Großbritannien – Untergang einer Weltmacht?

, von  Alexis Vannier, übersetzt von Etienne Höra

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Großbritannien – Untergang einer Weltmacht?
Großbritannien sieht sich mit zahlreichen Herausforderungen konfrontiert. Foto: Flickr/BenChapman/Lizenz

Selten hat wohl ein Staat eine so breite Opposition gegen sich versammelt. Man versteht die Situation besser, wenn man bedenkt, dass es sich um das Vereinigte Königreich von Großbritannien und Nordirland handelt. Seit dem Votum Großbritanniens für einen Austritt aus der Europäischen Union, das viele Parallelen mit der Wahl Donald Trumps zum Präsidenten der USA aufweist, hat Großbritannien Unterstützung verloren: in Europa, in der Welt, aber auch innerhalb der Monarchie. Geht das „perfide Albion“ seinem Verfallsdatum entgegen?

Das britische Schiff verlässt den europäischen Hafen

Am 23. Juni 2016 haben 51, 89 Prozent der britischen Wähler*innen für den Austritt des Landes aus der EU gestimmt, bei 72 Prozent Wahlbeteiligung. Diese Abstimmung war das Ende einer bedrückenden, manchmal abstoßenden und sogar mörderischen Kampagne: Eine Woche vor dem Wahltag wurde die pro-europäische Labour-Abgeordnete Jo Cox von einem geistig verwirrten Neonazi erstochen. Das dritte Referendum in der Geschichte des Landes hat Europa getroffen wie ein Blitz aus heiterem Himmel; die Umfragen hatten einen leichten Vorsprung für „Remain“ vorhergesagt.

Damit waren die Verhandlungen über die zukünftigen Beziehungen zwischen Brüssel und London eröffnet, eine endlose, traurige und ernüchternde Angelegenheit. Eines ist dabei sicher: das Vereinigte Königreich wird nicht mehr Mitglied der EU sein und kann damit keinen Einfluss mehr auf die politischen Entscheidungen in Brüssel nehmen, etwa in den Bereichen Finanzen und Migration. David Cameron und dann auch Theresa May haben bereits das Handtuch geworfen, während ihr Nachfolger Boris Johnson fest entschlossen scheint, die Krise zu beenden – im Zweifel auch gegen das Völkerrecht und ohne Respekt für die europäischen Nachbarn. Mit Verhandlungen, die sich hinziehen und mit einer Regierung, die sich weder an geltendes Völkerrecht noch an ihre eigenen Versprechungen hält, scheint das Königreich in eine Zeit der Sorge und Unsicherheit zu steuern, die das Land in nie dagewesener Weise spaltet.

Gibraltar widersteht dem Lockruf Spaniens

Im Brexit-Referendum war die Haltung der 32000 Einwohner*innen Gibraltars klar. An der Schnittstelle zwischen Europa und Afrika, mit einer Wirtschaft, die mehr vom Wohlstand in Spanien und auf dem Kontinent abhängt als von London, haben sich mehr als 95 Prozent der Wähler*innen für die EU ausgesprochen. Deshalb hat die spanische Regierung erneut Ansprüche auf Gibraltar geäußert. Diese wurden allerdings sehr schnell zurückgewiesen: aus London, Brüssel, und… Gibraltar selbst. In einem Referendum im Jahr 2002 hatten sich nur 187 Personen für die Zugehörigkeit zu Spanien ausgesprochen. Die Regierung in Madrid kündigte letztendlich an, dass ab dem 1. Januar 2021 wieder eine physische Grenze bestehen wird, ein weiteres Hindernis vor allem für die Grenzpendler*innen aus Spanien.

