Rückblick Januar: Bye Bye UK!

Wenn es eilt, gilt es Grenzen zu überwinden. Foto: Unsplash / Camilo Jimenez / Unsplash License

Leben retten durch grenzenlose Kooperation
Die Organtransplantation ist eines der anspruchsvollsten Kunstwerke der modernen Medizin. Dabei ist die Medizin jedoch nicht unabhängig, sondern maßgeblich auf die sie umgebende Infrastruktur, darunter Krankenhäuser, medizinisches Personal und Vermittlungsstellen, angewiesen. Europäische Kooperation, die nationale Grenzen überwindet, spielt dabei eine zunehmend wichtige Rolle. Eine Betrachtung der Organspende aus europäischer Perspektive.

Eine bürgerliche Koalition in Polen – ein totales Durcheinander?
Die polnische Bürgerliche Plattform (Platforma Obywatelska, PO) hatte vier Jahre, um sich mit der neuen Realität abzufinden und mit einem neuen Programm voranzukommen. Hat sie im Rahmen der Bürgerlichen Koalition (Koalicja Obywatelska, KO) nun etwas Neues anzubieten? Die Redaktion von treffpunkteuropa.de präsentiert die Wahlprogramme der wichtigsten Oppositionsparteien in Polen. Heute eine Koalition, die man als stark „bürgerlich“ bezeichnen kann.

Republik Moldau – Ein Staat als Geisel der Korruption
Moldawien, Moldova, Moldau – es kursieren mehrere verwirrende Namen für den Staat auf dem Landstrich, den man manchmal auch Bessarabien nennt: Zwischen Rumänien und der Ukraine liegt ein den meisten unbekanntes Land. Dessen politische Landschaft scheint noch chaotischer: Zuletzt schlossen sich eine pro-europäische und eine pro-russische Partei zu einer „Anti-Oligarchen-Koalition“ zusammen und scheiterten nach nur wenigen Monaten. Die Republik Moldau ist zudem auch unter den Bezeichnungen „Staat in Geiselhaft“ oder „Armenhaus Europas“ bekannt. Doch was genau ist da eigentlich los?

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Fotoquelle: Die JEF Konstanz und Professor Dr. Schimmelfennig nach seinem Vortrag an der Universität Konstanz.

Normalisierung und Fragmentierung
Jede*r Student*in, der*die sich schon mal mit EU-Politik beschäftigt hat, kennt den Namen „Schimmelfennig“. Seine Bücher stehen ständig auf meiner Leseliste und ich war dementsprechend etwas nervös, als ich angefangen habe, mein erstes Interview auf Deutsch durchzuführen. Professor Dr. Schimmelfennig ist führender Wissenschaftler im Bereich europäischer Integration. Er hat in mehreren Ländern studiert und gearbeitet, dabei ist er sowohl in der Forschung – er unterrichtet unter anderem seit 2005 an der ETH Zürich - als auch in internationalen Organisationen wie der NATO gearbeitet. Am 20. November 2019 hat er einen Vortrag zum Zustand des Europäischen Parlaments nach den letzten Europawahlen (Mai 2019) an der Universität Konstanz gehalten.

Föderalismus kann nur erreicht werden, wenn Unterschiede innerhalb Europas als gegeben akzeptiert werden!
Vor drei Jahre erzählte ich meiner Familie und meinen Freund*innen, dass ich mich im Fach Europäische Studien einschreiben würde. Das war zufällig zur selben Zeit, in der Großbritannien das Brexit-Referendum ankündigte. „Oh, du willst Europäische Studien machen… Bis du dir darüber bewusst, dass die Europäische Union zu dem Zeitpunkt, zu dem du fertig bist, vermutlich nicht mehr existiert?“, hörte ich von vielen. Sie fanden es lustig. Ich nicht. Ich bin eine Föderalistin und obwohl die Europäische Union oder die Eurozone nicht immer für jeden von Beginn an vorteilhaft war, finde ich es absurd, über die Idee nachzudenken, aus der EU auszutreten. Ganz im Gegenteil bin ich der Meinung, dass wir uns besonders für die Verbesserung der Beziehungen zwischen den EU-Mitgliedsstaaten einsetzen sollten.

Republik Moldau – Ein Staat als Geisel der Korruption
Moldawien, Moldova, Moldau – es kursieren mehrere verwirrende Namen für den Staat auf dem Landstrich, den man manchmal auch Bessarabien nennt: Zwischen Rumänien und der Ukraine liegt ein den meisten unbekanntes Land. Dessen politische Landschaft scheint noch chaotischer: Zuletzt schlossen sich eine pro-europäische und eine pro-russische Partei zu einer „Anti-Oligarchen-Koalition“ zusammen und scheiterten nach nur wenigen Monaten. Die Republik Moldau ist zudem auch unter den Bezeichnungen „Staat in Geiselhaft“ oder „Armenhaus Europas“ bekannt. Doch was genau ist da eigentlich los?

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Irn Bru und Bernd das Brot begleiten Stephan Raab auch ins Büro im Europaparlament. Alle Fotos mit freundlicher Genehmigung von Stephan Raab verwendet.

Der Europäische Meme-Kommissar
Stephan Raab arbeitet als Trainee beim Besuchsdienst des Europaparlaments und engagiert sich schon lange für Europa, u.a. bei den Jungen Europäischen Föderalisten Deutschland e.V. Uns ist er durch seine kreativen Memes aufgefallen: Wir haben ihn deshalb zu einem Interview über die „Memeifizierung Europas“ und seine Arbeit im Europaparlament eingeladen. Ein Gespräch über mächtige Memes, Satire, Irn Bru und die Brüsseler „EU-Bubble“, die manchmal weniger elitär ist als gedacht.

Rechtsruck in Polen: Sexuelle Minderheiten als Staatsfeind
Es drohe die „Sexualisierung polnischer Kinder durch Pädophile“ – Mit solch einprägsamen Parolen warnten ranghohe Politiker*innen der polnischen national-konservativen Partei Prawo i Sprawiedliwość (kurz PiS; deutsch: Recht und Gerechtigkeit) im vergangenen Wahlkampf eindringlich vor der Gefahr, die sexuelle Minderheiten für das Land darstellen sollen. Sie setzten Homosexualität mit Kinderschändung gleich, versprachen im Falle eines Wahlsiegs die Einrichtung LGBTIQ*-freier Zonen im gesamten Land und richteten sich explizit gegen jegliche Diversität wertschätzende Bewegungen. Mit solchen Forderungen war die PiS erfolgreich: Sie fuhr bei den Parlamentswahlen mit 43,6 % der Stimmen einen historisch hohen Sieg ein.