Deutschland und Italien müssen mehr aufeinander zugehen

Die italienische Wahl als Wendepunkt

Als italo-deutsche Studentin, die in Berlin lebt und politisch aktiv ist, ist mir natürlich die Frage: „Was passiert jetzt mit Italien?“ sehr wichtig.

Italien war schon lange relativ kompliziert, was Politik angeht. Die Frage, die mir am häufigsten von Deutschen gestellt worden ist: „Warum wählt ihr eigentlich Berlusconi immer noch“? Wenn ich jetzt nur einen Grund dafür aufzählen würde, würde ich lügen. Denn die Wahrheit ist: die ItalienerInnen haben ein kompliziertes Verhältnis zur Politik und zu ihren PolitikerInnen. Und auf der anderen Seite: die italienischen PolitikerInnen sind der Spiegel der italienische Gesellschaft.

Wenn man nur dies bedenkt, hat man schon die Schwierigkeit der Situation erkannt. Auf der einen Seite würden Italiener gerne eine Stabilität haben – aber nicht so, wie die Deutschen das Wort Stabilität verstehen. Reformen mögen die Italiener nicht – verständlich, wenn man bedenkt dass sie Jahrzehnte lang nur Lügen und bloße Versprechen erhalten haben.

Politikverdrossenheit ist die große Gewinnerin der Wahlen. Protest, aber auch Hoffnung in der „Fünf-Sterne-Bewegung“ haben eine katastrophale Folge gebracht – keine Partei hat die Mehrheit alleine. Nur durch Koalitionen könnte eine Regierung gebildet werden.

Aber welche Koalition könnte tatsächlich rauskommen?

Eine Koalition aus „Lega Nord“ und „Fünf-Sterne-Bewegung“ scheint derzeit die beste Variante zu sein (natürlich nicht für Europa, denn, auch wenn der Vorsitzende der „5 Sterne Bewegung“, Luigi Di Maio, sich zurzeit gemäßigt hat, hat die 5 Sterne Bewegung als besonderes Interesse die Souveranität Italiens). Dennoch gibt es momentan viele, die versuchen die bisherige Regierungspartei „Partito Democratico“ in eine Regierung zu drängen. Ob dies die beste Wahl ist, kann ich nicht voraussehen, aber ich kann mit Sicherheit sagen, dass die Partei so eine Regierung nicht überleben würde. Auch innerparteilich gibt es große Unklarheiten.

Hier ein Überblick über die Parteien:

– Die „Forza Italia“ – Berlusconi wurde deutlich geschwächt – versucht momentan sich zu profilieren und nicht alles der „Lega Nord“ zu überlassen. Sie wollen vor allem in der Auswahl der Präsidenten von Kammer und Senat eine wichtige Rolle spielen.

– Die „Fünf-Sterne-Bewegung“ sieht sich als großen Gewinner dieser Wahlen - und ist es auch. Sie versucht momentan sich zu repositionieren, was die europäische Politik angeht, da ihre Repräsentanten genau wissen, dass sie in der EU Verbündete brauchen. Dies scheint jedoch keinen Einfluss auf ihr inkonsequentes Abstimmungsverhalten im Europaparlament zu haben. Ein Zweig der Bewegung ist der EU gegenüber sehr kritisch eingestellt, ein anderer Zweig ist dagegen milder – zum Beispiel haben die EU Abgeordnete der „Fünf-Sterne-Bewegung“ für die transnationalen Listen gestimmt.

– Die Demokratische Partei, der „Partito Democratico“. Die Lage dort ist komplizierter. Seit Matteo Renzi als Vorsitzender zurückgetreten ist, und jetzt Maurizio Martina der derzeitige Vorsitzender ist, herrscht nur Chaos in der Partei. Es gab nämlich Jahre lang die Debatte, ob die Linke eher liberal und modern werden musste, oder eher zurück zu den Ursprüngen kehren sollte. Dies ist die ewige Debatte seit der Gründung der Partei. Mit Renzi hat man versucht, die Linke zu modernisieren, dies ist jedoch gescheitert. Deswegen versuchen jetzt langjährige Politiker aus der Partei, eine Regierungskoalition mit der „Fünf-Sterne-Bewegung“ einzugehen. Jedoch ist die Mehrheit der Basis strikt dagegen, wie mehrere Umfragen zeigen.

Was kann man also aus dieser verzwickten Lage festhalten?

Ich würde sagen, erstens: Man muss sich der Tatsache bewusst werdenn, dass die Mehrheit der Bürger für die „Fünf-Sterne-Bewegung“ und die „Lega Nord“ gestimmt hat. Das dies auch zeigt, wie gespalten das Land noch ist. Im Norden hat die „Lega Nord“ klar gewonnen, im Süden die „Fünf Sterne“.

Zweitens, Italien ist nicht Deutschland. Und nein, Stabilität ist in Italien nicht vorrangig (möglicherweise liegen die Italiener da falsch, aber es ist eben so). Man kann in keiner Weise die deutsche Situation mit der SPD und der GroKo mit der italienischen Situation vergleichen. Di Maio ist nicht Merkel.

Drittens, lassen wir die Populisten regieren. Sie können jetzt zeigen, ob und was sie vorhaben – und ob sie wirklich ihre Versprechen halten können.

Viertens: die Europapolitik. Europa ist die große Verliererin der italienischen Wahlen. Denn die ItalienerInnen haben das Vertrauen in Europa verloren, und hätten sich stärkere Solidarität erhofft, vor allem in der Flüchtlingskrise und der Finanzkrise. Italien hat sich allein gelassen gefühlt – und nicht involviert genug. Dies hat eine Kluft zwischen Italien, Deutschland und Frankreich geschaffen. Die Distanz zwischen Italien und Deutschland ist groß – jetzt ist es unsere Aufgabe, die beiden Länder einander wieder anzunähern.

Ich bin jedenfalls froh, in Berlin zu leben.