Brief an Europa: An Russlands Europäer

, von  Marcel Knorn

Brief an Europa: An Russlands Europäer
Nemtsov’s March im Februar 2018 in Moskau Foto: Асхат Бардынова/ Wikimedia/ CC BY-SA 4.0-Lizenz

Fast 109 Millionen Bürgerinnen und Bürger sind heute zur Wahl des Präsidenten der Russischen Föderation aufgerufen. Überraschungen erwartet dabei niemand. Die vermeintliche „Spoiler-Kandidatin“ Ksenia Sobtschak und der Moskauer Oppositionelle Dimitri Gudkow haben in Anbetracht dessen vor wenigen Tagen die Gründung einer neuen Oppositionspartei angekündigt. Ein Brief an die Partei der Veränderungen.

Liebe Ksenia Sobtschak, Lieber Dimitri Gudkow,

Liebe Unterstützer der Partei der Veränderungen,

Ihre Landsleute treten heute an die Wahlurnen, um über den nächsten Präsidenten der Russischen Föderation zu entscheiden. Hinter Ihnen, Ksenia, liegen unzählige Wochen harter Wahlkampfarbeit. Über 20 Regionen haben Sie besucht und öffentliche Diskussionen geführt. Dennoch, das wissen wir beide, werden zwischen 65% und 84% der Wähler heute für Wladimir Putin stimmen.

Ein liberaler Trump-Effekt?

Ksenia, man hat Ihnen diesen Wahlkampf sicherlich nicht leicht gemacht. „Spoiler-Kandidatin“, „die russische Paris Hilton“ oder „Polit-Barbie“ sind noch die schmeichelnden Namen, die man Ihnen verliehen hat. Es ist offensichtlich, dass man Ihnen den radikalen Wandel vom Promisternchen zur politischen Journalistin, geschweige denn zur oppositionellen Politikerin, nicht überall abgenommen hat. Dass Ihre Kandidatur für den Kreml ungefährlich war, Sie das Spiel also in gewisser Weise mitgespielt haben, war kein Geheimnis. Doch wie Sie beweisen wollten, könnte gerade dieses Mitspielen ein cleverer Schachzug gewesen sein. Mehr als 90% der Bevölkerung kennen Ihren Namen und doch war Ihnen der Zugang zu den staatlichen Medien zuletzt versperrt. Als Präsidentschaftskandidatin haben Sie erstmals wieder die großen Kanäle erreicht und Ihre (für russische Verhältnisse) radikalen Botschaften verteidigen können. Ein umgekehrter Trump-Effekt sozusagen. Ihr Programm hat eine Debatte eröffnet, die die großen Probleme Ihrer Zeit angeht: Armut, Ungleichheit und Menschenrechte.

Die Gräben werden tiefer

Europa blickt heute nach Russland, weniger mit Spannung als vielmehr mit Ratlosigkeit. Auf dem Weg zwischen uns liegen nicht nur Steine, sondern Felsen: der Ukrainekrieg, die Krimkrise, Sanktionen, Syrien. Mit der Attacke auf Skripal haben unsere Beziehungen einen neuen Tiefpunkt erreicht. Ist Russland ein Teil Europas? Geografisch ist diese Frage leicht zu beantworten: Ja, zumindest teilweise. Geschichtlich und kulturell? Auf jeden Fall. Achmatowa, Tschaikowski und Mendelejew gehören genauso zum europäischen Kultur- und Geistesgut wie Shakespeare, Chopin oder Tesla. Vielmehr scheint die Politik das Problem zu sein. In Zeiten Facebooks würde man wohl sagen: Es ist kompliziert. Russland wird uns von Tag zu Tag fremder. Wir denken an Russland und denken nicht mehr an Matrjoschka, Samowar und Tolstoi, sondern an den Putinschen Zarenkomplex und an erschossene Journalisten, an Polizeigewalt, Trollfabriken oder Nowitschok. Längst streiten wir kaum noch über ein konstruktives Miteinander, sondern fechten einen ideologischen Kampf in festgefahrenen Positionen aus. Dabei war alles mal besser: Noch vor zehn Jahren dachten mehr als die Hälfte aller russischen Bürger, ihr Land solle definitiv oder wahrscheinlich der EU beitreten. Im letzten Jahr stimmten hingegen nur noch 7% vollständig der Aussage zu, Russland sei überhaupt ein europäisches Land. Mehr als die Hälfte sehen das Verhältnis zur EU mittlerweile als nicht mehr allzu rosig.

