Europa wird mit Mut gebaut

, von  Nicolas Lembeck

Europa wird mit Mut gebaut
Europa braucht Visionär*innen wie Emmanuel Macron, findet Nicolas Lembeck. Foto: Flickr / Mutualité française / CC BY-NC-ND 2.0

Emmanuel Macrons Brief an alle Europäer*innen droht bereits kurz nach seiner Veröffentlichung im politischen Klein-Klein zu verpuffen. Dabei kann ein Appell für die Zukunft Europas in diesen Zeiten nicht zu groß ausfallen. Mut für Vordenker*innen muss endlich wieder belohnt werden.

Es hätte so schön sein können: ein Aufruf an alle Europäer*innen, die Zukunft ihres Kontinents selbst in die Hand zu nehmen. Ein Weckruf für Europas Staats- und Regierungschef*innen, aufgeschobene Reformen im Europäischen Rat endlich anzugehen. Ein Zeichen dafür, dass die liberalen Demokrat*innen in Europa selbstbewusst Ideen formulieren und den Rechts- und Linksnationalist*innen eine geballte Wucht Zukunftsoptimismus entgegen setzen.

Das politische Echo auf die neuen Vorschläge Emmanuel Macrons fällt dagegen verhalten bis mäßig aus. Die erste Reihe nationaler Politiker*innen zieht sich lieber auf die eigene nationale Agenda zurück. Jeder teilt erstmal reflexartig mit was nicht geht, eine Politik , die sich auf das Rosinen-Rauspicken konzentriert, die aber der enormen Bedeutung der europäischen Idee nicht im Ansatz gerecht wird. Wir brauchen doch mehr Debatte in Europa, nicht weniger. Eine Debatte, die einen gemeinsamen Integrationsanspruch formuliert, diese nicht national abwürgt und den Aufbau einer echten europäischen Öffentlichkeit endlich ernst nimmt.

Diese Mutlosigkeit hat in der Vergangenheit politisch Platz für den „Thatcherismus“ gemacht, hat schließlich zum Brexit geführt und illiberale Staatschefs zu autoritärer Staatslenkung und antisemitischer Hetze motiviert. Das polnische Außenministerium hat es unfreiwillig in ihrer Reaktion auf die Vorschläge Macrons auf den Punkt gebracht: „Es fehlt eine gemeinsame Vision“. Es muss jedem klar sein: Der Status Quo ist der beste Freund für Populist*innen.

Wir müssen endlich raus aus den „Ja, aber“-Debatten. In Europa wie in Deutschland verläuft die Trennlinie schon lange nicht mehr zwischen Opposition und Großer Koalition. Die Trennlinie verläuft heute zwischen denen, die Europa zurückbauen, gar zerstören möchten und denen, die Europa neu denken und weiterentwickeln wollen, den nationalistisch-illiberalen und den europäisch-liberalen Kräften.

Zwischen dem Wollen und dem Können liegt im Wesentlichen die eigentliche Krux in der Europadebatte. Europa wird immer noch als hübsches Beiwerk nationaler Politik verstanden, dessen Vorteile man gern einstreicht. Europa ist aber eine Realität, nicht nur für den politischen Elfenbeinturm, sondern für Menschen, die diese Freiheit ohne Grenzen, wie zuletzt die eine Millionen Menschen auf Londons Straßen, immer mehr zu schätzen wissen.

Europa ist schon lange kein Nebenschauplatz mehr. In und mit Europa entscheidet sich, ob wir unseren Wohlstand erhalten können, ob die soziale Marktwirtschaft eine Zukunft hat und ob unser freiheitliches Lebensmodell im weltpolitischen Machtgefüge unter die Räder kommt.

Europa muss raus aus der Komfortzone

Statt auf Schadensbegrenzung heraufbeschworener Krisen müssen wir endlich raus aus dem Krisenmodus und Europa Lösungen der großen Veränderungen unserer Zeit zutrauen. Es geht darum die Chancen der Globalisierung zu nutzen, die Digitalisierung technisch und ethisch zu gestalten und die Innovationskraft mit dem richtigen Wertekompass für Freiheit, Gleichberechtigung und gesellschaftlichen Zusammenhalt für diesen Kontinent zu entfesseln.

