100 Jahre Tschechische Republik: Eine verwundbare Demokratie im Herzen Europas

Als ich letztens in einem kleinen Café saß, dachte ich an meine Heimat, Tschechien. Am 28. Oktober 1918 ist auf den Gebieten der ehemaligen österreichisch-ungarischen Monarchie die Erste Tschechoslowakische Republik entstanden. Durch Artikel 81 bis 86 des Versailler Vertrags (1919-1920) wurde die Unabhängigkeit der Tschechoslowakei erklärt. Damit war das tschechoslowakische Gebiet zum ersten Mal seit 1526 souverän und erfreute sich demokratischer Prinzipien, die auch zum ersten Mal eingeführt wurden. Freiheit und Demokratie waren die Grundlagen des jungen Staates, bestanden aber nur bis zur Unterzeichnung des Münchner Abkommens 1938 und zur NS-Besatzung im Jahr darauf. Heute wäre es Zeit, um über die Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft dieser kleinen, aber wichtigen Region zu sprechen.

Ich hatte gemischte Gefühle bezüglich des heutigen Jubiläums. Einerseits war ich stolz darauf, dass es uns als Staat und Volk noch überhaupt gibt und dass wir weiter Stärke zeigen. Das war ein besonderer patriotischer Moment für mich, vergleichbar mit dem Gefühl, dass ich während der Gedenkfeier an den Beginn der russischen Besatzung der Tschechoslowakei gespürt habe. Andererseits wurde ich an die Zukunftsängste mit Hinblick auf die derzeitige politische Situation und die Entwicklung seit dem Untergang des kommunistischen Regimes erinnert. Als jemand, der zwischen zwei Kulturen aufgewachsen ist, glaube ich, dass Patriotismus und Nationalismus willkürliche Ansichten sind, die vorkommen, wenn man in einer bestimmten Region aufwächst. Meine Identität wurde vor allem in Tschechien geprägt, wo ich die ersten 20 Jahre meines Lebens verbracht habe. Allerdings habe ich mich als eine bilingual erzogene Bürgerin von zwei europäischen Ländern immer wie eine Außenseiterin gefühlt. Anders gesagt: Es gab immer diese „ich-bin-auch-Niederländerin“-Frage. Das hat mich dennoch nie davon zurückgehalten, die tschechische Kultur und Geschichte zu lieben und gleichzeitig mich über manche systemischen Probleme wie Rassismus und Sexismus zu ärgern. Ich bin 1993 geboren, also nach dem Fall des Kommunismus, als Tschechien und die Slowakei schon unabhängige Staaten waren. Dort bin ich auch aufgewachsen. Ich habe immer in Freiheit gelebt, aber meine Eltern und Großeltern haben auch etwas Anderes erlebt. Sie haben mir davon erzählt und deswegen beigebracht, Demokratie und Freiheit zu lieben. Ich habe erfahren, wie sie ein paar Mal im Jahr Schlange für ihre Ration Bananen angestanden haben. Sie haben vorgetäuscht, dass sie dieselben Nachnamen gehabt hätten, um mehr zu bekommen. Ich habe erfahren, dass es unmöglich war, das Land zu verlassen. Es hat mich beeindruckt, dass das Fernsehen montags immer auf Slowakisch war. Ich erinnere mich an die Großmutter, die mit Tränen in den Augen vom Einmarsch der Länder des Warschauer Pakts erzählt hat. Sie war damals 25, also sogar noch jünger als ich jetzt. Solche Geschichten haben auch viele Andere von ihren Eltern erzählt bekommen. Was sagen sie heute aus? Haben wir etwas davon gelernt?

Zurzeit steht Andrej Babis an der Spitze der tschechischen Regierung. Im Archiv der Geheimen Staatspolizei (StB) des kommunistischen Regimes ist er als Geheimagent registriert. Er hat sozusagen die europäischen Subventionen missbraucht, ist Milliardär und der ehemalige Eigentümer des Agglomerats Agrofert. Der Konzern umfasste verschiedene Betriebe und war in vielen Branchen tätig: Medien, Nahrungsmittelproduktion, Rohstoffe, Chemikalien. Obwohl Babis ständig beteuerte, keine Beziehungen zum Agrofert mehr zu haben, wird das angezweifelt. Bevor er Ministerpräsident wurde, hatte er das Amt des Finanzministers inne. Damals war auch gleichzeitig der Besitzer von Agrofert. Noch auffallender ist die Tatsache, dass es die kommunistische Partei 28 Jahre nach dem Fall des Kommunismus war, die der Regierung von Andrej Babis zur Macht verholfen hat.

Babis ist ganz offen aggressiv zu Journalisten (das Paradebeispiel: das TV-Interview mit Vaclav Moravec). Dabei hat er mehrmals die Aufnahmen der Treffen mit den Chefredakteur*innen der Medien, die im Besitz von Agrofert sind, als Fake News bezeichnet. Die Strafverfahren über die Betrüge rund um die mit Agrofert verbundenen Firmen und die europäischen Subventionen hat er wörtlich abgekanzelt, genauso wie die Untersuchungen des Europäischen Amts für Betrugsbekämpfung (OLAF). Zugleich hat er Agrofert mit Steuervorteilen und anderen Hilfsmitteln unterstützt. Seine Trump-ähnliche Rhetorik ist vor allem gegen das eigene Volk gerichtet. An und für sich stellt er sich nicht als EU-Gegner dar, im Gegensatz zu Viktor Orbán. Das bedeutet aber auch nicht, dass seine Äußerungen und Handlungen keine autokratischen Tendenzen aufweisen.

Dennoch wurde Babis demokratisch gewählt. Dabei taucht die Frage auf, ob es einen Zusammenhang zwischen der gewalttätigen und repressiven Vergangenheit des Landes und der Wahl der Politiker mit autoritären Zügen gibt. Ich bin weder Politikwissenschaftlerin noch Soziologin und kann dieses Problem nicht wirklich wissenschaftlich angehen. Ich werde das aber aus eigener Perspektive als eine tschechische Bürgerin tun, die Glück gehabt hat, reisen und die Welt sehen zu können. Wenn es diesen Zusammenhang tatsächlich gibt, hoffe ich, dass Leute wie ich oder meine Schwestern – die nicht in einem Land mit dem repressiven Regime gelebt haben – eines Tages die Mehrheit der Stimmberechtigten ausmachen werden. Wenn wir lernen, kritisch nachzudenken und die Politiker auf die Richtigkeit ihrer Aussagen zu prüfen, wird die Demokratie im Endeffekt gewinnen.

Das wäre meine Hoffnung für die Zukunft: dass die Generation junger, gebildeter Leute eine Opposition gegen die antidemokratischen Neigungen dieser Regierung bildet. Ich hoffe, dass diese Leute sich für ein offenes Tschechien entscheiden. Dies bedeutet nicht, dass man das kommunistische Regime oder die Wichtigkeit des 28. Oktober vergessen sollte. Wir erinnern uns an die Geschichte und lernen von den Fehlern. Je kleiner die Welt wegen des technologischen Fortschrittes wird, desto mehr erfahren wir, dass sie auch voll Möglichkeiten und Chancen für unser Land und die Bürger ist.

Es ist schon fast sieben Uhr am Abend, wie ich in meine kleine Wohnung in Amsterdam zurückkehre. Ich hatte Glück, in Tschechien aufzuwachsen zu können. Obwohl es ein kleines Land ist, befindet es sich doch im Herzen Europas – nicht nur geografisch, sondern auch kulturell. Vergessen wir das nicht.