The Spinelli Group

Das Manifest für einen erneuerten Föderalismus

Sie sind Mitglieder des Europäischen Parlaments und Anführer ihrer Fraktionen, sie sind in ihren Vierzigern und sie wollen Föderalismus zurück in die Diskussion bringen. Dazu haben sie ein Manifest verfasst und rufen alle Abgeordneten und Bürger auf, dieses zu unterzeichnen und die neue Bewegung zu unterstützen. Unter den Mitgliedern befinden sich neben aktuellen Mitgliedern des Parlaments auch erfahrene Politiker wie Joschka Fischer, Elie Barnavi und Mario Monti, die sich alle einig sind, dass nur gemeinsame, europäische Lösungen wirkliche Lösungen sind. Mittel zum Zweck ist Föderalismus, der einzige Weg zum „Europa der Bürger.“

Guy Verhofstadt, Präsident der liberalen ALDE-Fraktion, sagte, die Spinelli Gruppe soll die Grenzen der nationalen Politik überwinden und sicherstellen, dass sich gesamteuropäische Interessen durchsetzen. Außerdem wolle man die ein föderalistischen Netzwerkes innerhalb des Parlaments schaffen und somit Einfluss auf die Entscheidungen nehmen.

Sylvie Goulard möchte mit dieser Initiative den vorherrschenden Egoismus der Mitgliedsstaaten zur Sprache bringen und die europäischen Institutionen vor Angriffen schützen. Man wolle dies in einer nachdrücklichen, aber ruhigen Art machen, um Grabenkämpfe mit den Mitgliedsstaaten zu verhindern.

Interview mit Sylvie Goulard (MdEP) auf Französisch.

Le groupe Spinelli rénove le fédéralisme au Parlement
envoyé par LeTaurillon. - L’info video en direct.

Und was ist mit den Bürgern?

Einer der Kritikpunkte an solchen europäischen Initiativen ist, dass der Europäische Bürger nicht eingebunden, sondern nur noch mehr verwirrt wird. Die Spinelli Gruppe hat sich vorgenommen, die europäischen Gesellschaft in allen Belangen mit einzubeziehen. Die Gruppe hat sich auch zum Ziel gesetzt, auch über heikle Themen zu diskutieren, wie zum Beispiel ein eigenes EU Budget durch direkte Steuererhebung, eine europäische Armee und eine gemeinsame Kultur- und Bildungspolitik. In britischer Tradition haben die Politiker ein Schattenkabinett gegründet um bei Diskussionen Alternativlösungen anzubieten. Außerdem will die Spinelli Gruppe Druck auf die Staats- und Regierungschefs ausüben, damit diese mehr Transparenz bei ihren Zusammenkommen zustimmen.

Der Aufruf

Die Gruppe ruft alle EU-Bürger dazu auf, sie zu unterstützen und dabei zu helfen, ein europäisches Netzwerk durch das Internet aufzubauen. Sylvie Goulard bittet insbesondere die Europäische Bewegung und alle JEF-Sektionen um Kooperation. Es kann keinen Erfolg ohne eine aktive europäische Gesellschaft geben.