Länderfokus

Die Ungarische Osterverfassung

Am 18. April 2011 war es also so weit – die „konservative Revolution“, der „Aufstand in den Wahlkabinen“ fand den Abschluss. Ungarn gibt sich eine neue Verfassung. Nachdem Im Dezember des letzten Jahres heftige Kritik europaweit am ungarischen Mediengesetz geübt wurde, bleibt abzuwarten, wie die europäischen Staaten auf die so genannte „Osterverfassung“ reagieren werden.

Donnerstag 21. April 2011

Einmal Weltuntergang für Anfänger, bitte!

Glaubt man den internationalen Medien so befindet sich Ungarn auf direktem Weg in die Diktatur. Ein umstrittenes Mediengesetz soll die Pressefreiheit einschränken und der Regierungspartei volle Kontrolle der Medien ermöglichen. Anita Pöltl wohnt in Ungarn und hinterfragt dieses Urteil. Ist die Lage in Wirklichkeit gar nicht so dramatisch?

Montag 28. Februar 2011

Die Frau im Hintergrund: Antje Lein-Struck

Dieses Wochenende wurde das Hotel Bayerischer Hof in München zur sicherheitspolitischen Weltbühne: Die Münchner Sicherheitskonferenz hatte begonnen und Staats- und Regierungschefs diskutieren bis spät in die Nacht die sicherheitspolitischen Weltprobleme. Hinter den Kulissen steht eine Frau: Antje Lein-Struck, die Generalsekretärin der Konferenz, hatte in den letzten Wochen wohl einen der stressigsten Jobs Münchens.

Donnerstag 10. Februar 2011

Die Rückkehr der extremen Rechten

Es ist ein Comeback, auf das Europa gerne verzichtet hätte: Die Rückkehr von politischen Parteien der extremen Rechten. Man hätte meinen können, dass die historischen Erfahrungen einen so tiefen Eindruck hinterlassen haben, dass solche Kräfte nie mehr eine Rolle in der Politik spielen würden – aber dem ist nicht so. Treffpunkt Europa mit einer Übersicht.

Freitag 28. Januar 2011

Europas Blogger machen Front gegen ungarisches Mediengesetz

Kurz vor Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft verscherzt es sich Ungarns Regierung mit vielen Meinungsmachern im Internet. Ein neues Mediengesetz sorgt in und außerhalb Ungarns für Aufmerksamkeit und häufig Aufruhr.

Freitag 24. Dezember 2010

Wulffs Worte zu Europa

Hauptthema bei den Kommentatoren dieser Tage ist Wulffs Bemerkung, auch der Islam gehöre zu Deutschland. Worüber keiner berichtet ist, was der Bundespräsident zu Europa gesagt hat. Treffpunkt Europa mit einer kleinen Zusammenfassung. „Aber der Islam gehört inzwischen auch zu Deutschland.“ Mit (…)

Mittwoch 6. Oktober 2010

balairatt.ch: Rumänen und Italiener sind Schmarotzer der Schweiz

Erneut provoziert die Schweizerische Volkspartei (SVP) mit rassistischen Plakaten. Im letzten Jahr hatte die Partei bereits mit Minaretten, die wie Raketen aus der Schweiz schießen, auf sich aufmerksam gemacht. Nun sind es Schweizer Käse fressende Ratten, mit der europäischen und italienischen (…)

Sonntag 3. Oktober 2010

Angela und Nicolas teilen wieder gemeinsame Visionen.

Es geht also doch. Angela Merkel und Nicolas Sarkozy haben sich trotz aller Differenzen nun doch getroffen, nach dem ein bereits für letzte Woche geplantes Treffen abgesagt wurde. Die von diesem Treffen ausgehende Symbolik ist äußerst wichtig: Deutschland und Frankreich beschließen grundlegende (…)

Montag 14. Juni 2010

Westminster vor der Wahl

Am 6. Mai wird in England das Unterhaus gewählt. Es dürfte spannend werden. Umfragen erwarten eine für die Insel äußerst seltene Situation. Keine der Parteien erhält eine absolute Mehrheit. Am Donnerstagabend fand bereits die zweite der drei TV-Debatten statt. Während es in Deutschland bereits üblich ist, stellen solche ein Novum im englischen Wahlkampf dar. Dementsprechend groß ist die Aufmerksamkeit. Mehr noch: Die Liberaldemokraten unter Nick Clegg könnten das ewige Hin und Her zwischen der Labour Partei und den Torries durchbrechen.

Sonntag 25. April 2010

Die Zukunft der Sozialdemokratie

Die SPD war einmal ein Maßstab für linksgerichtete demokratische Parteien in Europa. Das ist heute wohl eher nur noch ex negativo der Fall. Gleichzeitig geht es auch den meisten europäischen Schwesterparteien schlecht, in Frankreich, Großbritannien und anderswo. Wie wäre es, die Sozialdemokratie (…)

Montag 1. Februar 2010

Routine, Symbole und eine Portion Europaskepsis

Am 28. Oktober 2009 wurde die neue Regierung Merkel vereidigt: sieben Minister der CDU, fünf Liberale und drei Christsoziale. Was ist ihr Programm für Europa? Im Koalitionsvertrag heißt es, Deutschlands Zukunft in Frieden, Freiheit, Sicherheit und Wohlstand sei untrennbar mit der politischen (…)

Mittwoch 25. November 2009

2009, ein Jahr voller Herausforderung für Angela Merkel

Deutschlands erste Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht sich in diesem Jahr vor viele Herausforderungen gestellt. Die Weltwirtschaftskrise und das deutsche Superwahljahr sind vermutlich die größten Hürden. Daneben gibt es noch die Klage gegen den in Deutschland bereits ratifizierten Vertrag (…)

Mittwoch 25. März 2009
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