Spaniens Uhren ticken anders

, von  Karl-Raban Herder

Spaniens Uhren ticken anders
Fassade des Bahnhofs in Bilbao, Spanien Foto: Pixabay/ yasmin00 / Pixabay License

Warum in Spanien die Sozialdemokratie stärkste Kraft ist und spanische Rechtspopulist*innen erst jetzt in den Kongress gewählt wurden.

In Spanien geht die Sonne erst zu späterer Uhrzeit auf, das Arbeitsleben beginnt um neun, zu Mittag wird um zwei gegessen. In Spanien passiert alles später. Als Francisco Franco, Spaniens Diktator und Militärgeneral, 1942 die Angleichung der Uhrzeit an Mitteleuropa verfügte - trotz des geographischen Standortes Spaniens in der Greenwich-Zone -, änderte er die spanische Zeitlichkeit: Macht beugt Zeit, so der Historiker Christopher Clark. Eine Ironie des Schicksals wird man es daher nennen, dass erst jetzt, Jahre nach dem Erstarken von Front National und AfD, die spanischen Wortführer*innen der Neuen Rechten (Vox) in den Kongress einziehen; und, dass in Zeiten des sozialdemokratischen Zusammenbruchs, Spanien zu einer letzten Festung der europäischen Sozialdemokratie wird.

Der spanische Premier Pedro Sanchez ließ im Februar Neuwahlen vorziehen, weil er im Kongress keine Mehrheit mehr für seinen Haushaltsplan zusammenbekam. Die Wahlen am 28. April fielen positiv für seine sozialdemokratische PSOE-Partei aus, die mit über 28 Prozent stärkste Partei im Kongress wurde. Gleichzeitig zieht mit Vox eine rechtsradikale Partei (10 Prozent) erstmals in den Kongress ein. Die Gründe, warum sich das spanische Wahlergebnis von denen im Resteuropa - wo Sozialdemokrat*innen auf Talfahrt und Rechtspopulist*innen bereits länger und stärker in den Parlamenten vertreten sind - derart unterscheidet, sind vielfältig.

Ciudadanos für linke nicht mehr wählbar

Zum einen haben Spaniens Konservative, die einst geschlossen hinter der Volkspartei Partido Popular standen, sich nun auf drei Parteien aufgeteilt: PP, Ciudadanos und Vox. Bei der Umrechnung führte das insgesamt zu weniger Mandaten. Ciudadanos, eine vormals linksliberale Partei, ist im vergangenen Jahr erheblich nach rechts gerückt und für viele gemäßigte Spanier*innen nicht mehr wählbar. Deren Vorsitzender Albert Rivera hat es Sanchez nie verziehen, dass er es nach der Amtsenthebung von Mariano Rajoy unterließ, Neuwahlen vorzuziehen - und stattdessen seine Minderheitsregierung von katalanischer Separatist*innen stützen ließ. Rivera erklärt Sanchez seither zum Feindbild der spanischen Einheitsidee, schwört jedwede Koalition mit PSOE ab und zieht Allianzen mit Vox und PP dem PSOE gegenüber vor. Ein Foto, das Rivera zusammen mit Vox-Vorsitzenden Santiago Abascal auf einer Demonstration gegen Sanchez zeigt, dürfte daher eine abschreckende Wirkung auf viele herkömmliche Ciudadanos-Wähler*innen gehabt haben.

Zum anderen hat Sanchez in seiner bisherigen Amtszeit einen guten Eindruck hinterlassen. Er verhielt sich diplomatisch gegenüber den katalanischen Separatist*innen und nahm ihnen so eines ihrer Hauptverkaufsargumente weg – das immer wiederkehrende Mantra „Madrid ist böse“. Sein Auftreten wirkt, anders als bei Rivera, angenehm und wenig selbstgefällig. In den Umfragen führte er als beliebtester Spitzenkandidat.

Vox: Rechtspopulismus der anderen Sorte

Dass mit Vox erst so spät und weniger stark als angenommen eine rechtsradikale Partei in den Kongress zieht, liegt mitunter daran, dass die Spanier*innen durch das dominierende katalanische Unabhängigkeitsthema bisher wenig Zeit hatten, sich für Islam- und EU-Feindlichkeit begeistern zu können. Viele Spanier*innen fühlen sich durch die katalanischen Unabhängigkeitsbestrebungen schwer gekränkt - was sie im Übrigen resistent macht gegen die Idee politischer Desintegration. Bemerkenswert ist deshalb auch, dass Vox weniger durch EU-Feindlichkeit und stärker als eine antiseparatistische Partei auffällt. Vox macht sich primär für die spanische Einheitsidee, gegen Abtreibung und eine multikulturelle Gesellschaft stark. Der Aufstieg von Vox hat unter anderem mit den Spätfolgen des Franquismus zu tun: Spanien hat nach der ausgehandelten Übergangsphase von der Franco-Diktatur zur Demokratie, der sogenannten Transition, bis in die 2000er jede Vergangenheitsbewältigung unterlassen – mit dem Argument, so Frieden im Land zu gewährleisten. Die Franquist*innen sind daher nie wirklich zur Rechenschaft gezogen worden und leben mit ihren Nachkommen farblos fort. Sie sind nationalkatholisch, führen einen konservativen Lebensstil und sind nostalgisch. Das katalanische Unabhängigkeitsreferendum und die von den Sozialdemokraten vorangetriebene Vergangenheitsaufarbeitung hat sie nun wieder wachgerüttelt. Sie stören sich weniger an Europa, als dass sie vielmehr alte spanische Wunden aufkratzen wollen. Vox’ Forderung etwa nach der Abschaffung der Regionalregierungen ruft bei vielen Katalan*innen traumatische Erinnerungen hervor. Die Vox-Wählerbasis ist ein Spanien aus alten Zeiten, das mit seinen Ideen den Zeitgeist aller Spanier*innen mitbestimmt: Spanien tickt politisch anders.

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