Wenn die EU für die Amerikaner zur Nebensache wird

Sätze sollten niemals aus ihrem Zusammenhang gerissen werden – das lernen wir bereits bei den Zitierregeln in der Schule. Und dennoch: Manche Aussagen sind so fundamental und eindeutig, dass sie auch für sich alleine stehend Bände sprechen. „Fuck the EU“ ist eine davon.

Rückblick: Vor kurzem hatte Washingtons Europa-Beauftragte, Victoria Nuland, mit Geoffrey Pyatt, dem US-Botschafter in Kiew, telefoniert. In dem vertraulichen Gespräch ging es um Lösungsansätze zur Beilegung der politischen Krise in der Ukraine. Ein ganz normales Gespräch unter Diplomaten also – unglücklich nur, dass es mitgeschnitten und dabei dieser Satz aufgenommen wurde: „Fuck the EU“. Ignoriert man die Zitierregeln und nimmt diese Äußerung aus ihrem inhaltlichen Kontext heraus, so bleibt die grundsätzliche Frage, ob und in welchem Maße sich die USA der Europäischen Union politisch überlegen fühlt. Ein genauer Blick lohnt sich: Wie nehmen die Amerikaner die Rolle Europas in der Welt wahr?

Die EU – wirtschaftlicher Riese und politischer Zwerg?

Seit ihrer Gründung kämpft die Europäische Union mit dem Vorurteil, dass sie zwar wirtschaftlich ein Riese, aber politisch nur ein Zwerg ist. Diese Ansicht hat historische Wurzeln: Zu Beginn der europäischen Gemeinschaft stand die wirtschaftliche Kooperation der Mitgliedsstaaten im Vordergrund. Auch wenn das Projekt gemeinsames Europas von Anfang an durch die große Vision einer europäischen Polit- und Wertegemeinschaft getragen wurde.

Mit der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl wurde das Fundament für eine wirtschaftliche Zusammenarbeit gelegt. Der Grundgedanke dabei war, dass sich die Mitgliedsstaaten nicht mehr bekriegen würden, wenn sie wirtschaftlich miteinander verflochten sind. Aus dieser wirtschaftlichen Interdependenz sollte politische Stabilität und Frieden auf dem europäischen Kontinent gesichert werden. Der Plan ging auf: Die politische Einigung Europas folgte.

Bisher kein gemeinsames außenpolitisches Paradigma

Bisher hat sich dieses Muster der europäischen Integration nicht verändert. Zunächst erfolgt die wirtschaftliche, erst dann die politische Einigung der Mitgliedstaaten. Diese ungleiche Integration in Wirtschaft und Politik prägt wesentlich die Wahrnehmung der Europäischen Union auf der weltpolitischen Bühne. Wirtschaftlich agiert die EU wie ein Staat – geschlossen nach außen in ihren Handelsbeziehungen und vereint mit einem gemeinsamen Binnenmarkt nach innen. Doch politisch hat sie nicht dieselbe Geschlossenheit wie ein Staat. Zwar gibt es eine Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP), die durch die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Catherine Ashton, ein Gesicht bekommen hat, jedoch ist Ashton keine klassische Außenministerin und an einem gemeinsames außenpolitisches Paradigma fehlt es. Dazu sind die unterschiedlichen nationalen Interessen und außenpolitischen Traditionen viel zu heterogen.

Auf diesen beiden Säulen – der wirtschaftlichen Stärke und der unausgereiften europäischen Außenpolitik – fußt die amerikanische Wahrnehmung der Europäischen Union. Die wirtschaftliche Rolle der EU in der Welt ist unbestritten: Die Europäischen Union ist auf internationaler Ebene die größte Handelsmacht und verfügt mit dem Euro über die zweitstärkste Währung der Welt. Mit Investitionen von über sieben Milliarden Euro jährlich für Hilfsmaßnahmen in Entwicklungsländern ist die EU der größte internationale Geldgeber für Entwicklungshilfe. Mit dieser wirtschaftlich starken Stellung ist die EU nicht nur ein wichtiger Handelspartner, sondern hat auch politisch einen globalen Machtanspruch – das ist den USA bewusst.

Wenig politische Signale

Doch – und das zeigt der aktuelle Fall der politischen Krise in der Ukraine wieder deutlich – nimmt die EU diese Rolle der internationalen politischen Verantwortung (noch) nicht wahr. Während die USA politisch nach außen hin eine geschlossene Meinung vertritt, kann sie sich bei der EU nicht auf ein eindeutiges politisches Signal verlassen. Diese mangelnde Effizienz in außenpolitischen Entscheidungen schwächt die internationale Rolle der EU und damit auch ihr Ansehen beim nach wie vor wichtigsten Partner USA. Die Zeit der politischen Selbstfindung sollte in der EU möglichst bald in eine geschlossenere Außenpolitik münden. Denn sonst droht die EU international ihre Bedeutung an Konkurrenten, wie beispielsweise die BRICS-Staaten, zu verlieren – und damit an Attraktivität für die USA.