Das sind die republikanischen Werte der französischen Revolution, die Emmanuel Macron mit seiner Vision von Europa immer wieder nach vorne stellt. Die Werte, die mehr von uns Europäern verlangen, als Europa nur als Markt zu begreifen. Es gilt, raus aus der Komfortzone zu kommen, Debatten über ein soziales, chancengerechtes Europa zu führen, ohne reflexartig zu behaupten soziale Marktwirtschaft könne nur der Nationalstaat.

Macron traut sich wie nur wenige über die Vollendung der Europäischen Integration zu sprechen, darüber welche Schritte jetzt notwendig sind, um das Europa der nächsten Jahrzehnte mit den Menschen zu gestalten. Europa war noch nie so beliebt wie heute, aber dieses Vertrauen der Bürger*innen in EU muss adressiert werden.

Wer Europas Schattenkabinette und Hinterzimmer hinter sich lassen will, muss anfangen, muss versuchen, diese im offenen demokratischen Wettstreit zu überzeugen. Prodis und Delors Zeiten, als die Europäische Kommission nicht mehr als fünfzehn Kommissare hatte und Europa sich noch auf die Freundschaften von Regierungschefs verlassen konnte, sind längst vorbei. Vorbei sind die Zeiten, als der heutige Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker noch weiß machen wollte, dass «wenn es kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter - Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.»

Nein. Das kann nicht der politische Anspruch Europas sein. Nicht mit einem direktgewählten Europäischen Parlament, als Herzkammer der europäischen Demokratie, das kein Nebenspieler mehr ist, sondern mitentscheidet und mächtig ist wie noch nie.

Europa braucht Persönlichkeiten

Emmanuel Macron ist der Einzige unter Europas Mächtigen, der versteht, dass vor allem die Intransparenz des Europäischen Rates der europäischen Idee schadet und man sich genau an diejenigen wenden muss, die das konkret betrifft: die Bürger*innen Europas.

Macron verkörpert damit eine neue Politiker*innengeneration um Xavier Bettel oder Justin Trudeau, die sich nicht in ihr nationales Schneckenhaus zurückziehen, sondern Demokratie dort leben, wo sie endlich hingehört: auf die internationale Bühne. Wer nicht versteht, dass Europa offensiv für seine Werte streiten muss, der riskiert nicht nur die Glaubwürdigkeit der EU vor den europäischen Bürger*innen, sondern treibt den Bedeutungsverlust Europas in der Welt sehenden Auges voran.

Eine echte Demokratie in Europa scheitert nicht an seinen Ideen, sie scheitert daran, Vordenker*innen und Visionär*innen schlecht reden zu wollen und immer nur auf Maximalpositionen zu beharren. Ein gemeinsames Europa lebt aber davon, die Perspektive anderer einnehmen zu können und sich darauf einzulassen, wenn es den gemeinsamen Interessen der ganzen Union dient. Eine Renationalisierung, zurück zu einem Europa der Vaterländer, kann sich niemand leisten. Einen neuen Antisemitismus in Europa darf niemand dulden.

Den Weg in einen föderalen Staat haben die Vordenker*innen Europas schon seit Beginn der europäischen Integration vorgezeichnet. Robert Schuman, Helmut Kohl, François Mitterand, Simone Veil, Joschka Fischer und andere haben ihn über die Jahrzehnte immer wieder erneuert und an aktuellen Herausforderungen gemessen. Es war immer klar in der Geschichte, dass eine an Mitgliedern wachsende Union weiterhin handlungsfähig sein muss. Es war aber auch immer klar, dass die europäische Idee durch unterschiedliche wirtschaftliche Niveaus und Nationalismen geschwächt werden wird. Doch genau deshalb braucht es Vorschläge, das politische Projekt Europas weiter zu stärken.

Wer den Brief Macrons an die Europäer*innen bereits als Sammelsurium von Vorschlägen ohne Fokus abtut, verkennt nicht nur die Debatte der letzten Jahrzehnte über die politische Integration, der verkennt auch, dass der Zusammenhalt in Europa nicht erst mit den Anfeindungen gegen Alain Finkelkraut und George Soros bröckelt.

Europa braucht seine Persönlichkeiten, um die politische Integration mit Mut voranzutreiben. Hans-Dietrich Genscher sagte einmal den berühmten Satz “Europa ist unsere Zukunft, sonst haben wir keine”. Ein einzelner Mensch kann nie allein die Zukunft Europas verkörpern. Aber Macron gibt mir als Europäer die Hoffnung, dass Europa unsere Zukunft bleibt. Sonst haben wir wirklich keine.

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