Operation Sophia

Die EUNAVFOR MED Operation Sophia ist eine multinationale militärische Krisenbewältigungsoperation der Europäischen Union. Sie wurde am 18. Mai 2015 vom EU-Außen- und Verteidigungsminister mit dem Auftrag eingerichtet, die Schleusern und deren Infrastrukturen zwischen der italienischen und der tunesischen und lybischen Küsten durch drei Phasen zu bekämpfen. Die erste Phase besteht darin, mit Aufklärung und Informationsgewinnung zu einem Lagebild über die Netzwerke von Schleusern beizutragen. Die zweite Phase sieht vor, erst auf Hoher See – also auf alle Gewässer, die frei von der Ausübung staatlicher Hoheitsgewalt sind – und dann in lybischen Gewässern gegen von Schleppern genutzte Boote und zugehörige Gegenstände vorzugehen, bei denen der Verdacht besteht, dass sie für Menschenschmuggel benutzt werden. Die dritte Phase sollte die Zerstörung der Infrastruktur von Schleusern und deren Booten auf lybischen Territorium ermöglichen.

Seit Oktober 2015 sind aber die Schiffe der 27 beteiligten Mitgliedstaaten wegen völkerrechtlichen Regeln auf den ersten Schritt von Phase zwei – also auf Hoher See - blockiert. Um in lybischen Gewässern und auf lybischen Territorium zu operieren, bräuchte man nämlich eine Resolution des UN-Sicherheitsrats oder die Zustimmung des betreffenden Staates. Und beide Optionen sind momentan höchst unwahrscheinlich: Eine Resolution des UN-Sicherheitsrats müsste von allen ständigen Mitgliedern – also auch Russland und China – willkommen sein; und die Zustimmung des lybischen Ministerpräsidenten Fayiz as-Sarradsch würde dem Land bis zu 300 Millionen Euro kosten. So hoch wurde 2016 der jährliche Umsatz des Menschenschmuggels von Sophias Kommandeur Enrico Credendino in einem vertraulichen jedoch von WikiLeaks veröffentlichten EU-Bericht geschätzt.

Seit dem Beginn der Operation wurden durch die gesamten internationalen „Sophia“-Einheiten rund 45.000 Menschen in Sicherheit gebracht, mehr als 117 mutmaßliche Schleuser festgenommen und über 460 Boote zerstört. Eine positive Bilanz? Eher nicht. Die Operation hätte die Krise bewältigen müssen, und nicht einer der vielen Seenotrettungsmissionen werden. Ein Bericht des Britischen Parlaments von Mai 2016 kam sogar zum Schluss, dass die EUNAVFOR MED Operation ein völliger Fehlschlag sei und sich zum Magneten für Migranten entwickelt habe und Schmugglern das Geschäft erleichtere. So würden auch die Zahlen aus Italien – tatsächlich dem einzigen EU-Hotspot für Flüchtlinge - bestätigen: 153.842 von europäischen Kriegsschiffen geretteten Migranten sind im Jahr 2015 in italienischen Häfen gebracht worden, 181.436 im Jahr 2016 und 119.369 im Jahr 2017. Anfang 2018 sind die Landungen im Vergleich zum selben Zeitraum der letzten zwei Jahren schon über 14 Prozentpunkte gestiegen. Damit hat die Europäische Union nochmals daran gescheitert, eine Lösung zum Flüchtlingskrise zu bringen. Und billig ist es nicht gewesen: n hat die Operation in ihrer ersten 24 Monaten den gemeinsamen Kassen der EU gekostet. Dazu kommen noch die Kosten des Einsatzes, welche die beteiligten Staaten jeweils selbst übernehmen.

Erneut im Juli 2017 meldete eine britische Kommission des Oberhauses, dass Sophia nicht verlängert werden sollte, da die Operation ihr Ziel verfehlt habe. Mitte Juli 2017 kam auch die italienische Regierung zum gleichen Schluss wie England. Seit Jahren bittet Italien um mehr Unterstützung der EU-Partner in der Flüchtlingskrise. Die Partner stellen sich aber gegenüber offensichtlich taub: Nur 13.918 von den Hunderttausenden auf den italienischen Küsten gelandeten Migranten wurden in den letzten zwei Jahren nach dem EU-Beschluss vom 22. September 2015 in anderen Mitgliedstaaten umgesiedelt. Zu den glücklichsten EU-Zügen zum Thema Migration gehört also auch diese Politik nicht.

Daher bleibt Italien nur eines übrig, und zwar die Öffnung der Häfen in anderen EU-Staaten aufzufordern. Darüber hat aber die EU bisher immer weggeschaut und die drei internationalen Abkommen der Seenotrettung – die Seerechtskonvention der Vereinten Nationen von 1982, das internationale SOLAS (Safety of Life at Sea)-Übereinkommen von 1974 und das internationale SAR (Search and Rescue)-Übereinkommen von 1979 – vorgelegt.

Eine vorsichtigere Interpretation des Seevölkerrechts könnte aber Italien von dieser Sackgasse herauskommen lassen. Rechtlich sind sowohl zivile als auch militärische Schiffe gefesselt, sich zu Hilfe von Schiffsbrüchigen sofort zu beeilen und sie zu einem „sicheren Ort“ zu bringen, was aber nicht heißen muss: zum nächsten sicheren Hafen. Das wird oft und gerne durcheinandergebracht.

Sicher sei nach dem Recht nur ein Ort, an dem das Leben der Überlebenden nicht mehr weiter in Gefahr sei und an dem ihre menschliche Grundbedürfnisse (wie zum Beispiel Nahrung, Unterkunft und Medikamente) gedeckt werden. Außerdem muss man einen „sicheren“ Ort für Flüchtlinge auch nach den Vorgaben der Genfer Flüchtlingskonvention und der Europäischen Menschenrechtskonvention beurteilen. Auszuschließen ist also jedes Land wo Folter, politische Verfolgung, Tod und menschenwürdige Behandlung den Flüchtlingen drohen würden. Lybien ist daher keine Option. Ist Italien eine Option?

Unangemessenheit, und Überbelegung der Räumlichkeiten, unqualifiziertes und unterbesetztes Personal, erschwerter Zugang zu öffentlichen Diensten sind nur einige der Mängel, welche in 84% der Aufnahmezentren Italiens festgestellt wurden – so im Bericht vom Juli 2017 der im Flüchtligsaufnahme tätigen Genossenschaft „InMigrazione“. Wird damit die menschenwürdige Behandlung der Flüchtlinge nicht bedroht? Das Land ist komplett überfördert, die Steuerung der Migrationsströme seit Langem außer Kontrolle.

Warum hat dann die italienische Regierung letztendlich für die Fortsetzung der Mission zugestimmt? Ohne diese Zustimmung wäre Sophia am 20. Juli 2017 ausgelaufen. Dann hätte die Europäische Union zwei Alternativen vor sich gehabt: entweder sich endlich mal ernst mit dem Flüchtlingsproblem auseinanderzusetzen, um eine konkrete und sinnvolle Lösung für alle Mitgliedstaaten zu finden, oder Italien damit weiter alleine zu lassen. Also schlimmer wäre die italienische Lage nicht gewesen. Ein bisschen mehr Mut vonseiten Italien hätte man sich voll wünschen müssen.