Schottland träumt von Unabhängigkeit

Eine große Bedrohung liegt im Norden des Königreichs. Im umtriebigen Schottland plant man, die Ketten Londons abzuwerfen und erstmals seit 1707 das eigene Schicksal wieder in die Hand zu nehmen. Großbritannien wird weiterhin durch die Geschichte geteilt, sowie durch verschiedene kulturelle Gewohnheiten, die bis zur römischen Eroberung und bis zur Errichtung des Hadrianswalls zurückreichen. Dieses Streben nach mehr Freiheit fand seinen Höhepunkt in einem Referendum über die Unabhängigkeit Schottlands im Jahr 2014, das die britischen Loyalisten mit einer knappen Mehrheit für sich entscheiden konnten. Die Entscheidung für den Brexit im Juni 2016 gibt den Nationalisten neue Hoffnung. 62 Prozent der Schott*innen stimmten nämlich für den Verbleib des Vereinigten Königreichs in der EU. Obwohl Brüssel die schottische Unabhängigkeitsbewegung aus politischen Gründen nicht unterstützen kann, bleibt die EU im Unabhängigkeitsprozess eine strategische Verbündete Edinburghs gegenüber London. Wirtschaftlich gesehen hätte ein unabhängiges Schottland ein starkes Interesse der Union beizutreten.

Im immer weniger vereinigten Königreich spielt sich deshalb ein Machtkampf ab, zwischen der Regierung in London und der nationalistischen schottischen Premierministerin Nicola Sturgeon, die ein neues Referendum über die Unabhängigkeit fordert. Die Umfragen deuten erstmals auf einen Sieg des nationalistischen Lagers hin. Bei den Kommunalwahlen im nächsten Jahr zeichnet sich ebenfalls ein deutlicher Sieg der schottisch-nationalistischen SNP ab, die mit drei Erfolgen nacheinander die politische Krise des Landes sichtlich unversehrt überstanden hat – eine weitere Herausforderung für Boris Johnson.

Eine Wiedervereinigung Irlands?

Die andere innenpolitische Bedrohung kommt aus dem Nordwesten. Die Wiedervereinigung der Grünen Insel, ein politischer Dauerbrenner in Großbritannien wie in Irland, scheint so nah wie nie zuvor. Die Teilung der Insel beruht auf dem im April 1998 geschlossenen Karfreitagsabkommen, das die Verwaltung des Ostteils von Ulster regelt und durch das interreligiöse Spannungen und Gewalt auf der Insel beendet werden konnten. Heute zählt Irland zu den friedlichsten Ländern der Welt, und die religiösen Spannungen lösen sich zunehmend durch die sinkende Zahl an Gläubigen auf beiden Seiten der Grenze sowie durch den schwindenden Einfluss der Kirche. Dies gilt besonders für Irland, das in den letzten fünf Jahren durch Referenden Schwangerschaftsabbrüche legalisiert, die gleichgeschlechtliche Ehe eingeführt und das Delikt der Gotteslästerung abgeschafft hat. Das politische Erdbeben, das der Brexit ausgelöst hat, gibt den Befürwortern der Wiedervereinigung zusätzlichen Rückenwind.

Nordirland hat mit einer Mehrheit von 56 Prozent dafür gestimmt, in der EU zu bleiben, allerdings mit großen Unterschieden zwischen den Grenzregionen und den Küstenregionen, die abgesehen von der Hauptstadt Belfast wie England und Wales mehrheitlich für den Brexit gestimmt haben. Die guten Ergebnisse der irisch-nationalistischen Sinn Féin, die eine Wiedervereinigung befürwortet, haben zu einer nie dagewesenen politischen Krise in Nordirland geführt, in der Belfast drei Jahre ohne Regierung geblieben ist. Währenddessen hat Sinn Féin in Irland selbst die eigenen Vorhersagen übertroffen und wurde in den Parlamentswahlen erstmals mit 24,5 Prozent der Stimmen stärkste Kraft.

Der Aufstieg der republikanisch-nationalistischen Partei und die enge Bindung Nordirlands an die EU deuten darauf hin, dass die Idee einer Wiedervereinigung immer attraktiver wird, in Nordirland, wo sich beide Positionen in etwa die Waage halten, vor allem aber in Irland, wo sieben von zehn Befragten die Wiedervereinigung unterstützen. Auf der ganzen Insel wird deshalb der Vorschlag diskutiert, die Frage in zehn Jahren per Referendum zu entscheiden.

