Der #FederalistFriday liefert Ideen für ein föderales Europa

, von  Clara C. Föller, Florian Bauer, Julia Bernard

Der #FederalistFriday liefert Ideen für ein föderales Europa
Viele junge Menschen wünschen sich ein politisch geeintes Europa. Bild von einer Demonstration der Europa-Union in Straßburg, die sich für Europa als föderalen Bundesstaat einsetzt. Copyright: JEF Deutschland

The future is yours! Unter diesem Slogan steht die Konferenz zur Zukunft Europas, die am 09. Mai 2021 gestartet ist und die Wünsche der europäischen Bürger*innen für die Zukunft Europas zusammenzuträgt. Aber welche Zukunft wünschen die Europäer*innen, wünschen wir uns für Europa? Wie sollte es gestaltet sein? Antworten auf diese Frage wurden im Laufe der Zeit viele gefunden, die Vision eines föderalen Bundesstaats Europa ist eine davon und wird seit Jahrzehnten von begeisterten Anhänger*innen verfolgt. Was aber steckt hinter der Idee eines föderalen Europas?

Die Jungen Europäischen Föderalisten JEF Deutschland haben sich in einem Grundsatzpapier Föderalismus ausführlich mit dieser Frage beschäftigt: Versucht man das Konzept von seiner Begriffsbestimmung her zu begreifen, dann handelt es sich bei Föderalismus zunächst um ein Strukturprinzip einer politischen Ordnung eines Staates. Kernelement des Föderalismus ist, dass es unterschiedliche Ebenen gibt, beispielsweise lokale, regionale bis hin zu einer transnationalen, die jeweils mit verschiedenen Aufgaben und Kompetenzen ausgestattet sind. Die Frage welche Kompetenzen an welche Ebene gegeben werden, orientiert sich dabei an dem Grundsatz der Subsidiarität. So soll sichergestellt werden, dass auch die unteren Ebenen genügend Spielraum für eigene Ideen haben und Entscheidungen immer möglichst nah an den Bürger*innen getroffen werden. In der Bundesrepublik Deutschland, die ja auch föderal aufgebaut ist, spielt das Subsidiaritätsprinzip beispielsweise für die Sozial- und Bildungspolitik eine wichtige Rolle. Durch die föderale Ordnung sollen regionale und lokale Strukturen gestärkt, diese aber zugleich einer gemeinsamen Rechts- und Staatsordnung unterstellt werden - so kann sichergestellt werden, dass man sich abgestimmt und in die gleiche Richtung bewegt. Zusammengefasst also: In Vielfalt geeint.

Die Idee des europäischen Föderalismus aber geht, so scheint es, weit über die Frage nach der strukturellen Verfasstheit Europas hinaus. Sie spiegelt sich nicht nur im Alltag wider, etwa bei transnationalen Fahrradwegen über die Abschaffung von Roaminggebühren bis hin zu grenzüberschreitenden Beziehungen, sie berührt auch ganz direkt und persönlich die Frage nach der eigenen Identität und der Frage: welchen Platz habe ich im europäischen Miteinander? Kann es uns gelingen, die theoretische Abstraktion der Vision in klar verständliche und real nachvollziehbare Situationen zu übersetzen? Unsere Reihe #FederalistFriday soll hier den Bogen zwischen föderalen Realitäten bis hin zu zukunftsgewandten Utopien für Europa schlagen und so letztlich einen Beitrag dazu leisten, die mitunter vielleicht etwas abstrakte Vision in unmittelbar zugängliche und real nachvollziehbare Situationen zu übersetzen.

Transformativer Journalismus für ein zukunftsfähiges Europa

Anstelle einer oft event-getriebenen EU-Berichterstattung, die von Gipfeltreffen zu Gipfeltreffen hetzt, möchten wir Raum für grundsätzliche Reflektion über den Zustand und die Zukunft Europas zu geben. Als junges, europäisches Onlinemagazin denken wir dabei nicht nur an kurzfristige Krisenbewältigung, sondern interessieren uns für europäische Zukunftsvisionen, die den Rahmen für die Lösung von Jahrhundertfragen wie die Klimakrise geben können. Dabei sehen wir die Notwendigkeit, eingefahrene nationale Perspektiven zu verlassen und grenzübergreifend zu denken. Wir wollen Raum für den Entwurf “konkreter Utopien” geben und mit diesem Projekt keine politikwissenschaftlichen Abhandlungen, sondern lebensnahe, pointierte Darstellungen einer föderalistischen Zukunft Europas ermöglichen.

Impulse für die Konferenz zur Zukunft Europas

Der #FederalistFriday soll auch als Impulsgeber für die Zukunftskonferenz dienen. Sie startet diesen Jahr nach langen Verhandlungen und Verzögerungen durch die Corona-Pandemie und soll eine Art Bürger*innenforum für Diskussionen über die Weiterentwicklung der europäischen Integration bieten. Damit der Prozess Früchte trägt, wird es besonders wichtig sein, positive und greifbare Leitbilder für die Zukunft Europas zu bieten. Die Entwicklung dieser Leitbilder ist ein erklärtes Ziel des #FederalistFriday.

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