Cameron, May, Johnson und ihr Spiel mit dem Vereinigten Königreich

Die drei Brexiteers

, par Joris Duffner

Die drei Brexiteers
Rucksack mit einem Sticker aus der « Bollocks to Brexit »-Kampagne. Foto : Unsplash / Alexander Andrews / Unsplash License

„Alle für einen – und einer für alle“ heißt es in Alexandre Dumas historischem Roman „Die drei Musketiere“. Alle gegen alle : Das scheint in den aktuellen Brexit-Wirren das Motto zu sein. Verantwortlich für das Chaos sind die teils ehemaligen und teils aktuellen Premierminister*innen David Cameron, Theresa May und Boris Johnson : Die drei Brexiteers verfolgten für sich persönlich und in den Verhandlungen der vergangenen Jahre unterschiedliche Ziele. Sie und ihr Spiel mit dem Vereinigten Königreich eint jedoch mehr als auf den ersten Blick ersichtlich.

März 2019, Oktober 2019 und nun Januar 2020 : Die britische Regierung wirkt wie ein Partygast, der zu allen sagt, er müsse jetzt wirklich los – nur damit man ihn Stunden später noch immer in der Küche wiedertrifft. Man kommt nicht mehr mit nachzuzählen, wie oft der Ausstiegstermin in den letzten Jahren schon ganz sicher feststand, nur um kurz vorher abermals verschoben zu werden, weil es über entscheidende Punkte keine Einigung gab. Offenbar traut man sich im Palace of Westminster den Ausstieg ohne Vertrag bislang nicht.

David Cameron pokert zu hoch

In die Geschichte eingehen wird David Cameron als der Mann, der das Vereinigte Königreich gegen seinen Willen aus der EU geführt hat. Der britische Premierminister von 2010 bis 2016 wollte seine Karriere retten und stand am Ende vor einen Scherbenhaufen. Die Verbundenheit mit dem euroskeptischen Flügel der Konservativen half dem Politiker, 2005 den Parteivorsitz zu ergreifen : Seitdem war er abhängig von den Euroskeptiker*innen in der eigenen Partei.

Anfang 2013 wurde er von zwei Seiten in die Zange genommen : den rechten Tories, wie die Konservativen im Vereinigten Königreich auch genannt werden, und der UK Independence Party (UKIP), die in Umfragen an die 20 Prozent erreichte. Während die UKIP schon immer für den Austritt aus der EU kämpfte, häuften sich die Stimmen für Leave nun auch in der eigenen Partei. Viele warfen Cameron vor, nicht klar Stellung zu beziehen und die Konservativen damit zu schwächen.

Sein Plan : Mit einem Referendum wollte er, der halbherzige Remainer, sich die Last von den eigenen Schultern nehmen. Spätestens der Ausgang des Referendums im Juni 2016 zeigte, dass er dieses Spiel, das für die Brit*innen selbst gar keines war, verloren hatte. Nachdem die Brit*innen beim Referendum den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU beschlossen, begründete Cameron seinen Rücktritt so : "Ich denke nicht, dass es richtig wäre für mich, der Kapitän zu sein, der unser Land zu seinem nächsten Ziel steuert.“

Theresa May gerät ins Taumeln

Nachdem David Cameron sein Amt verließ, übernahm Theresa May. Auch die nächste Frau am Steuer der "MS Vereinigtes Königreich" war ursprünglich Anhängerin der Remain-Kampagne. Dennoch musste sie den Brexit mit der EU verhandeln. Unter Cameron gehörte sie als Innenministerin zum engeren Machtzirkel. Im März 2017 begann die zweijährige Verhandlungsphase – ohne Erfolg : May konnte keinen Deal erreichen. Verlassen und unbeirrbar erinnerte sie in den Monaten der Verhandlungen an Margaret Thatcher in den späten Tagen ihrer Amtszeit. Thatcher, die mit ihrem damaligen, inzwischen ikonischen Ausruf « I want my money back ! » vor allem eines deutlich machte : Das Infragestellen von europäischer Solidarität und die Wir zuerst !-Mentalität ist keine originäre Entwicklung der letzten Jahre.

