„Never change a winning team”: Deutschlands erfolgreichen Kurs halten

, von  European People’s Party (EPP)

„Never change a winning team”: Deutschlands erfolgreichen Kurs halten
Angela Merkels Parteien CDU gehört ebenso wie die CSU auf europäischer Ebene der liberal-konservativ ausgerichteten Europapartei EPP an. Foto: Maxence / Flickr / CC BY-SA 2.0 Lizenz

treffpunkteuropa.de hat die Europaparteien um Stellungnahmen gebeten, warum man am 24. September ihre Mitgliedsparteien wählen sollte. Teil der EPP sind CDU und CSU. Hier ist der liberal-konservative Blick Europas auf die Bundestagswahl.

„Für ein Deutschland, in dem wir gut und gerne leben“ − unter diesem Motto sind CDU und CSU in den Bundestagswahlkampf gezogen. Die zehn Wörter fassen die Situation in Deutschland treffend zusammen: Bürgerinnen und Bürgern geht es heute in Deutschland so gut, wie nie zuvor.

Unsere Finanzpolitik mit Augenmaß hat sich bewährt. Bereits im vierten Jahr in Folge erzielt der Bund Haushaltsüberschüsse und senkt seine Schuldenquote schrittweise immer weiter ab. Deshalb wollen wir Bürgerinnen und Bürger in der kommenden Legislaturperiode spürbar entlasten. Dennoch hinterlassen wir unseren Kindern und Enkeln damit keine immer weiter wachsenden Schuldenberge mehr, sondern schaffen durch unsere Finanzpolitik mit Augenmaß schon heute Chancen für morgen.

Deutschlands Wirtschaft ist robust. Deutsche Firmen und Unternehmen sind weltweit wettbewerbsfähig und gestalten in vielen Bereichen als Weltmarktführer die Globalisierung mit. Gepaart mit dem starken Privatkonsum steht Deutschland heute wirtschaftlich solide da. Die positiven Effekte sehen wir allmonatlich in der Arbeitslosenstatistik. Im Jahr 2016 sank die Zahl der Arbeitslosen mit 2,6 Millionen im Jahresdurchschnitt auf den niedrigsten Stand seit 1991. Die Zahl der Vollzeitstellen wächst kontinuierlich weiter an und erreicht immer neue Höchststände. Darauf wollen wir in den nächsten Jahren weiter aufbauen und die Arbeitslosigkeit weiter deutlich absenken.

Trotz der zahlreichen Erfolge gibt es aber auch offene Baustellen. Beispielsweise im Bereich der Digitalisierung. Deutschland ist zwar innovativ, dennoch hinken wir bei der Digitalisierung noch immer hinterher. Insbesondere beim Breitbandausbau, digitalen Geschäftsmodellen und E-Government gibt es Nachholbedarf. Vor allem muss der Ausbau der Glasfaserinfrastruktur für Deutschland schnell die gesetzten Ziele erreichen, um zukünftig unsere Unternehmen im internationalen Wettbewerb nicht zu benachteiligen. Hier müssen wir dringend etwas tun. Genauso im Bereich der inneren Sicherheit und der Terrorismusbekämpfung. Doch sind viele der zu lösenden Aufgaben keine rein nationalen Probleme, die Deutschland alleine bewältigen kann − dafür wollen wir in Europa weiter aktiv zusammenarbeiten.

Die Bundestagswahl am 24. September ist eine Richtungsentscheidung. Jenseits aller Themen- und Sachfragen richtet sich der Blick nach den letzten beiden turbulenten Jahren aber vor allem auch auf Stabilität, Verlässlichkeit und Partnerschaft. Unter der Führung von Bundeskanzlerin Angela Merkel ist Deutschland ein Stabilitätsanker in der Europäischen Union und ein Leuchtturm für Freiheit und Offenheit weltweit geworden. Daran halten wir als CDU fest. Zurecht heißt es in diesem Jahr auf den CDU-Wahlplakaten deshalb: „Europa stärken heißt Deutschland stärken“. Europa gilt es dort zu stärken, wo es Sinn macht. Gleichzeitig dürfen wir Europa und die Bürgerinnen und Bürger in anderen Bereichen aber nicht überfordern. Dafür steht der klare Kurs von Bundeskanzlerin Angela Merkel, den wir als EVP-Fraktion an der Seite der CDU/CSU-Bundesregierung gerne unterstützen. Gemeinsam für ein Europa und ein Deutschland, in dem wir gut und gerne leben.

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