enthaltung (in der ganzen EU (ca. 57%) und nicht am selben Tag. Was aber außergewöhnlich ist, ist das Ergebnis. Wie immer wollen manche Journalisten und Politiker es als eine bloße Summe von nationalen Wahlen (…)

Freitag 12. Juni 2009

Hat die EU wirklich ein demokratisches Defizit?

Der Begriff « demokratisches Defizit » wird haufig benutzt, als gäbe es in der EU keine demokratische Legitimität. Die EU ist als Institution im Bau nicht fertig und nicht 100% demokratisch. Das EP ist noch kein echtes Legislativorgan Seit 1957 haben sich die Regeln mehrmals geändert, doch (…)

Freitag 5. Juni 2009

Barroso: Der Kandidat aller europäischen Parteien

Es ist so verwirrend wie absurd: In ihrem Treffen im März sprach die Parteiführung der Europäischen Volkspartei Barroso ihre Unterstützung für eine zweite Amtszeit als Präsident der europäischen Kommission aus. Trotzdem steht immer noch keine Partei hinter Barrosos Ambitionen, sein Mandat zu (…)

Freitag 10. April 2009

Eine Wahl für Europa?

Die europäischen Institutionen bekämpfen die geringe Beteiligung an den Europawahlen mit einer gemeinsamen europaweiten Strategie und dem Motto: „Deine Entscheidung!“. Das Problem: Eine Entscheidung setzt verschiedene Wahlmöglichkeiten voraus. Eine gemeinsame Kampagne erfordert eine gemeinsame (…)

Freitag 27. März 2009

Eine Wahl wie jede andere?

Es gibt viel zu Entscheiden in diesem „Superwahljahr“ in Deutschland. Im „Superwahljahr 2009“ stimmen die wahlberechtigten Deutschen unter Anderem über die Besetzung des Bundestags sowie von fünf Landtagen ab und bestimmen am 7.Juli über die 99 deutschen Abgeordneten im Europaparlament (oder (…)

Mittwoch 18. Februar 2009
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