Das Charisma der Eisernen Lady sollte May jedoch nicht erreichen. Die britische Presse verpasste der Premierministerin wegen ihrer phrasenhaften Äußerungen den Spitznamen „Maybot“. Genau wie bei ihrem vermeintlichen Idol drohte May am Ende die größte Gefahr aus den eigenen Reihen : Nach einer Verschiebung des Austrittsdatums auf Ende Juni 2019, einem nochmaligen Aufschub bis Oktober und abermaligen Streitigkeiten innerhalb der Regierung trat sie im Juni zurück.

Brexit-Boris bleibt beharrlich

Einer der Protagonist*innen der Leave-Kampagne von 2016 war ein alter Schulfreund Camerons aus dem Elite-Internat Eton. Boris Johnson und den damaligen Premier Cameron verbindet eine lange, von Konkurrenz geprägte Beziehung. Ihren Ursprung fand die Rivalität im 1780 gegründeten Bullingdon Club der Universität Oxford, wo Männerbünde, große Politik und persönliche Machtspiele zusammenkommen. Später war Johnson Mitglied von Mays Kabinett – und wurde nach ihrem Rücktritt Premierminister.

Status quo : Nach Cameron und May wurde inzwischen der eigentliche Brexiteer im Amt des Premierministers bestätigt. Die von Johnson angestrebten Wahlen vom 12. Dezember 2019 entschieden die Konservativen mit einer absoluten Mehrheit für sich. Mit der Bewältigung des Brexit tut sich Johnson jedoch nicht weniger schwer als seine beiden Vorgänger*innen. Ob sich aus dem Wahlergebnis auch eine verstärkte Verhandlungsposition gegenüber der EU ergibt, ist mehr als fraglich. Camerons Schulfreund aus dem Bullingdon Club und Mays ehemaliger Außenminister bleibt in Form und Auftritt seiner Linie treu - einer Linie, die er bereits als Brüssel-Korrespondent des Daily Telegraph vertrat, als er lächerliche EU-Regulierungen erfand und den Ausdruck „Britain stood alone last night…“ über EU-Verhandlungen als Tastenkürzel gespeichert verbreitete. Für Johnson ist Politik kaum mehr als das Ausleben eines übersteigerten Spieltriebs.

Was bleibt von den drei Brexiteers, die das Vereinigte Königreich in den letzten Jahren beharrlich in Richtung Austritt führten ? Auf den ersten Blick : zwei konkurrierende Machos der britischen Upper Class und eine Frau, die ihrem Idol aus den Achtzigerjahren nacheiferte – aber das wäre sicherlich zu kurz gegriffen. Doch klar ist : David Cameron, Theresa May und Boris Johnson eint das Streben nach Macht und der unbedingte Wille, es bis nach ganz oben zu schaffen. Dabei stahlen sie sich aus der Verantwortung, wann auch immer es ihnen passte, und trauten sich nicht, Stellung zu beziehen, wenn es nötig war. Ihre Positionen vertraten sie halbherzig und mit taktischem Kalkül. Zwar wurde Cameron unfreiwillig zum Brexiteer und steht May auch dafür, die Männerbünde in der britischen Politik zu überwinden. Dennoch fährt durch ihr Handeln das Vereinigte Königreich weiter als Geisterfahrer in Richtung Vergangenheit.

Schicksalsjahr 2020 : Austritt ahead ?

Das aktuell angedachte Austrittsdatum ist der 31. Januar 2020. Aber : ganz sicher ? Nachdem sich das britische Unterhaus nicht bis zum zuvor anvisierten Ausstiegsdatum im Oktober auf den bislang ausgehandelten Deal einigen konnte, beschloss die EU bis zum 31. Januar 2020 eine sogenannte "Flextension" – eine Mischung aus „flexible“ und „extension“, also Verlängerung. Keine Methode, um Boris Johnsons Frisur zu retten, sondern vielmehr die Möglichkeit, den Brexit flexibel verlängern zu können. 

Während Boris Johnson in seinem Hobbykeller weiterhin zur Entspannung Busse aus Weinkisten baut, hat die Ungewissheit für viele Brit*innen ganz ernste, gesundheitsgefährdende Risiken : Eine aktuelle Studie bestätigt, dass sich die Zahl der Depressionen im Vereinigten Königreich durch den anstehenden Brexit erhöht hat – Angstzustände, Aggressionen und Niedergeschlagenheit. Betroffen sind vor allem diejenigen, die für den Verbleib in der Union gestimmt haben. Sie spüren längst : Der Brexit ist kein Spiel.

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