Koalitionsbildung auf der Sonnenseite der Alpen

Brief an Europa: Slowenien nach der Wahl

, von  Miha Pongrac

Koalitionsbildung auf der Sonnenseite der Alpen
Nach der Wahl wirft unser Autor Miha Pongrac aus Slowenien in seinem „Brief an Europa“ eine Fragen an den möglichen zukünftigen slowenischen Ministerpräsidenten Marjan Šarec auf. Foto: Lukas Plewnia Flickr / Attribution-ShareAlike 2.0 Generic (CC BY-SA 2.0)

Nach der Wahl wirft unser Autor Miha Pongrac aus Slowenien in seinem „Brief an Europa“ eine Fragen an den möglichen zukünftigen slowenischen Ministerpräsidenten Marjan Šarec auf.

An Herrn Marjan Šarec,

nach den vorgezogenen slowenischen Parlamentswahlen am Sonntag, 3. Juni sind mehr Fragen offen als beantwortet und es scheint, als werde der politische Sommer im Land auf der Sonnenseite der Alpen heiß.

Der Gewinner der Wahlen war die rechte Partei Slovenska Demokratska Stranka (SDS). Der slowenische Präsident Borut Pahor hat daher dem SDS Parteivorsitzenden Janez Janša zuerst damit beauftragt, eine neue Regierung zu bilden bilden. Dass Janša tasächlich eine Regierung zusammmenbringt, scheint derzeit aber fast unmöglich. Mit den beiden rechten Parteien, der christlichen Nova Slovenia (Nsi) und den Nationalisten von der SNS, wäre Janez Janša weit von seinem Wunsch einer stabilen Regierung entfernt. Alle anderen Parteien haben bereits in ihren Koalitionsaussagen vor der Wahl ausgedrückt, dass sie kein Teil einer durch Janša geführten Koalition werden wollen.

Wenn sie dieses Versprechen halten werden, scheint als das einzig mögliche Alternatviszenario eine breite Mitte-Links-Koalition. Das gelingt aber nur, wenn die Parteien dieses politischen Spektrums in der Lage sein werden, ihre Egos beiseite zu legen und erlauben einer neuen politischen Figur zu regieren.

In diesem Fall stehen jetzt Sie, Herr Marjan Šarec, im Zentrum. Als der Führer der neu gebildeten LMŠ-Partei, frage ich Sie, ob Sie in der Lage sein werden, eine solche Regierung zu bilden? Und wie viele Kompromisse sind Sie bereit zu machen? Sind Sie der politischen Stabilität zuliebe auch bereit Kompromisse mit der rechten SDS oder den Nationalisten zu machen?

Nun, es gibt natürlich auch andere Szenarios, aber die Option einer Technokratenregierung gilt als unwahrscheinlich. Falls Sie, Herr Šarec, nicht erfolgreich sein werden, könnte es aber auch zur einer Wahlwiederholung, wahrscheinlich in Herbst, kommen. Einige politische Beoabchter behaupten, dass Janez Janša das siegesgewiss weiß, und dass seine Siegerrede nur der Start einer neue Wahlkampagne war. Würden Sie das erlauben, Herr Šarec?

Mit interessierten Grüßen

Miha Pongrac

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