Sowjetunion reloaded?

Als 1991 die Sowjetunion zerbrach, ging dies mit umfangreichen Veränderungen in der nationalstaatlichen Landschaft Europas einher. Russlands Ministerpräsident Wladimir Putin bezeichnet dies als die größte geopolitische Katastrophe des 20. Jahrhunderts. Seither bildet die Europäische Union (EU) mit ihren mittlerweile 27 Mitgliedstaaten – darunter mit den baltischen Staaten auch ehemalige Teile der Sowjetunion – den einflussreichsten Staatenbund in Europa. Putin will ab 2012 mit der Eurasischen Union ein Gegengewicht dazu schaffen. Dies kündigte er in einem Gastbeitrag an, den er für die russische Tageszeitung „Istwestija“ verfasste.

Als Grundlage hierfür soll die bereits bestehende Zollunion Russlands mit Kasachstan und Weißrussland dienen. Auch Tadschikistan und Kirgisistan hätten ein Interesse zum Beitritt signalisiert, so Putin, auf die Ukraine hoffe er indes noch. Dabei bezeichnete er es als „naiv“ zu glauben, man könne Vergangenes wiederholen und die Sowjetunion wiederbeleben. Die Formulierung lässt aber zumindest Raum für Spekulationen über seine Absichten.

Wirtschaftliche Besserstellung soll zum Beitritt locken

Putins Pläne reichen jedenfalls weit über eine bloße Zollunion hinweg. Ihm schwebt ein einheitlicher Wirtschaftsraum, die volle Freizügigkeit von Arbeitskräften und sogar eine Währungsunion vor. Man wolle als wichtiges Bindeglied zwischen Europa und Asien mit der EU auf Augenhöhe verhandeln und einen der Machtpole der Welt bilden.

Putin hofft anscheinend darauf, dass Staaten sich eher an Russland halten, anstatt bei der EU das langwierige Beitrittsverfahren zu durchlaufen, das an eine Reihe von harten Auflagen geknüpft ist. Zudem kann Russland als rohstoffreiches Land gerade in der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise auf ökonomische Druckmittel zurückgreifen, etwa bei der Regulierung der Gaspreise. Viele Staaten, darunter die Ukraine, sind durch die Gaslieferungen mehr oder weniger von Russland abhängig. Die Aussicht auf billigere Verträge könnte helfen Zweifel zu zerstreuen. Im Gegenzug müsste die Ukraine aber beispielsweise auf ein Assoziierungsabkommen mit der EU verzichten. Es sieht also fast nach einem Wettstreit um Außenbeziehungen zwischen der EU und Russland aus, der entfernt an die Zustände von NATO und Warschauer Pakt erinnert.

Die Resonanz ist geteilt

Einige Staaten, die Putin als Beitrittskandidaten im Auge hat, etwa Georgien oder auch die bereits angesprochene Ukraine, fürchten schon jetzt um ihre Unabhängigkeit. Mahnende Stimmen werden laut: Ein Beitritt würde einer Unterordnung unter Russland gleichkommen.

Susan Stewart, wissenschaftliche Mitarbeiterin der Forschungsgruppe Russland/GUS der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin, sagte in einem Radiointerview mit detektor.fm hingegen, Putins Äußerungen würden in den Medien überschätzt. Wenn man einmal die bisherige Zollunion betrachten würde, merke man, dass es sich schon hier um einen schwierigen und langatmigen Prozess handele. Bei Putin müsse man immer zwischen rhetorischer und praktischer Aktion unterscheiden, so Stewart weiter. Russland verfüge eher über kurzfristige Lockmittel, etwa neue Gasverträge. Bei der EU sieht die Expertin aber langfristig die besseren Rahmenbedingungen für eine wirtschaftliche Entwicklung der im Fokus stehenden Länder.

Ein wirtschaftliches Erstarken Russlands, gegebenenfalls auch im Rahmen einer Eurasischen Union, müsse dabei aber kein Nachteil für Europa und die EU sein. Dadurch würden sich neue Handelsoptionen und Absatzmärkte eröffnen, die für die derzeit schwächelnde Wirtschaft Europas eher hilfreich als schädlich sein dürften. Ob Putin seine Pläne jedoch in die Tat umsetzen kann bleibt abzuwarten.

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>>> Radiointerview von detektor.fm mit Susan Stewart (wissenschaftliche Mitarbeiterin der Forschungsgruppe Russland/GUS der Stiftung Wissenschaft und Politik) über Putins Pläne zur EurAsU.

Ein Gastbeitrag der move, Onlinemagazin der JEB.