Brief an Europa: (K)ein Comeback für Martin Schulz?

, von  Jonas Botta

Brief an Europa: (K)ein Comeback für Martin Schulz?
Martin Schulz in Brüssel: Bald schon wieder ein gewohntes Bild? Foto: Europäisches Parlament / Flickr / CC BY-NC-ND 2.0

Um den ehemaligen SPD-Kanzlerkandidaten und einstigen Präsidenten des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, ist es seit der deutschen Regierungsbildung weitestgehend still geworden. Doch nun bringen ihn ein Fraktionskollege und der Regierende Bürgermeister von Berlin als SPD-Spitzenkandidaten für die Europawahl 2019 ins Gespräch. Ein kluger Schachzug oder politisches Himmelfahrtskommando?

Lieber Martin Schulz,

als diesen Donnerstag der französische Präsident, Emmanuel Macron, den internationalen Karlspreis verliehen bekam, saßt auch du mit im Publikum. Welchen Gedanken du wohl in diesem Augenblick nachgegangen bist? Erst drei Jahre ist es her, dass du – damals noch EU-Parlamentspräsident – selbst in Aachen, unweit deiner Heimstadt Würselen, geehrt wurdest. Doch seitdem ist viel geschehen: Dein Ausscheiden aus der europäischen Politik, die überraschende Kür zum SPD-Kanzlerkandidaten und die Wahl zum Parteivorsitzenden mit überwältigenden 100%, der „Schulzzug“, welcher der SPD erst tausende Neumitglieder brachte und dann dennoch entgleiste, dein unrühmlicher Auftritt in der Berliner Elefantenrunde nach der verlorenen Bundestagswahl, dein Nein zur GroKo, dein Ja zur GroKo und letztendlich dein missglückter Griff nach dem Auswärtigen Amt und die Niederlegung des Parteivorsitzes.

Spitzenkandidat für die Europawahl 2019?

Inzwischen ist es um dich stiller geworden, Martin. Du bist nur noch ein einfacher Bundestagsabgeordneter: Für viele Politiker zwar das höchste Amt, nach welchem sie zu streben wagen, für dich aber nicht mehr als ein Abstellgleis in der Bundespolitik. Doch nun haben dich erst dein Fraktionskollege Axel Schäfer und dann auch der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, als möglichen SPD-Spitzenkandidaten für die Europawahl 2019 ins Gespräch gebracht und prompt wird du sogar als sozialdemokratischer Kandidat für die EU-Kommissionspräsidentschaft gehandelt. Besteht also für dich Hoffnung auf ein europapolitisches Comeback? Dass die europäische Sozialdemokratie dir das Amt des Kommissionspräsidenten zutraut, steht seit deiner Kandidatur 2014 außer Frage. Und angesichts der instabilen politischen Lage in Italien, dem anhaltenden Abbau von Demokratie und Rechtsstaat in Osteuropa sowie der Europamüdigkeit der deutschen Christdemokraten braucht es einen überzeugten Europäer wie dich, Martin, dringender denn je in Brüssel. Doch braucht es auch „dich“? Und welche Auswirkungen hätte dein mögliches Comeback auf die Glaubwürdigkeit der europäischen Politik?

Glaubwürdigkeit geht über persönliche Kompetenz

Jeder Mensch hat einen Neuanfang verdient. Doch in der Politik ist Glaubwürdigkeit eine Größe, die über den Einzelnen hinausgeht. Bei aller Kompetenz und aller Leidenschaft für Europa, die du in dir trägst, wäre es ein schwerwiegender Fehler, wenn du erneut in den politischen Ring stiegst. Als deutsche Wahlverlierer würdest du damit das Vorurteil bestätigen, dass Brüssel stets eine Option für das „Karriereende“ deutscher Politiker sei. Zugleich stündest du vollends als ein allein nach Posten strebender Machtmensch dar und würdest dein politisches Vermächtnis, welches ursprünglich auf deiner persönlichen Glaubwürdigkeit gründete, gänzlich verraten. Auch wenn deine Befürworter dem potentiell entgegenhalten mögen, dass du trotz dieser schwierigen Lage bereit seist, nach Brüssel zu gehen, wäre der Schaden erheblich. Insbesondere da mangels transeuropäischer Listen zunächst die deutschen Wählerinnen und Wähler über deine Rückkehr nach Brüssel entscheiden müssten. Ihnen wäre eine erneute Spitzenkandidatur nicht zu vermitteln. Dein Einsatz für Europa mag noch nicht zu Ende sein, aber ein Platz 1 auf der Europaliste der SPD ist nicht mehr deine Bestimmung.

Stattdessen sollte die SPD auf neue Gesichter für Europa setzen. In Berlin könnte dies beispielsweise die dortige Juso-Landesvorsitzende Annika Klose (25) sein. Jetzt mehr junge Leute nach Europa zu schicken – wie es die Grünen seit langem erfolgreich vormachen – wäre das richtige Signal für die Zukunft Europas. Es wäre eine große Geste, wenn du dies unterstützen und den aktuellen Gerüchten über deine Zukunft öffentlich widersprechen würdest.

Dein Jonas Botta

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