Gastbeitrag von Martin Schulz : Ein neuer Impuls für Europa - commentaires

Gastbeitrag von Martin Schulz : Ein neuer Impuls für Europa

@Jan : Nach 25 Jahren in der EU-Politik ist Schulz zweifelsfrei einer der Hauptverantwortlichen für die europäische Poly-Krise.

Gastbeitrag von Martin Schulz : Ein neuer Impuls für Europa

Als Politiker müssen wir uns fragen : Wie können wir die Köpfe und Herzen der Menschen zurückgewinnen ? Wie können wir die tiefe Spaltung in unseren Gesellschaften und auf dem Kontinent überwinden und wieder ein neues Miteinander einüben ?

Der Beitrag spricht genau die richtigen Fragen an ! Wir würden uns sehr freuen, wenn Martin Schulz Kanzlerkandidat der SPD wird. Mehr auf : https://www.facebook.com/Schulz2017/

Gastbeitrag von Martin Schulz : Ein neuer Impuls für Europa

@A. Molt

Dass die Mitgliedsstaaten reguläre Wege blockieren, zeigt sehr schön, dass Schulz und Juncker Dinge versprochen haben, die sie gar nicht einhalten können. Solchen Leuten vertrauen Sie noch ? Ich nicht, ich lasse mich nämlich ungerne verarschen. Und für den „neuen Impuls für Europa“ gilt dasselbe. Die Worte hör‘ ich wohl, allein mir fehlt der Glaube (in diese neoliberale EU-Elite) !

Ihr Hinweis auf die Blue-Card (Voraussetzung : Arbeitsvertrag mit rund 50.000 Euro Gehalt) ist wohl ein schlechter Witz, wenn wir über Migranten aus Afrika reden, von denen im vergangenen Jahr 4.917 an unseren EU-Außengrenzen im Mittelmeer ertrunken sind.

Und was soll ich mit Petry und Co. anfangen ? Ich stehe mit meinem Namen für eine linksliberale Politik und streite deshalb für eine offene und pluralistische Gesellschaft bzw. wehre mich eben gegen diese miese EU-Abschottungspolitik von Julz und Schunker.

Gastbeitrag von Martin Schulz : Ein neuer Impuls für Europa

Dass es überhaupt keine legalen Wege nach Europa gibt, ist aus der Luft gegriffen. Abgesehen von der Erteilung von Visa der jeweiligen Mitgliedsländer gibt es seit Mai 2009 die Europäische Blue Card. Seit 2011 wurde sie auch in Deutschland eingeführt. Bis Ende August 2015 lebten hierzulande rund 25 Tausend Menschen mit diesem Aufenthaltstitel.

Auf die Wahlversprechen von denen der Kommentar spricht folgte im Mai 2015 die « Migrationsagenda » der Europäischen Kommission. Ein Überblick über die Reformvorschläge, die dort unterbreitet wurden, ist hier zu finden. http://www.europarl.europa.eu/atyourservice/de/displayFtu.html?ftuId=FTU_5.12.3.html

Wie so oft hängt die eigentliche Umsetzung vom politischen Willen in den Mitgliedsländern ab. Wie weit die Positionen bei der Frage der Aufnahme und Verteilung von Flüchtlingen auseinandergehen, konnten wir ja alle bei den letzten Gipfeltreffen beobachten. Die Kommission hatte 2015 einen Mechanismus vorgeschlagen um Verteilungen in Krisensituationen schneller zu koordinieren und umzusetzen. http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/agenda/eu-kommissionspraesident-juncker-stellt-fluechtlingsplan-vor-13792739.html Die Verordnung, die daraus entstand finden Sie hier : http://www.europarl.europa.eu/RegData/docs_autres_institutions/commission_europeenne/com/2015/0450/COM_COM(2015)0450(ANN)_DE.pdf

Statt sich nur auf den angeblichen Wortbruch der Politiker einzuschießen, hilft auch ein Blick auf die tatsächliche Bereitschaft der Bürger. Wer Solidarität verlangt muss sich erst einmal an die eigene Nase fassen. Wie uns die Parolen gegen EU-Ausländer vonseiten der Brexit-Beführworter und der Höhenflug des - nach wie vor fremdenfeindlichen und traditionell antisemitischen - Front National zeigen, fehlt es ja anscheinend selbst an der Solidarität zwischen den Europäern.

Glauben Sie, ihr Wunsch nach einer gemeinsamen europäischen Lösung für legale Migration wird von Wilders, Le Pen und Petry eher erfüllt werden ? Oder interessieren Sie sich letztlich nicht für tatsächliche Lösungen, sondern für das Nörgeln als solches ? Letzteres scheint mir wahrscheinlicher.

PS : ein Klarname steht jedem gut.

Gastbeitrag von Martin Schulz : Ein neuer Impuls für Europa

Im Wahlkampf haben Schulz und Juncker versprochen, reguläre Wege nach Europa zu schaffen. Genau die gibt es aber noch immer nicht. Warum sollte ich also Leuten vertrauen, die nicht halten, was sie versprechen ?