Europäische Integration

Orbáns Schaukelspiele

Er konnte es nicht lassen. Nur zwei Wochen nachdem Bundeskanzlerin Angela Merkels Besuch zu Gast in Budapest war, empfing der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán den russischen Regierungschef Wladimir Putin - obwohl sich die EU-Mitgliedsstaaten darauf geeinigt hatten, angesichts der Krim-Annexion keine bilateralen Treffen mit Russland abzuhalten. Orbán sendet damit ein Zeichen in Richtung Brüssel: Für Ungarn gibt es alternative Partner zur EU – und diese sucht er gezielt.

Freitag 20. Februar 2015

Ist ein Brexit unausweichlich?

Auf Grundlage von Art. 50 des EU-Vertrags, der infolge des Vertrags von Lissabon 2007 erstmals den freiwilligen Austritt von Mitgliedstaaten aus der EU regelt, ist auch ein Austritt Großbritanniens rechtlich möglich. Teilt das Land noch die gemeinsame europäische Vision?

Dienstag 20. Januar 2015

Litauens Erbe der Vergangenheit

Iveta Kazlauskaitė kommt aus Litauen und studiert im Master „European and global studies“ an der KU Leuven in Belgien. Ein Gespräch über Litauen nach dem EU-Beitritt, illegale Exporte nach Russland und ihre Befürchtungen gegenüber der Einführung des Euros in ihrem Land.

Sonnabend 29. November 2014

Albanien und die EU: ein umstrittener Kandidat will nach Europa

„Das Engagement für Europa aufzugeben wäre politischer Selbstmord“- davon ist der albanische Premierminister Edi Rama überzeugt. Nach drei Versuchen ist Albanien am 24. Juni 2014 offiziell Beitrittskandidat der EU geworden. Als wichtiges Land des Balkans kann Albanien eine stabilisierende Rolle in der Region spielen. Wegen der internen Probleme und herrschenden Armut besteht jedoch stets die Gefahr von Unruhen.

Dienstag 25. November 2014

Slowakei: Auf der Suche nach Identität

Kein anderes Land hatte bei der Europawahl 2014 eine niedrigere Wahlbeteiligung vorzuweisen als die Slowakei: Nur dreizehn Prozent der stimmberechtigten Slowaken gaben ihre Stimme ab. Hat die europäische Idee die Slowakei zehn Jahre nach dem EU-Beitritt des Landes nicht erreicht?

Sonnabend 22. November 2014

Der lange Schatten des großen Nachbarn

Mit dem Beitritt zur Europäischen Union erfüllte sich Lettland einen lange gehegten Traum. Nach Jahrzehnten der Abhängigkeit von Russland versuchte das Land seit der Unabhängigkeit im Jahr 1991, seine Beziehungen zum Westen zu stärken. Die exportorientierte Wirtschaft des „baltischen Tigers“ profitierte dabei besonders von dem offenen Zugang zum europäischen Binnenmarkt. Doch die weiterhin engen Beziehungen zu Russland belasten das Land.

Donnerstag 30. Oktober 2014

Willkommen, Tschechien!

Als die Tschechische Republik mit der Osterweiterung 2004 in die EU aufgenommen wurde, standen vor allem wirtschaftliche Aspekte im Vordergrund. Und schon damals: Sorge um Arbeitsplätze und Zuwanderung, Misstrauen gegen den „Ostblock“. Ein herzliches Willkommen sieht anders aus. Zehn Jahre nach dem Beitritt Tschechiens folgt deshalb nun ein verspäteter Willkommensgruß von Christian Simon.

Dienstag 28. Oktober 2014

Die Vollblut-Nation im Herzen Europas

Auch Slowenien wurde im Zuge der Osterweiterung Mitglied der EU. Ein kleines Land, das seit jeher seine Identität und seine Legitimität als Nation verteidigen musste. Aufgestiegen zum Musterschüler der Union, spüren die Slowenen in den vergangenen Jahren allerdings auch die Auswirkungen der Finanzkrise.

Sonnabend 18. Oktober 2014

Und ewig lockt Europa: Albanien auf dem Weg zum EU-Beitritt

Die Europäische Union hat Albanien Ende Juni offiziell den Status des Beitrittskandidaten verliehen. Bis zur vollen Mitgliedschaft ist es aber noch ein langer Weg: Korruption, Kriminalität und Rechtsbeugung gilt es zu bekämpfen. Dafür benötig das Land die Unterstützung der EU. Doch wie sehr braucht die Staatengemeinschaft Albanien?

Donnerstag 17. Juli 2014

Zwischen Netzneutralität und Datenschutz: Europas Weg zur digitalen Agenda

Kommunikation und Partizipation am politischen Willensbildungsprozess haben sich enorm verändert. Der Strukturwandel der Öffentlichkeit scheint an einem neuen Punkt angekommen zu sein, die Digitalisierung und Vernetzung von Menschen unabhängig von Ort oder Zeit eröffnet zumindest theoretisch eine hierarchiefreie Teilnahme am politischen Diskurs. Doch welche Voraussetzung braucht es dafür und wo steht die Europäische Union auf dem Weg zur digitalen Agenda?

Dienstag 6. Mai 2014

Katalonien und Schottland: Separatismus im Zeichen der Integration

Viele Schotten und die Mehrheit der Katalanen fordern es – die Abspaltung von ihren Heimatländern. Was diese Separatisten verbindet, ist ein neues Verständnis von Nationalismus, das auf anderen Prinzipien als auf dem der Volkszugehörigkeit beruht.

Donnerstag 3. April 2014

Die Janusköpfigkeit der EU-Menschenrechtspolitik

Bürgerrechte und Menschenrechte werden in Europa als Grundpfeiler vorausgesetzt. Vor allem Nicht-Mitgliedstaaten werden aufgefordert, diesem Beispiel zu folgen. Im Umgang mit Flüchtlingen und Minderheiten ist die EU aber selbst immer wieder Kritik ausgesetzt. Wie glaubwürdig ist die EU-Menschenrechtspolitik?

Freitag 8. November 2013
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