2018-04-18T19:06:14Z https://www.taurillon.org/europawahl-projektion-christdemokraten-europaweit-vorne#comment22993 2018-04-18T19:06:14Z

<p>A question ? The House of Lords (the second chamber in the United Kingdom) has just rejected a Government recommendation that the UK remains in the customs union post Brexit which the Government will seek to overturn in the House of Commons, which the House of Lords could overturn again thus generating a game of Parliamentary ping-pong. Because of the fact that the Conservative election platform in 2017 said « We need to deliver a smooth and orderly departure from the European Union and forge a deep and special partnership with our friends and allies across Europe », the House of Lords could argue that the Parliament Act (which forces the House of Lords to agree with the Commons) cannot be used as a Brexit deal was in the election platform, therefore raising the prospect that Britain will NOT have left the EU by the time of the European Elections next May, therefore could I ask if considerations for this outcome could be included this far from those elections ?</p>

2018-04-18T01:33:12Z https://www.taurillon.org/europawahl-projektion-christdemokraten-europaweit-vorne#comment22991 2018-04-18T01:33:12Z

<p><strong>Mein Vorschlag für eine EU-Reform</strong> :</p> <p>In das Parlament der Europäischen Union sollten 300 Abgeordnete per <strong>Direktwahl</strong> (analog zur Erststimme in DEU) aus 300 Europa-Wahl-Regionen (analog zu den 299 Wahlbezirken in DEU bei der Bundestagswahl) gewählt werden können ; die restlichen Plätze sollten gff. mit Listenwahl & Überhangmandaten (analog zur Zweitstimme in DEU) aufgefüllt werden. Es sollten <strong>nicht mehr die EU-Staaten entscheiden dürfen</strong>, wie die Wahlen im Land ablaufen ; sondern <strong>EUROSTAT</strong> sollte eine Einteilung der EU in 300 <strong>Direkt-Wahlregionen</strong> vornehmen, die teilweise auch <strong>grenzüberschreitend</strong> sein müssen, um sprachliche, kulturelle, geographische oder demografische Gemeinsamkeiten abzubilden oder bevölkerungsmäßig groß genug zu sein (Malta & Zypern haben Gemeinsamkeiten & kommen nur zusammen auf 1,55 Mio). Dadurch ergibt sich ein ähnlich großes Parlament wie der Bundestag mit 709 Abgeordneten & 299 Direktmandaten : (709/299)*300=711. Die 300 Europa-Wahl-Regionen sollten Σ465 Mio/300 = durchschnittlich 1,55 Mio Einwohner haben. Damit erreicht man, dass</p> <p>a) einerseits jede Stimme bei EU-Wahlen gleich viel wert ist : <strong>kein Demokratiedefizit mehr wegen Stimmengleichheit</strong></p> <p>b) andererseits aber <strong>jede Region in Europa berücksichtigt und nicht benachteiligt wird</strong> : <strong>Union der Regionen statt Staaten</strong></p> <p>c) die Vertreter im EU-Parlament noch <strong>bürgernah</strong> genug sind : die größten Städte in Deutschland haben 1,5 Mio Einwohner, deren <strong>Bürgermeister</strong> sind <strong>gerade noch « bürgernah »</strong> genug</p> <p>d) die EU <strong>handlungs- und kompromissfähiger ist</strong>, als wenn sie in 2 Institutionen gespalten ist : <strong>Regionalversammlung/Regierungschefs/Senat</strong> vs. <strong>Volksversammlung/Parlament</strong>.</p> <p>Wahlregionen, die größer sind als 1,5 Mio Einwohner ; wären nicht mehr « bürgernah » genug ; Wahlregionen mit weniger als 1,5 Mio Einwohner würden das EU-Parlament zu groß machen.</p> <p>Ich habe bereits angefangen, eine Aufteilung der EU in derartige Wahlregionen vorzunehmen ; siehe : <a href="http://bit.ly/300DirectBallotRegionsInEurope" class="spip_url spip_out auto" rel="nofollow external">http://bit.ly/300DirectBallotRegionsInEurope</a></p> <p>Bei der Einteilung berücksichtige ich, falls möglich, sprachliche, kulturelle & geografische Merkmale. <strong>Bitte helfen SIE Leser mir dabei, die Einteilung der EU vollständig zu machen ; und arbeiten Sie mit an der verlinkten Tabelle ! Mehr Infos unter dem Link.</strong></p>