Nicolas Schaeffer

EUGH-Generalanwältin fordert Streichung der Hamâs von EU-Terrorliste

Seit einigen Jahren läuft vor dem Europäischen Gerichtshof ein Verfahren über die Einstufung der palästinensischen Organisation Hamâs als terroristische Vereinigung. Die Schlussanträge der britischen Generalanwältin Eleanor Sharpston vom 22. September 2016 deuten darauf hin, dass die Hamâs mit ihrer Klage Erfolg haben könnte und von der EU-Liste terroristischer Vereinigungen gestrichen werden müsste.