Licht und Schatten über Europa - Kommentare EU – jetzt kommt die Zeit der Bürger.innen 2008-06-17T13:31:10Z https://www.taurillon.org/Licht-und-Schatten-uber-Europa#comment4689 2008-06-17T13:31:10Z <p>500 Millionen Europäer.innen werden von 862,415 Iren (kaum 0.2% der Europäischen Gesamtbevölkerung) in Geiselhaft genommen – im Namen der Demokratie. Schuld daran, so die elitären Repräsentativdemokraten, seien die Direktdemokraten, sprich : das „ungebildete und unbelehrbare Volk“. Diese Geringschätzung macht die aktuelle EU-Katastrophe nur noch schlimmer.</p> <p>In einer Demokratie kann das Mittel Demokratie immer nur richtig sein. In Irland wurde es allerdings falsch eingesetzt. Zur Abstimmung eines rein inner-irischen Problems ohne europäische Dimension wäre zweifellos ein irisches Referendum das richtige Mittel gewesen. Zu einer gesamteuropäischen Angelegenheit kann wohl nur in einem gesamteuropäischen Referendum abgestimmt werden. Das ist die richtige Ebene, dann spricht der richtige Souverän ! Wie immer das Ergebnis ausfällt, JA oder NEIN, nur auf diesem Weg hat der Richtige das Richtige gesprochen hat.</p> <p>In der EU sind der Souverän wir 500 Millionen Europäer.innen – und nicht eine schmale irische Referendumsmehrheit. Bei dem derzeitigen archaischen EU-Einstimmigkeitsprinzip könnte es aber noch grotesker zugehen : Selbst Malta oder Zypern mit ihren jeweils etwa nur 315.00 und 500.000 Wahlberechtigen könnte die EU zum endgültigen Stillstand bringen. Gnade uns.</p> <p>Egal ob für oder gegen EU : wir 500 Millionen dürfen nicht von einer handvoll Nationalisten getrieben werden. Wir brauchen für wichtige EU-Fragen ein gesamteuropäisches Referendum ! Der Vertrag von Lissabon hätte uns diese Macht gegeben. Obwohl dessen Schicksal zurzeit ungewiss ist, müssen wir jetzt für die Zukunft der EU und damit für unsere Zukunft aktiv werden. Verlangen wir ein gesamteuropäisches Referendum zu allen wichtigen EU-Fragen, wie Erweiterung, Umweltschutz, der zukünftige EU Präsidentenwahl usw. Es gibt die Möglichkeit organisiert aufzutreten und zu voten auf der Bürgerplattform <a href="http://www.veraendern-wir-europa.eu" class="spip_url spip_out auto" rel="nofollow external">www.veraendern-wir-europa.eu</a>. Verändern wir Europa – jetzt !</p>