Umfrage : Rechtspopulisten in EU-Gründerstaaten stark - commentaires

Umfrage : Rechtspopulisten in EU-Gründerstaaten stark

Ich bin da bei Michael Vogtmann. Orbán ist z.B. in der EVP organisiert ist, was aber für seine Politik keinen Unterschied macht. In meinem Blog hatte ich das nach der Europawahl deshalb auch mal aufgelistet. Ich kam auf 161 Europaparlamentarier (27,8%) national-populistischer oder in der EKR organisierter Parteien - wobei ich eben z.B. die Fidesz dazu zähle, auch wenn sie sich selbst anders verortet.

http://www.mister-ede.de/politik/europawahlergebnis-2014/2592

Umfrage : Rechtspopulisten in EU-Gründerstaaten stark

Auch bei den Liberalen muss man diversifizieren : Es gibt zwei signifikante Aspekte des Liberalismus : reden wir von gesellschaftlich oder wirtschaftlich liberal ? Es gibt eine klare Tendenz bei Gesellschaftsliberalen oder Linksliberalen eine offene multikulturelle Individualgesellschaft anzustreben. Der wirtschaftsliberale Flügel hat kein Problem mit Multikulturalismus aber auch nicht immer zwangsläufig Berührungsängste mit dem Nationalismus. Guy Verhofstadt ist der Supereuroföderalist schlechthin, auch die Neos in Österreich sind an vorderster Front für Europa am Start, aber z.B. die deutsche FDP ? Oder die niederländische VVD um Mark Rutte ? Ich weiß nicht ob ich mich so sehr auf deren Europaliebe verlassen würde... Jedenfalls greift es zu kurz die Liberalen (wegen Verhofstadt) als die föderalistischste pro-Europapartei schlechthin darzustellen als natürliche Gegner der « Populisten », es ist nicht illegitim, aber ich sehe hier die Grünen als passendere Anti-These zu den Rechtspopulisten und Nationalkonservativen. Nicht zuletzt verdammen diese ja auch typisch grüne Themen, wie Veganismus, Radwege (ich erinnere an die Kommentare eine PiS-Politikers) und Multikulturalismus... Die Grünen sind in der EWG6 stärker als in der EU22. Was meine These von der stärkeren gesellschaftlichen Polarisierung in der EWG6 unterstützt.

Also letztlich hätte man in der EWG6 tatsächlich eher politische Mehrheiten für eine stärkere europäische Integration, die dann aber einer nicht unwesentlichen nationalistischen Minderheit nicht gefällt. In PiS-Polen und FIDEZ-Ungarn sehe ich diese potentiellen Mehrheiten nicht. Aber Wahlergebnisse und Stimmungen können sich ändern, die Frage ist nur wie viel Zeit wir noch haben, um auf Nachzügler zu warten. Meine Meinung : Keine !

Umfrage : Rechtspopulisten in EU-Gründerstaaten stark

Interessante Analyse, aber ich würde hier gern eine alternative Interpretation anbieten. Ich werde « Ureuropa » (seltsamer Terminus) hier verkürzt EWG6 nennen und die anderen EU22. Es ist korrekt, dass die, die wir gemeinhin als « Rechtspopulisten » einstufen in der EWG6 stärkere Wahlergebnisse einfahren als in der EU22. Allerdings hat das auch viel mit Schubladendenken zu tun und wenig mit der Stimmung in der Bevölkerung und den politischen Positionen, die die Parteien vertreten. Wir haben in der EWG6 eine stärkere gesellschaftliche Polarisierung zwischen links-liberaler weltoffener Lebenseinstellung und rechtslastiger Xenophobie als in den Staaten der EU22.

Es wird erwähnt, dass die nationalkonservative EKR-Fraktion in der EU22 mehr Stimmen bekommt als in der EWG6. Dies liegt eben daran, dass die EKR sich hauptsächlich aus britischen Konservativen und PiS in Polen zusammensetzt, beides sehr große EU22 Länder ! Inhaltlich konkurrieren aber EKR und « Populisten » um die gleichen xenophoben nationalistischen Wählerschichten. Nicht zuletzt wird hier mit Islamphobie und Anti-Einwanderung um Wähler geworben. Trotzdem stecken wir sie als Mainstreamparteien nicht in die Schublade : « Populisten » und somit fällt diese Realität aus der Betrachtung raus.

Das gilt übrigens auch für manche Eurokonservative von der EVP (CDU/CSU/ÖVP...), wie Viktor Orban in Ungarn, Sarkozy bei LesRepublicains und Seehofer bei der CSU. Wenn man also sieht, dass Orban in Ungarn und Szydlo in Polen mit sehr nationalistischer Politik und Rethorik, die inhaltlich in der EWG6 eigentlich eher an « Populisten » erinnert, ist es klar, dass die eigentlichen « Populisten » nicht Fuß fassen können in diesen Ländern der EU22, weil die etablierten (über 50% !) ihre Themen besetzen :

« Böse Moslems, böse Eurokraten ».

Auch Cameron, der die EKR eigentlich erst gründete als er die Torries von der EVP abkoppelte, übernahm viele Inhalte von Farages UKIP, mit dem Brexit-Ergebnis, dass letztlich seine Karriere beendete. Es ist traurig, dass nun Sarkozy nichts daraus gelernt hat und nun versucht Le Pen die Themen im Wahlkampf zu klauen. Man kann nur hoffen, dass auch Sarkozy scheitert und Allain Juppé das Rennen bei den französischen Konservativen macht.