Eine Monarchie im Abstieg

1995 glaubte die Hälfte der Brit*innen, dass die Königsfamilie in 50 Jahren Geschichte sein würde. 2020 befürworten zwei Drittel der Bevölkerung die Monarchie, während 20 Prozent das Verfassungssystem verändern wollen, etwa hin zu einer Republik. Diese Zahl ist besonders hoch in Schottland, wo fast ein Drittel für die Abschaffung der Monarchie ist. Während diese Position im Vereinigten Königreich noch die Meinung einer Minderheit ist, verbreitet sie sich doch in den Ländern des Commonwealth, der Organisation, die aus vielen ehemaligen Kolonien des britischen Empire besteht. In dessen Rahmen bleibt Königin Elisabeth II die Staatschefin von 16 offiziell unabhängigen Staaten. In Australien lag der Grund dafür, dass das Referendum über die Errichtung einer Republik scheiterte, weniger in der Zustimmung für die Herrschaft der britischen Monarchin über das unabhängige Australien als im indirekten Wahlmodus, der für das zukünftige Staatsoberhaupt vorgesehen war. Heute unterstützt in Australien eine breite Mehrheit die Idee eines einheimischen Staatsoberhauptes.

In Neuseeland wurde ein anderes nationales Symbol zum Stein des Anstoßes für die Regierung. 2015 machte Premierminister John Key den Vorschlag, den britischen Union Jack aus der neuseeländischen Flagge zu entfernen. Die vorgestellte Alternative, die das Kreuz des Südens und einen Farn zeigt, konnte die neuseeländische Bevölkerung nicht überzeugen, die sich stattdessen dafür entschied, ein Symbol der kolonialen Herrschaft zu erhalten. Die Flaggen Australiens, der Fidschi-Inseln, Neuseelands und Tuvalus haben den gleichen Aufbau wie die aktueller britischer Überseegebiete, etwa der Cayman-Inseln.

Mit Blick auf die geringe Beliebtheit von Prinz Charles, dem designierten Nachfolger von Königin Elisabeth, wird sich die Frage nach der Republik vielleicht in Zukunft mit einer anderen Dringlichkeit stellen. Die kleine Karibikinsel Barbados in der Nähe von St. Lucia und Martinique hat diese Frage bereits klar entschieden: Nach fünf Jahren der Beratung hat die Premierministerin Mia Mottley die Abschaffung der Monarchie zum 55. Jahrestag der Unabhängigkeit von Barbados am 30. November 2021 angekündigt. Diese zukünftige Republik folgt damit dem Beispiel von Guyana, Trinidad und Tobago sowie Dominica, die sich im Laufe der Siebzigerjahre von der britischen Herrschaft losgesagt haben, und könnte zum Vorbild für Jamaica werden, dessen Regierung die Frage als „Priorität“ ansieht.

Über dem britischen Empire ging die Sonne nie unter. Zu dieser Zeit konnte Großbritannien seine Rolle als Weltmacht auf Millionen Quadratkilometer Land stützen, auf Ressourcen und auf die Bevölkerungen der kolonisierten Gebiete. Der Eintritt des Vereinigten Königreichs in die EU im Jahr 1973 war schwierig, sein Austritt ab 2016 ist es noch mehr. Der Brexit ist wie eine politische Zeitbombe, deren Explosion das Vereinigte Königreich mit sich reißen könnte, inmitten von brennenden Forderungen nach Unabhängigkeit oder Wiedervereinigung, die den Einheitsstaat in Frage stellen. Die Bewegung der Commonwealth-Staaten hin zu eigenständigen Republiken ist alles andere als rein symbolisch; sie stellt einen unverzichtbaren weiteren Schritt der Dekolonisierung dar.

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