Es geht nur vorwärts

Wer sich in Deutschland mit Russland beschäftigt, kommt am Zitat von Egon Bahr nicht vorbei: „Für Deutschland ist Amerika unverzichtbar, aber Russland ist unverrückbar.“ Dieser Satz besitzt auch heute noch eine hohe Aussagekraft. Wir haben das Recht, die moralische und politische Pflicht, Russland zu kritisieren und unsere Werte bis aufs Letzte zu verteidigen. Doch wir schulden es uns auch selbst, trotz aller Aussichtslosigkeit einen Dialog zu suchen. Über drei Millionen Deutsche haben russische Wurzeln, im Baltikum jeder sechste Bürger. Ob wir es wollen oder nicht: Russland ist mit uns verbunden - wirtschaftlich, kulturell, persönlich. Sie beide sehen das genauso. Es steht sogar im Leitsatz Ihres Wahlprogramms, Ksenia: „Geografisch, historisch und kulturell bleibt Russland ein inhärenter Teil Europas. Wir müssen gemäß allgemeiner europäischer Gesetze und Werte leben – nur dieser Weg sichert uns sowohl Unabhängigkeit als auch Wohlstand.“ Ihre Kampagne hat bewiesen, dass Wahlkampf in Russland auch europäisch geht. Vielleicht zu europäisch für manche ihrer Landsleute. Rechtsreformen, der Umbau des Regierungssystems, LGBTQ-Rechte – radikale Punkte einer nötigen Debatte.

Ihre Entscheidung, die Partei Bürgerinitiative zur Partei der Veränderungen zu reformieren, kam nicht überraschend, wohl aber zu einem unerwarteten Zeitpunkt. Das Abwenden vom Jabloko-Kandidaten Jawlinski (wenige Tage vor der Wahl) hat man Ihnen, Dimitri, übelgenommen. Es droht eine weitere Spaltung der ohnehin zersplitterten demokratischen Opposition. Nichtsdestotrotz haben Sie das Potenzial, ein Funken der Hoffnung für jeden europäisch denkenden Bürger Russlands zu werden. Der Politologe Dimitri Oreschkin sieht in Ihnen beiden sogar einen neuen Aufbruch: zwei junge Menschen, eine Doppelspitze aus Mann und Frau, die die 20-25 Millionen Russinnen und Russen, die sich europäischen Werten verbunden fühlen, auf den europäischen Weg einladen.

Sie müssen jetzt liefern!

Das wichtige an dieser Wahl ist nicht, wer mit welcher Unterstützung gewinnt, sondern was danach passiert. Darum appelliere ich an Sie, Frau Sobtschak und Herrn Gudkow, aber auch an ihre Mitstreiter: Bleiben Sie für diese Bürgerinnen und Bürger weiterhin eine laute Stimme! Bleiben Sie unbequem für den Status Quo! Frau Sobtschak, Sie haben Ihre Bekanntheit und ihre Reichweite genutzt und radikale Themen wieder in die großen Kanäle gebracht. Knüpfen Sie daran an! Durch die Allianz mit Herrn Gudkow haben Sie Stimmen, die sie als Spoiler abstempeln, bereits zum Schweigen gebracht. Russland braucht den demokratischen Austausch und eine fruchtbare Debatte. Und auch wir in der EU brauchen jede noch so kleine Hoffnung, dass nach dem stürmischen Heute irgendwann ein gemeinsames, europäisches Morgen kommt. Wenn es auch nicht in den nächsten Monaten oder Jahren so weit sein wird: Wir bleiben am Ball, wenn Sie uns begleiten.

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