2017-02-15T13:12:55Z https://www.taurillon.org/fluchtling-oder-nur-gefluchtet#comment22620 2017-02-15T13:12:55Z

<p>Wenn Sie die GFK gelesen haben, könnten Sie hier das Ergebnis präsentieren. Das wäre dann mal wirklich einen Beitrag wert.</p>

2017-02-14T19:16:34Z https://www.taurillon.org/fluchtling-oder-nur-gefluchtet#comment22619 2017-02-14T19:16:34Z

<p>« Jedoch stellt sich eine entscheidende Frage : Wer fällt nach der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) unter den Flüchtlingsbegriff ? »</p> <p>Man muss sich eigentlich nur die Mühe machen, die GFk zu lesen. Dann weiß man es...</p>

2017-02-14T11:56:24Z https://www.taurillon.org/fluchtling-oder-nur-gefluchtet#comment22617 2017-02-14T11:56:24Z

<p>Ich trenne den Flüchtlingsbegriff bewusst auf und zwar in zwei Gruppen von Flüchtlingen bzw. drei Gruppen von Migranten :</p> <p>1. Verfolgte und Vertriebene : Hierunter fasse ich all jene, die einen Schutzanspruch nach Art. 16a GG bzw. der GFK haben.</p> <p>2. Schutzberechtigte aus humanitären Gründen : Hierunter fasse ich all jene, die zwar nicht verfolgt oder vertrieben sind, jedoch nicht in ihr Heimatland zurückkehren können, z.B. weil dort Krieg herrscht oder eine Hungersnot. Juristisch lässt sich diese Gruppe, aus Art. 2 AEMR in Verbindung mit Art. 3 bis Art. 5 AEMR bzw. aus Art. 1 EMRK in Verbindung mit Art. 2 bis 6 EMRK oder in der EU aus Art. 1 GRC oder in Deutschland aus Art. 1 GG herleiten. Eine Zurückweisung ist also nur dann zulässig, wenn durch eine Zurück- oder Ausweisung die verbürgten Menschenrechte aus der Allgemeinen Erklärung der Menschenrecht bzw. der Europäischen Menschenrechtskonvention oder in der EU aus der Charta der Grundrechte oder in Deutschland aus dem Grundgesetz nicht gefährdet sind.</p> <p>3. Arbeitsmigranten bzw. freiwillige Migranten : Hierunter fasse ich all jene, die keiner dieser ersten beiden Gruppen zuzuordnen sind, aber dennoch emigrieren bzw. immigrieren wollen.</p> <p>Entsprechend ist z.B. mein Vorschlag für ein EU-Migrations- und Asylsystem dreigliedrig aufgebaut und knüpft an die unterschiedlichen Gruppen von Flüchtlingen bzw. Migranten verschiedene Rechtsfolgen an. Es würde mich freuen, wenn sich die JEF für ein solches System stark machen würden.</p> <p><a href="http://www.mister-ede.de/politik/eu-migrations-und-asylsystem/5405" class="spip_url spip_out auto" rel="nofollow external">http://www.mister-ede.de/politik/eu-migrations-und-asylsystem/5405</a></p>